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Totalverweigerung international

Die War Resisters' International bieten eine weltweite Übersicht zum Thema Wehrpflicht und Stichwort Totalverweigerung (engl.: total objection) auf Englisch und Spanisch.

Niederlande: 1996 wurde die Wehrpflicht von der Regierung ausgesetzt. Es besteht eine Berufsarmee. * Archiv: Totalweigerarchief 1971-1997.[1].

• Literatur: Almar Tjepkema, Bob van Opzeeland (Redactie): Stephan Kraan. De Muesli Bloeit. Uit het dagboek van een Totaalweigeraar. 80 Seiten. Impuls Boek, Amsterdam 1982. ISBN 90-6521-161-6.

Schweiz: ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen wurde bis 1989 nicht anerkannt und Kriegsdienstverweigerung daher unter Strafe gestellt.Erst 1990 wurde durch ein Gesetz die Kriegsdienstverweigerung entkriminalisiert und ein »waffenloser Dienst« eingeführt. Ein Bundesgesetz über den zivilen Ersatzdienst trat 1996 in Kraft.

Spanien: Ein Militärdienst für alle , die “mili”, wurde schon 1835 eingeführt. Reiche leute hatten jedoch die möglichkeit sich gegen Geldleistung oder durch anheuerung eines Ersatzmannes vom Dienst zu befreien.Das Militär war wegen seiner antidemokratischen Rolle (als Kolonialmacht ,-als Stütze der Franco-diktatur) nie sonderlich in der spanischen Bevölkerung beliebt. In den 1980er jahren nahm die zahl der Militärdienst-verweigerer zu .Darauf wurde ein ziviler Ersatzdienst geschaffen. Wer diesen jedoch auch verweigerte wurde als “insumisos” bezeichnet und vom Staat mit gefängniß von 8 monaten bis 12 jahren bestraft ,-später nur noch mit einer Geldbuße . Durch die zunehmende Demokratisierung ende der 80er jahre wurde das Militär auch politisch in frage gestellt,- die rekrutierungen verkleinert ,die dienstzeit von 12 auf 9 monate verkürzt.Im jahre 1995 wurden 224 000 junge Männer gemustert ,im jahre 2000 nur noch 100 000 personen. Davon verweigerten 15 000 den dienst und ca.80 000 ließen sich wegen studiengründen zurückstellen.Seit Januar 2002 besteht das Militär in Spanien nur noch aus Berufssoldaten. Wie in Frankreich wurde aus wirtschaftlichen und politischen Gründen die allgemeine Wehrpflicht ausgesetzt. *insumissa [2].

Simbabwe: StaatsPräsident Robert Mugabe setzte 2002 in Simbabwe seine umstrittene Landreform durch und enteignete die weißen Farmer.Er führte seinen apodiktischen Regierungstil fort durch die Einführung der Zwangsrekrutrierung von Schülern und Studenten ab dem jahr 2003 für eine 6 monatige Wehrpflicht. Alle Absolventen von Schulen und Universitäten die den 6monatigen Waffendienst nicht abgeleistet haben erhalten auch nicht ihr Abschlußzeugniß .Die folge war eine weitere verstärkung der Abwanderungswelle von jungen Simbabwer die bereits 1999 einsetzte . Zehntausende junge Menschen ,zu meist höher qualifizierte , verlassen ihre Heimat und immigrieren nach Europa, in die USA ,Kanada ,Australien oder nach Südafrika.

Frankreich: von 1945 bis 1962 wurden jedes Jahr etwa 50 KDVer ins Gefängniß gesetzt. Von 1954 bis 1962 blutiger Kolonialkrieg in Algerien. Es entsteht 1963 ein Gesetz das KDV aus religiösen oder philosophischen Motiven legalisiert und zu einem Ersatzdienst verpflichtet mit doppelter Dauer des Wehrdienstes.Zugleich verbietet der Art.50 jegliche Information über das Recht auf KDV .Dies um eine Organisation und Interessen-vertretung der KDVer zu unterbinden (dieser Artikel war gültig bis 1974 ).Die Regierung will die Zahl der KDVer möglichst klein halten.In 6 jahren,von 1964 bis 1970 ,gibt es 705 Anträge auf KDV.In nur einem Jahr, 1971 gibt es 621 Anträge auf KDV .Von den anerkannten KDVern widersetzen sich ca. 60 bis 70 % auch der Einberufung zum Zivildienst.1980 und 1981 gibt es pro Jahr ca.900 KDVer. Davon treten 30 % den Zivildienst an und 50 % widersetzen sich der Einberufung. Aus wirtschaftlichen und politischen Gründen entschied die Regierung 1997 die Aussetzung der Wehrpflicht. Seit 2002 besteht das Militär aus Berufssoldaten.

Literatur:

• Insoumission Collectice International (Hrsg): l'insoumission collective international. Selbstverlag. Bruxelles 1974. 56 Seiten.
• Mouvement International de la Reconciliation - MIR (Hrsg): conscience socialiste et insoumission. des insoumis s'adressent aux organisations politique et syndicales de la gauche. Antony, 4e trimestre 1974. 44 Seiten. Depot legal no. 34-346.
• Pierre Martial(Hrsg.): Des insoumis totaux parlent. Cavales Insoumises. Avis de Recherche, Paris 1982. 174 Seiten. ISSN 0248-3475.
• Michel Auvray (Hrsg) : Objecteurs, insoumis, deserteurs. Histoire des refractaires en France. Editions Stock, Paris 1983. 439 Seiten. ISBN 2-234-01652-5

Italien:Presseveröffentlichungen:

• Totalverweigerung gegenüber militärischem Apparat, in: die tageszeitung 30. Juli 1979, Berlin.
• KZ's für Totalverweigerer in: die tageszeitung 19. Februar 1980, Berlin.

Israel:1948 von Zionisten als republikanischer Staat gegründet. Bereits 1953 gab es eine Bevölkerungsdichte von 2900 Ew./qkm bei einer Gesamtbevölkerung von damals ca.1,6 Mill.Ew..Mit Staatsgründung wurde für alle jungen Männer und junge Frauen die allgemeine wehrpflicht festgelegt.Sie besteht zur zeit für Männer 3 jahre,und für Frauen 21 Monate.Ausgenommen von der Wehrpflicht sind nur Juden, die bestimmten strengen Formen der Orthodoxie angehören (sog. Haredim), israelische Araber sowie alle nichtjüdischen, schwangeren oder verheirateten Frauen. Im jahre 2005 dienten 168 000 männer und frauen in der Armee.Rechtlich ist es nur Frauen gestattet, die Wehrpflicht aus Gewissensgründen zu verweigern. .Sie müssen dann aber einen zivilen Ersatzdienst (sherut leumi) von ein oder zwei Jahren leisten.Jedoch ist ein Drittel der Frauen, meist aus religiösen Gründen, vom Dienst befreit.Männer können als alternative zur kriegsdienstverweigerung innerhalb der Streitkräfte einen Posten außerhalb der Kampfeinheiten, z.B. beim Erteilen von Zivilschutzunterricht an Schulen, versehen.Dagegen ist für Männer die TotalVerweigerung des Militärdienstes ein langwierige Prozeß mit mehreren Anhörungen, an deren Ende sich der Verweigerer vor einem sogenannten Gewissens-Komitee zu verantworten hat.Es können Gerichtsverfahren folgen an deren Ende der Verweigerer fast immer vom Wehrdienst befreit ist, aber unter Umständen mit einer Haftstrafe von bis zu drei Jahren bestraft werden kann.Männer, die ihrer Wehrpflicht nicht nachkommen,werden gesellschaftlich geächtet und haben mit sozialer und beruflicher Benachteiligung zu rechnen. Ähnliches gilt für eine Ausmusterung infolge von illegalen Drogenkonsum, auch sogenannter weicher Drogen.

Zwischen 1979 und 1992 starben 1002 israelische Soldaten während ihres Militär-,oder Reserve-dienstes . Davon durch

Selbstmord	Autounfälle	andere Unfälle	ohne angabe
370	277	169	186

Seit der zweiten Intifada stieg die Zahl der Total- und Teilverweigerer an. Die Aktion „Shministim“ (übersetzt Oberschülerbrief) hatte seit 2001 jedes Jahr mehrere hundert Unterzeichner, die sich weigerten, am Wehrdienst beziehungsweise an militärischen Aktionen gegen Palästinenser teilzunehmen. Die Verweigerer wurden anfangs noch außer Dienst gestellt, werden aber seit der großen Zunahme meist zu Haftstrafen verurteilt. Auch bei Reservisten – der Reservedienst dauert jährlich einen Monat – wächst der Widerstand, in den besetzten Gebieten beziehungsweise überhaupt zu dienen.Im Jahresbericht 2007 wirft Amnesty International der israelischen Armee zahlreiche Fälle von Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht vor, darunter auch Kriegsverbrechen, sowie schweren Menschenrechtsverletzungen : Die israelische Armee setzt u.a. Palästinenser als menschliche Schutzschilde ein,die Täter gehen meist straffrei aus. Shovrim Shtika, eine Organisation ehemaliger israelischer Soldaten, hat zahlreiche Fälle von Misshandlungen von Palästinensern dokumentiert.Am 23. Februar 2008 zeigte ein israelischer Fensehsender Aufnahmen, in denen israelische Soldaten Palästinenser misshandelten. Die Tageszeitung Ha’aretz verglich die Bilder mit den Aufnahmen von Folterungen in Abu Ghraib.

Nordkorea:Im kommunistischen Nordkorea (Demokratische Volksrepublik Korea) ist der Wehrdienst für alle jungen Männer obligatorisch. Ein Zivildienst existiert nicht. Weil kaum Nachrichten aus dem hermetisch abgeschirmten Land nach außen dringen, sind Fälle von Verweigerung und deren Konsequenzen nicht bekannt.

Russland:In Russland besteht allgemeine wehrpflicht.Die zustände in der russischen armee gelten als entwürdigend und gefährlich da ein schutz der persönlichkeitsrechte dort nicht gewährleistet ist. Die armee-führung hat deshalb probleme genügend junge männer zu rekrutieren.Viele ignorieren den einberufungsbefehl, kaufen sich atteste oder “tauchen ab”. Für das jahr 2004 wurden rund 40. 000 deserteure vermutet die sich durch flucht dem wehrdienst entziehen wollten. Ein anderer teil der rekruten begeht selbstmord oder versucht die schikanen und erniedrigungen des soldatischen rangordnungssystems (“dedowschtschina”) zu überstehen.Die genaue anzahl von bekennenden wehrdienst,-und totalverweigerern ist nicht bekannt. 1991 gründete sich die nicht-staatliche organisation “St.Petersburger Soldatenmütter” und machte die mißstände in der russischen armee immer wieder öffentlich.Die soldatenmütter setzen sich für deserteure ein , geben rechtsberatung für betroffene und deren familien und fordern die abschaffung der wehrpflicht.Sie weisen darauf hin , dass menschen die durch die sogenannte “ schule der russischen armee” gegangen sind eigentlich therapeutische hilfe brauchen.Nach dem erlebniß dieser “schule” seien die jungen männer traumatisiert oder verhaltensgestört und für ein ziviles leben im frieden untauglich.Dies sei auch ursache der hohen häuslichen gewalt in Russland. 1998 beeinflußten die soldatenmütter eine gesetzesneuerung wonach fahnenflüchtige in härtefällen nicht mehr militärjuristisch bestraft werden dürfen Militärs und staatsrechtler bewerten die zustände dagegen anders:Der russische verteidigungsminister S.Iwanow erklärte 2006 öffentlich: die armee befände sich nicht in einer krise.,-“tausende mütter in Russland danken der armee”

Südkorea: In Südkorea besteht Wehrpflicht für alle jungen Männer. Der Wehrdienst dauert 24 Monate, die Möglichkeit, statt dessen einen Zivildienst abzuleisten, gibt es nicht. Wer den Wehrdienst verweigert, soll nach Auskunft der koreanischen Hauptwehrdienststelle in Daejeon in der Regel zu einer 36 monatigen Gefängnisstrafe verurteilt werden.Die tasächlichen Haftstrafen liegen aber unter diesen Wert.Nach der Haftentlassung hat der Verweigerer mit massiven beruflichen und sozialen Nachteilen zu rechnen. In 15% der Fälle werden die Angeklagten entweder auf Bewährung verurteilt oder freigesprochen. Ein Freispruch erfolg gewöhnlich aber nicht bei bekennender Verweigerung, sondern nur dann, wenn der Angeklagte glaubhaft darlegen konnte, dass er beispielsweise den Einziehungsbescheid nicht bekommen hat.

Im jahre 2006 verbüßten 1.186 Wehrdienstverweigerer ,anfang 2008 etwa 733 Wehrdienstverweigerer eine Gefängnisstrafe. Davon die überwiegende Zahl aus religiösen Gründen. Meist handelt es sich um Zeugen Jehovas.Daneben gibt es junge Männer, die den Wehrdienst aus ethischen Gründen ablehnen oder weil sie erhebliche Schikanen beim Militär befürchten (z.B. als Homosexuelle). Der Schock des Koreakriegs (1950 -- 1953), der durch einen Überfall des kommunistischen Bruderstaates im Norden ausgelöst wurde, die Hochrüstung des Nordens mit 1,2 Millionen aktiven Soldaten und die wiederholten Drohungen des dortigen Machthabers Kim Jong Il mit Atomwaffen veranlassen die ältere und einen großen Teil der mittleren Generation, militärische Stärke und Kampfbereitschaft zu fordern.. Die Mehrheit der koreanischen Bevölkerung und die konservative Oppositionspartei treten daher für die uneingeschränkte Wehrpflicht ein. Staatspräsident Roh Moo-hyun und Abgeordnete der Regierungspartei strebten dagegen eine Änderung der Verfassung mit dem Ziel an, einen angemessenen Zivildienst als Alternative zum Militärdienst einzuführen. Auch die von der Regierung eingesetzte Menschenrechtskommission empfahl 2005 die Schaffung eines Zivildienstes.Ein Gesetzesvorschlag aus dem jahre 2007 sah einen dreijährigen Ersatzdienst vor .(Dies nach der berechnungsgrundlage: 24-monate Wehrdienst plus 12 Monate Gefängnis für Verweigerer = 36 monate Zivildienst ) Wegen der massiven Einschränkung der Menschenrechte hat Amnesty International für einige der Wehrdienstverweigerer eine Patenschaft übernommen.

Österreich: [3].

Eine weltweite Übersicht zum Thema Wehrpflicht und Stichwort Totalverweigerung (Total Objection), Sprachen: englisch und spanisch. [4].