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  • und außerdem ist bei ihrer Versäumung keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand möglich; somit führt ihre Versäumung endgültig zum Verlust der betreffenden…
    2 KB (170 Wörter) - 09:44, 27. Jul. 2023
  • Beschwerde wird abgeholfen. Ist die Beschwerde bereits unzulässig (z. B. wegen Versäumung der Beschwerdefrist) wird sie verworfen. Ist die Beschwerde zulässig,…
    6 KB (537 Wörter) - 10:33, 9. Sep. 2023
  • ohne Verschulden verhindert war, eine Rechtsmittelfrist einzuhalten. Die Versäumung einer Rechtsmittelfrist gilt gemäß § 44 Satz 2 StPO als unverschuldet…
    19 KB (2.049 Wörter) - 19:24, 7. Mai 2023
  • Unzulässigkeit ist die Zulässigkeit. Der häufigste Fall der Unzulässigkeit ist die Versäumung der Antrags-, Beschwerde- oder Klagefrist. Ein unzulässiger Antrag, der…
    1 KB (124 Wörter) - 12:02, 23. Dez. 2022
  • nur ausnahmsweise nachträglich wieder entfallen. Bei unverschuldeter Versäumung der Rechtsmittelfrist kann nachträglich Wiedereinsetzung in den vorigen…
    10 KB (1.087 Wörter) - 13:53, 21. Mär. 2023
  • gleiche wie für die Ausschlagung auch. Gemäß § 1956 BGB kann auch die Versäumung der Ausschlagungsfrist angefochten werden. Dies kann in der gleichen Weise…
    12 KB (1.496 Wörter) - 19:03, 18. Dez. 2023
  • ZPO). In der Ladung zur mündlichen Verhandlung ist über die Folgen einer Versäumung des Termins zu belehren (§§ 330 ZPO bis § 331a ZPO). Die Belehrung hat…
    15 KB (1.618 Wörter) - 22:04, 30. Aug. 2023
  • Das Schuldentriebverfahren (Mahnverfahren) dient dem Gläubiger in Liechtenstein zur Eintreibung von Forderungen an Geld oder andern vertretbaren Sachen…
    8 KB (991 Wörter) - 18:35, 15. Apr. 2023
  • Wirkung von drei Tagen nach Aufgabe zur Post) einzulegen. Eine schuldlose Versäumung der Frist kann durch die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand geheilt…
    5 KB (603 Wörter) - 21:39, 6. Jan. 2022
  • des Gutes in der Zeit von der Annahme bis zur Ablieferung oder durch Versäumung der Lieferzeit entsteht, es sei denn, dass der Verlust, die Beschädigung…
    8 KB (935 Wörter) - 17:53, 4. Okt. 2022
  • mehrdeutig sei und in mehrere Einzelbedeutungen aufgespaltet werden müsse. Die Versäumung solcher Unterscheidungen führe, so Hohfeld, zu Fehlern in der Rechtsbegründung…
    36 KB (4.242 Wörter) - 01:13, 15. Dez. 2023
  • Betreuer zum Schutz des Betreuten hätte handeln müssen. Beispiele wären die Versäumung von Antragsfristen, z. B. bei der freiwilligen Krankenversicherung oder…
    23 KB (2.449 Wörter) - 07:14, 31. Mai 2022
  • kann unter den Voraussetzungen des § 1954 BGB angefochten werden; die Versäumung der Ausschlagungsfrist gem. § 1956 BGB. Verwandte sowie der Ehegatte des…
    29 KB (3.184 Wörter) - 22:55, 8. Dez. 2023
  • Vorschaubild für Gravenbrucher Kreis
    Anspruch auf Insolvenzplanquote trotz Ausschlusses von der Verteilung wegen Versäumung der Klagefrist. Band 2016, 6 AZR 559/14, 19. November 2015, S. 178 (zip-online…
    10 KB (876 Wörter) - 18:51, 12. Feb. 2024
  • arglistig verschwiegen, so kann er sich gemäß § 377 Abs. 5 HGB nicht auf die Versäumung der Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten durch den Käufer berufen. Diese…
    79 KB (10.476 Wörter) - 21:17, 5. Apr. 2024
  • Schutz der Verwaltung; wenn sie auf diesen Schutz verzichtet, kann die Versäumung der Widerspruchsfrist als geheilt angesehen werden. Der Widerspruch ist…
    42 KB (4.511 Wörter) - 09:43, 18. Aug. 2023
  • Verfahren Schriftsätze Zustellungen Fristen und Tagsatzungen Folgen der Versäumung, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Unterbrechung und das Ruhen des…
    11 KB (1.059 Wörter) - 17:59, 22. Nov. 2022
  • einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand für den Fall der schuldlosen Versäumung der Frist. § 25 Abs. 1 EGGVG normiert die Zuständigkeit eines Zivil- oder…
    18 KB (2.058 Wörter) - 08:54, 5. Mai 2024
  • Schuldner zu leisten hat, nennt man Leistungszeit. An die Einhaltung oder Versäumung der Frist knüpft der Gesetzgeber verschiedene Rechtsfolgen (insbesondere…
    15 KB (1.465 Wörter) - 10:40, 28. Dez. 2023
  • eines Erbscheins erfolgen. Bei irrtümlicher Annahme, Ausschlagung oder Versäumung der sechswöchigen Frist (=Annahme) verbleibt dem Erben unter Umständen…
    8 KB (902 Wörter) - 17:37, 18. Jan. 2024
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