Benutzer:Liebeskind/Managing Migration Together

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Die teilnehmenden Länder

Managing Migration Together war eine Konferenz in Wien am 24. Feber 2016, bei der die Außen- und Innenminister von 10 Ländern auf Einladung Österreichs zusammengekommen sind, um koordinierte temporäre Maßnahmen zur Beeinflussung der Migrationsströme auf der sogenannten Balkanroute zu beschließen.

Vorgeschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Fluchtroute über Budapest & Zaunbau[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In die Zeit vor MMT fällt die Fluchtbewegung über die Route von der Türkei über Griechenland, Mazedonien, Serbien, Ungarn und Österreich. Diese hat im August 2015 ihren Höhepunkt erreicht. Diese Route ist zur Hauptfluchtroute geworden, da es realtiv einfach war im Flachland am Ostufer der Donau bis nach Budapest zu kommen und so das gut ausgebaute mitteleuropäische Eisenbahnnetz zu erreichen. Über die Strecke Budapest — Györ — Hgyeshálom — Wien — Salzburg — München war und ist es möglich zu relativ günstigen Preisen und mit den klimatisierten RailJet-Garnituren der ÖBB bis nach Deutschland zu kommen. Ebenfalls im August 2015 fand das alljähliche Sziget-Festival in Budapest statt, was dazu geführt hat, dass diese Eisenbahnachse völlig überlastet war. Am stand der Bau eines Grenzzauns von Seiten Ungarn und die zeitweilige Einstellung des Eisenbahnverkehrs von Hegyeshálom nach Wien. In der Folge kam es zur Verlagerung der Haupteroute.

„Balkanroute“[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nachdem die Route über Ungarn geschlossen war, verlagerte sich diese auf die zuvor nicht relevante Balkanroute. Diese verlief nun von Serbien über Kroatien nach Slowenien und dann über zwei Äste weiter nach Österreich. Der Hauptaust verlief über Maribor und Graz, der Nabenast über Ljubljana, Jesenice und Villach. Die Weiterreise nach Deutschland erfolgte in beiden Fällen hauptsächlich über Salzburg.

Kooperation zwischen Slowenien und Österreich[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bereits ab Mitte September 2015 standen Slowenien und Österreich in engem Kontakt und begannen gemeinsam das weitere Vorgehen zu koordinieren.

  • Grenzzaun an der Südgrenze Slowenien mit Duldung von Österreich
  • Sichtkontrolle bei der Einreise nach Österreich am Autobahngrenzübergang
  • Vollständige Schließung des Bundesstraßengrenzüberganges
  • Bedarfsorientierte sporadische Kontrollen am Eisenbahnübergabepunkt Spielfeld Straß
  • Kooridinierte und gemeinsam geplante Bustransporte von Seiten Sloweniens nach Šentilj und Gornja Radgona.
  • Einrichtung paraller Durchgangslager: Šentilj in Slowenien und Pendant Spielfeld in Österreich sowie Gornja Radgona in Slownien und das Pendant in Bad Radkerburg in Österreich.

Teilnehmerländer[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Folgenden Vertreter haben an der Konferenz in Wien Teilgenommen:

Land Außenminister/in Innenminister/in
Albanien Ditmir Bushati Saimir Tahiri
Bosnien und Herzegowina Igor Crnadak Aljoša Čampara
Bulgarien Daniel Mitov Yordan Bakalov
Kosovo Hashim Thaçi Skender Hyseni
Kroatien Miro Kovač Vlaho Orepić
Mazedonien Nikola Poposki Oliver Spasovski
Montenegro Igor Lukšić Raško Konjević
Serbien Ivica Dačić Nebojša Stefanović
Slowenien Karl Erjavec Vesna Györkös Žnidar
Österreich (Gastgeber) Sebastian Kurz Johanna Mikl-Leitner

Beschlüsse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Reaktionen, Auswirkungen und Medienecho[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Würdigung der diplomatischen Leistung Slowiens