Benutzer:FishiWasTaken/Vorwürfe des Völkermords beim israelischen Angriff auf Gaza im Jahr 2023

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Der israelische Staat wurde des Völkermords an den Palästinensern im Gazastreifen während des Israel–Hamas Kriegs beschuldigt.[1][2] Verschiedene Wissenschaftler haben Aussagen hochrangiger israelischer Beamter zitiert, die ihrer Meinung nach eine „Absicht zur Vernichtung“ der Bevölkerung von Gaza belegen, eine notwendige Voraussetzung für die Einhaltung der gesetzlichen Schwelle zum Völkermord.[3][4][5]

Die südafrikanische Regierung hat vor dem Internationalen Gerichtshof eine Klage gegen Israel wegen Völkermordes eingereicht (Südafrika gegen Israel).[6] In einem Zwischenurteil stellte der Internationale Gerichtshof fest, dass Israel mit der plausiblen Absicht handelte, einen Völkermord zu begehen, und wies Israel an, seinen Verpflichtungen aus der Völkermordkonvention nachzukommen, indem es alle in seiner Macht stehenden Maßnahmen ergreift, um die Begehung von Völkermord zu verhindern, die Aufstachelung zum Völkermord zu verhindern und zu bestrafen und grundlegende humanitäre Dienstleistungen im Gazastreifen zu ermöglichen.[7][8] Die israelische Regierung wies die Entscheidung des Gerichts zurück und bezeichnete den IGH als "antisemitisch".[9]

Bis Mitte März 2024 töteten die israelischen Streitkräfte mehr als 31 500 Palästinenser - einen von 75 Menschen im Gazastreifen - durchschnittlich 195 pro Tag.[10] Die meisten Opfer waren Zivilisten, darunter über 25.000 Frauen und Kinder ,[11][12] sowie 95 Journalisten.[13] Es wird vermutet, dass unter den Trümmern der zerstörten Gebäude noch Tausende von Leichen liegen.[14][15][16] Bis März 2024 wurden 374 Mitarbeiter des Gesundheitswesens in Gaza getötet.[17]

Hintergrund[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

On 7 October 2023, Hamas led an attack into Israel from Gaza,[2][34][35] resulting in at least 1,139[36][18][lower-alpha 3] deaths, most of whom were civilians.[19] Israel's response, including its invasion of the Gaza Strip from 29 October 2023,[43] has led to concerns that the Hamas-led attack was being used by Israel to justify genocide against Palestinians.

Rechtliche Definition von Völkermord[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermords von 1948 definiert Völkermord als eine der fünf "Handlungen, die in der Absicht begangen werden, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören".[20][21] Zu diesen Handlungen gehören die Tötung von Mitgliedern der Gruppe, die Zufügung schwerer körperlicher oder geistiger Schäden, die Auferlegung von Lebensbedingungen, die auf die Zerstörung der Gruppe abzielen, die Verhinderung von Geburten und die gewaltsame Überführung von Kindern in eine andere Gruppe.[20] Völkermord ist ein Verbrechen mit besonderem Vorsatz ("dolus specialis"); er wird vorsätzlich begangen, wobei die Opfer aufgrund ihrer tatsächlichen oder vermeintlichen Zugehörigkeit zu einer geschützten Gruppe ausgewählt werden.[21]

Opfer[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

"Davidster" (Davidstern) von Dick Stins ist ein Holocaust-Denkmal in Den Haag. Der Text an der Seite (in Niederländisch und Hebräisch) stammt ausDeuteronomium 25:17, 19 – "Denk daran, was Amalek dir unterwegs angetan hat, [...] Du sollst nicht vergessen."

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Antrag beim Internationalen Gerichtshof[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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Standpunkte der Staaten:
  • Südafrika
  • Staaten, die Südafrikas Anklage unterstützt haben
  • Staaten, die Südafrikas Anklage abgelehnt haben
  • Israel

    • South Africa has instituted proceedings at the International Court of Justice pursuant to the Genocide Convention, to which both Israel and South Africa are signatories, accusing Israel of committing genocide, war crimes, and crimes against humanity against Palestinians in Gaza.[22][6][23] South Africa's president Cyril Ramaphosa compared Israel's actions to apartheid.[24] South Africa's application was brought pursuant to Article IX of the convention.[6] Several human rights organizations, international organisations, and other nations[lower-alpha 12][lower-alpha 13] have supported South Africa in their suit.[25][26][27]Vorlage:Genocide navbox

    Deutsche Mittäterschaft[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Demonstration in Frankfurt, bei der Demonstrierende ein Banner halten, auf dem "Stoppt die Kriminalisierung des palästinensischen Widerstands und der Palästina-Solidarität" steht

    Im Oktober 2023 argumentierte die Politikwissenschaftlerin Lena Obermaier, dass Deutschland an den Kriegsverbrechen Israels gegen Gaza beteiligt sei.[28] Sie erläuterte, wie die meisten der bekanntesten deutschen Nachrichtenagenturen „in der Vergangenheit zur israelischen Völkermordpolitik geschwiegen haben“ und dies auch jetzt tun. Sie hebt auch die polizeiliche Unterdrückung pro-palästinensischer Proteste in ganz Deutschland als Beweis staatlicher Mitschuld hervor.[28] Karen Wells und andere heben hervor, wie Deutschland seine Mitschuld an den Aktionen Israels dadurch verstärkt hat, dass es die Verwendung des Wortes Völkermord in Bezug auf alle von Israel durchgeführten Aktionen unter Strafe stellt.[29] Im Februar 2024 wurde bei deutschen Gerichten eine Strafanzeige gegen verschiedene hochrangige Politiker der Mittäterschaft am Völkermord eingereicht,[30] anschließend reichte Nicaragua im März vor dem IGH eine Klage gegen Deutschland wegen Mittäterschaft ein.[31].

    Kultureller Diskurs[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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    Fußnote[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    [[Kategorie:Geschichte Palästinas]] [[Kategorie:2020er in Israel]] [[Kategorie:Kriegsverbrechen im Israel-Hamas Krieg]] [[Kategorie:Reaktionen zum Israel-Hamas Krieg]] [[Kategorie:Genozide in Asien]] [[Kategorie:Antipalästinensische Stimmung in Israel]]

    1. ↑ Gaza: UN experts call on international community to prevent genocide against the Palestinian people. In: OHCHR. 16. November 2023, archiviert vom Original am 24. Dezember 2023; abgerufen am 22. Dezember 2023 (englisch): „Grave violations committed by Israel against Palestinians in the aftermath of 7 October, particularly in Gaza, point to a genocide in the making, UN experts said today. They illustrated evidence of increasing genocidal incitement, overt intent to "destroy the Palestinian people under occupation", loud calls for a 'second Nakba' in Gaza and the rest of the occupied Palestinian territory, and the use of powerful weaponry with inherently indiscriminate impacts, resulting in a colossal death toll and destruction of life-sustaining infrastructure.“
    2. ↑ a b Hamas leader Haniyeh: Battle 'will spread to West Bank, Jerusalem' (Memento des Originals vom 18 October 2023 im Internet Archive) In: Arab News, 8 October 2023 „"The leader of Hamas' military wing, Mohammed Deif, said Saturday's assault was in response to the 16-year blockade of Gaza, Israeli raids inside West Bank cities over the past year, violence at Al-Aqsa and increasing attacks by settlers on Palestinians, and growth of settlements."“  Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag. Der Name „AN-2023-10-08“ wurde mehrere Male mit einem unterschiedlichen Inhalt definiert.
    3. ↑ Solcyré Burga: Is What’s Happening in Gaza a Genocide? Experts Weigh In. 13. November 2023, archiviert vom Original am 25. November 2023; abgerufen am 24. November 2024 (englisch).
    4. ↑ Elyse Senerdijan: "A World Without Civilians". doi:10.1080/14623528.2024.2306714 (englisch).
    5. ↑ Sheetal Soni: South African Journal of Bioethics and Law. doi:10.7196/SAJBL.2023.v16i3.1764 (englisch).
    6. ↑ a b c Proceedings instituted by South Africa against the State of Israel on 29 December 2023. In: International Court of Justice. 29. Dezember 2023, abgerufen am 3. Januar 2024."Proceedings instituted by South Africa against the State of Israel on 29 December 2023" (PDF). Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag. Der Name „ICJ-2023-12-29“ wurde mehrere Male mit einem unterschiedlichen Inhalt definiert.
    7. ↑ Read the I.C.J. ruling (Memento des Originals vom 2 February 2024 im Webarchiv archive.today) In: The New York Times, 26 January 2024 (amerikanisches Englisch). 
    8. ↑ Scott Simon, Eyder Peralta: ICJ finds genocide case against Israel 'plausible', orders it to stop violations (Memento des Originals vom 28 January 2024 im Internet Archive) In: NPR, 27 January 2024. Abgerufen im 28 January 2024 (englisch). 
    9. ↑ 'Not only false, it's outrageous': Netanyahu rejects Gaza genocide charges (Memento des Originals vom 30 January 2024 im Internet Archive) In: NBC News, 26 January 2024. Abgerufen im 28 January 2024 
    10. ↑ Hostilities in the Gaza Strip and Israel- Reported Humanitarian Impact Key Figures – Day 163. In: UNISPAL. United Nations, 18. März 2024, abgerufen am 21. März 2024 (englisch).
    11. ↑ More than 25,000 women and children killed in Gaza: US defence secretary In: Al Jazeera, 1 March 2024. Abgerufen im 21 March 2024 (englisch). 
    12. ↑ Emma Graham-Harrison: Gaza death toll set to pass 30,000, as Israel prepares assault on Rafah (Memento des Originals vom 27 February 2024 im Internet Archive) In: The Guardian, 25 February 2024 (englisch). 
    13. ↑ Journalist casualties in the Israel-Gaza war. In: Committee to Protect Journalists. 20. März 2024, abgerufen am 21. März 2024 (amerikanisches Englisch).
    14. ↑ Bassam Massoud, Maggie Fick: Gaza death toll: why counting the dead has become a daily struggle (Memento des Originals vom 14 January 2024 im Internet Archive) In: Reuters, 23 December 2023 (englisch). 
    15. ↑ Gaza death toll reaches 20,000 as UN ceasefire vote postponed In: EuroNews, 21 December 2023. Abgerufen im 22 December 2023 (englisch). 
    16. ↑ Gaza war 'most dangerous ever' for journalists, says rights group (Memento des Originals vom 22 December 2023 im Internet Archive) In: Reuters, 21 December 2023 (englisch). 
    17. ↑ Fatima Hassan,Shuaib Manjra,Leslie London: Israel’s unrelenting war on Gaza healthcare requires urgent action. Abgerufen am 26. März 2024 (englisch).
    18. ↑ Frederica Marsi, Usaid Siddiqui: Israel's war on Gaza live: Dozens of casualties in Israeli attack on UN hub (Memento des Originals vom 13 March 2024 im Internet Archive) In: Al Jazeera, 13 March 2024 
    19. ↑ Israel social security data reveals true picture of Oct 7 deaths (Memento des Originals vom 4 March 2024 im Internet Archive) In: France 24, 15 December 2023 
    20. ↑ a b United Nations Office on Genocide Prevention and the Responsibility to Protect. In: United Nations. Archiviert vom Original am 1. Dezember 2023; abgerufen am 3. Januar 2024 (englisch).
    21. ↑ Léonie Chao-Fong, Martin Belam, Reged Ahmad: Israel-Gaza war live: Israel hits back at South Africa after it launches genocide case at UN's top court (Memento des Originals vom 15 January 2024 im Internet Archive) In: The Guardian, 29 December 2023 (englisch). 
    22. ↑ South Africa launches case at top UN court accusing Israel of genocide in Gaza (Memento des Originals vom 22 January 2024 im Internet Archive) In: AP News, 29 December 2023. Abgerufen im 3 January 2024 (englisch). 
    23. ↑ Traci Carl: South Africa accuses Israel of genocide in a U.N. court. (Memento des Originals vom 17 January 2024 im Internet Archive) In: The New York Times, 29 December 2023. Abgerufen im 30 December 2023 (amerikanisches Englisch). 
    24. ↑ Wendell Roelf, Toby Sterling: South Africa files genocide case against Israel at World Court (Memento des Originals vom 31 December 2023 im Internet Archive) In: Reuters, 29 December 2023 
    25. ↑ South Africa launches case at top UN court accusing Israel of genocide in Gaza (Memento des Originals vom 31 December 2023 im Internet Archive) In: AP News, Associated Press. Abgerufen im 29 December 2023 
    26. ↑ Sulaiman Lebbe Rifai: The Genocide in Gaza and the Contempt of International Law: Some Reflections. 24. Januar 2024, abgerufen am 4. März 2024 (10.2139/ssrn.4704652).
    27. ↑ a b Germany Is Complicit in Israel’s War Crimes in Gaza. 1. März 2024, abgerufen am 25. März 2024.
    28. ↑ Karen Wells, Susana Cortés-Morales, James Esson, Deirdre Horgan, Fikile Nxumalo, Ann Phoenix, Pauliina Rautio, Rachel Rosen: Israel’s war on Gaza and the violation of children’s rights. In: Children's Geographies. 20. Februar 2024, ISSN 1473-3285, S. 1–4, doi:10.1080/14733285.2024.2316752 (tandfonline.com [abgerufen am 25. März 2024]).
    29. ↑ Cathrin Schaer: German lawyers sue Scholz, alleging complicity in Gaza 'genocide' (Memento des Originals vom 24 February 2024 im Internet Archive) In: Al Jazeera, 23 February 2024 (englisch). 
    30. ↑ Nicaragua files application to World Court, accusing Germany of complicity in Gaza genocide (Memento des Originals vom 2 March 2024 im Internet Archive) In: Middle East Eye, 1 March 2024 (englisch). 
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