Suchergebnisse

Zur Navigation springen Zur Suche springen
Ähnlicher Begriff: verletzter
Zeige (vorherige 20 | ) (20 | 50 | 100 | 250 | 500)
  • Schadensersatzanspruch „auch auf der Grundlage des Betrages berechnet werden, den der Verletzer als angemessene Vergütung hätte entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis…
    3 KB (347 Wörter) - 12:02, 9. Mai 2021
  • verschiedene Sanktionsmöglichkeiten für unrechtmäßiges Verhalten, bei dem der Verletzer einen Vorteil erlangt. Damit soll erreicht werden, dass sich ein Rechtsverstoß…
    4 KB (401 Wörter) - 20:15, 22. Apr. 2024
  • sich anschließende Verfahren vereinfachen. Hat sich der wettbewerbliche Verletzer (Abgemahnte) einem Unterlassungsgläubiger (Abmahner) durch die eingeforderte…
    2 KB (180 Wörter) - 16:05, 18. Dez. 2023
  • Vorschaubild für Robotergesetze
    Gesetze lauten: Ein Roboter darf kein menschliches Wesen (wissentlich) verletzen oder durch Untätigkeit (wissentlich) zulassen, dass einem menschlichen…
    7 KB (882 Wörter) - 09:37, 15. Feb. 2024
  • der gegen dieses Ausschließlichkeitsrecht verstößt, gilt als Verletzer. Der Verletzer wird gemäß § 143 MarkenG bei widerrechtlicher Nutzung mit Freiheitsstrafe…
    15 KB (1.545 Wörter) - 04:00, 21. Jan. 2023
  • Vorschaubild für Die Gefühle des chinesischen Volkes verletzen
    Die Gefühle des chinesischen Volkes verletzen (chinesisch 伤害中国人民的感情) ist ein politisches Schlagwort, das vom Außenministerium der Volksrepublik China…
    35 KB (3.523 Wörter) - 12:33, 1. Jun. 2024
  • damit rechnen, dass der Verletzer die Torpedo-Taktik einsetzt. Wird jedoch sofort ohne Abmahnung Klage erhoben und der Verletzer erkennt die Ansprüche unverzüglich…
    7 KB (864 Wörter) - 21:20, 9. Dez. 2023
  • § 44 Bundesnaturschutzgesetz ist es danach verboten, „sie zu fangen, zu verletzen oder zu töten oder ihre Entwicklungsformen aus der Natur zu entnehmen…
    5 KB (491 Wörter) - 17:34, 7. Jun. 2024
  • dem Design gegen einen vermeintlichen oder mutmaßlichen Verletzer geltend, so kann der Verletzer überprüfen lassen, ob dem Design zum Zeitpunkt der Anmeldung…
    15 KB (1.357 Wörter) - 18:01, 11. Mär. 2024
  • Vorschaubild für Chabib Abdulmanapowitsch Nurmagomedow
    die Gefühle von mehr als anderthalb Milliarden muslimischen Gläubigen verletzen. Möge der Allmächtige sie in diesem und im nächsten Leben demütigen.“…
    15 KB (627 Wörter) - 14:07, 23. Mai 2024
  • schützenden Gesetze sind hier nicht die Störer, sondern die so genannten Verletzer. Wer das Urheberrecht widerrechtlich verletzt, kann gemäß § 97 Abs. 1…
    15 KB (1.373 Wörter) - 11:26, 4. Jan. 2024
  • Vorschaubild für Polycaprolactam
    von Nylon 6,6 zu reproduzieren, ohne das geltende Produktionspatent zu verletzen. Polyamid 6 entsteht durch ringöffnende Polymerisation von ε-Caprolactam…
    5 KB (411 Wörter) - 22:38, 2. Mär. 2022
  • Vorschaubild für Gebrauchsmuster
    fehlt. Das Risiko, dass sich das Gebrauchsmuster im Streitfall mit einem Verletzer als nicht rechtsbeständig erweist, ist (wegen der fehlenden Prüfung durch…
    14 KB (1.563 Wörter) - 23:16, 26. Dez. 2023
  • Vorschaubild für Vereinigte Staaten
    von Kampfdrohnen in anderen Ländern (zum Beispiel Jemen, Pakistan) und verletzen dadurch das Völkerrecht und das Menschenrecht auf Unversehrtheit. Zwischen…
    278 KB (26.950 Wörter) - 14:21, 8. Jun. 2024
  • als ob er mit dem Verletzer einen Lizenzvertrag zu den marktüblichen Bedingungen abgeschlossen hätte, oder dass ihm der vom Verletzer durch die Verletzung…
    50 KB (5.984 Wörter) - 15:59, 22. Mär. 2024
  • Elemente einer Gruppe oder einer assoziativen Algebra das Kommutativgesetz verletzen. Der Kommutator [ g , h ] {\displaystyle [g,h]} zweier Elemente g {\displaystyle…
    7 KB (1.089 Wörter) - 02:39, 27. Sep. 2023
  • Vorschaubild für ZDF
    ‚Kukident-‘ oder ‚Heizdecken-Sender‘“ zu bezeichnen, was die älteren Zuschauer verletze, „die zu Recht danach fragen, was eigentlich so schlimm daran ist, wenn…
    29 KB (2.894 Wörter) - 22:28, 20. Mai 2024
  • insbesondere durch filesharing – ist ein sogenanntes three-strike-Verfahren. Der Verletzer wird zunächst verwarnt und bei Wiederholung gerichtlich verfolgt. Die…
    2 KB (191 Wörter) - 13:18, 25. Okt. 2020
  • und/oder Arbeitsleistung vermindern, ohne dabei ihre Arbeitspflicht zu verletzen. Der „Dienst nach Vorschrift“ entstammte ursprünglich der öffentlichen…
    13 KB (1.349 Wörter) - 09:34, 8. Jun. 2024
  • Vorschaubild für Schwangerschaftsabbruch
    11. Oktober 1974, die Fristenregelung sei nicht verfassungswidrig und verletze auch Artikel 2 der EMRK nicht, welcher nicht festlege, ab welchem Zeitpunkt…
    308 KB (33.371 Wörter) - 14:10, 19. Mai 2024
Zeige (vorherige 20 | ) (20 | 50 | 100 | 250 | 500)