Allianz der Militärangehörigen, Beamten und Lehrer

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軍公教聯盟黨
Jūn gōngjiào liánméng dǎng
Allianz der Militärangehörigen, Beamten und Lehrer
Partei­vorsitzender Li Yanxi (李延禧)
Gründung 20. Mai 2014
Gründungs­ort Taipeh
Auflösung 29. April 2020
Haupt­sitz Taipeh
Aus­richtung Interessenpartei
Parlamentssitze
0/113
Website fhltw.org (inaktiv)

Allianz der Militärangehörigen, Beamten und Lehrer (chinesisch 軍公教聯盟黨, Pinyin Jūn gōngjiào liánméng dǎng, englisch Military Civil Faculty Alliance Party, MCFAP) war eine zwischen 2014 und 2020 existierende Klein- und Interessenpartei in Taiwan.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Partei wurde am 20. Mai 2014 in Taiwan gegründet. Führende Person bei der Gründung war Li Yanxi (李延禧), der ehemalige Direktor der Kommission zum Wiederaufbau nach dem Taifun Morakot.[1] In der Partei sammelten sich vorwiegend pensionierte ehemalige Militärangehörige und Beamte. Zentrale Forderung der MCFAP war eine Reform des Rentensystems, die zur Besserstellung der Rentner führen solle. Zur Finanzierung der Reform sollten die Reichtümer der Kuomintang (KMT), die diese während der Zeit ihrer Alleinherrschaft angehäuft habe, beschlagnahmt und in einen Rentenfonds überführt werden. Der „grün-blaue“ Parteikampf zwischen DPP und KMT solle beendet werden. In der Frage des Verhältnisses Taiwans zur Volksrepublik China vermied die Partei genaue Stellungnahmen.[2][3] Allerdings sprach sich Parteivorsitzender Li Yanxi in einem Interview 2015 für ein Festhalten am „Konsens von 1992“ aus.[4]

Bei der Wahl des Legislativ-Yuans 2016 stellte die MCFAP insgesamt 17 Kandidaten auf, die jeweils zwischen 0 und 2 Prozent der Stimmen auf sich vereinten. Die Partei gewann 87.213 Stimmen (0,72 %) und scheiterte damit an der Fünf-Prozent-Hürde.

Am 29. April 2020 entzog das taiwanische Innenministerium der Partei zusammen mit 170 weiteren Kleinstparteien aus formellen Gründen (Nichteinhaltung bzw. -erfüllung der Bestimmungen des Parteiengesetzes) die Registrierung, womit sie de facto aufgelöst war.[5]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. 政黨資訊 („Informationen zur Partei“). Taiwanisches Innenministerium, archiviert vom Original am 13. Juli 2022; abgerufen am 28. Juli 2018 (chinesisch (traditionell)).
  2. Colorful platforms betray Taiwan's vibrant democracy (1). Focus Taiwan, 10. Januar 2016, abgerufen am 28. Juli 2018 (englisch).
  3. 搶立委席次 軍公教聯盟黨成立競選總部 („Lernen Sie die Parlamentsabgeordneten kennen“). UDN, 2. Juni 2015, archiviert vom Original am 26. November 2015; abgerufen am 28. Juli 2018 (chinesisch).
  4. 李延禧語中評:軍公教聯盟黨遵循九二共識 („Li Yans Kommentar: Die Allianz der Militärangehörigen, Beamten und Lehrer folgt dem Konsens von 1992“)(. 28. Dezember 2015, abgerufen am 28. Juli 2018 (chinesisch (traditionell)).
  5. Jason Pan: 新聞發布: 內政部依法廢止171個政黨備案 („Pressemitteilung: Das Innenministerium hat 171 politischen Parteien die Registrierung entzogen“). Innenministerium Taiwans, 29. April 2020, abgerufen am 13. August 2023 (chinesisch (traditionell), im Anhang die 171 deregistrierten Parteien, MCFAP an Position 84).