Benutzer:Perrak/Vakanzen im Senat der Vereinigten Staaten

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Vakanzen im Senat der Vereinigten Staaten treten auf, wenn ein Senator stirbt, zurücktritt oder aus anderen Gründen sein Amt nicht antritt oder nicht mehr ausüben kann. Wenn es zu einer Vakanz kommt, findet normalerweise eine Nachwahl statt, in der ein Nachfolger gewählt wird. In den meisten Staaten hat der Gouverneur das Recht, einen temporären Senator zu ernennen (appointed senator).

Die heutige Regel wurde 1913 durch den 17. Zusatzartikel eingeführt, der auch die Direktwahl der Senatoren festlegte, die bis dahin von den Parlamenten der Staaten bestimmt wurden. Der 17. Zusatzartikel legt fest, dass Vakanzen durch Nachwahlen zu füllen seien und dass die Legislative die Regierung ermächtigen könne, temporäre Ernennungen vorzunehmen. Für die Nachwahl ist von der Verfassung keine Frist vorgegeben:

„When vacancies happen in the representation of any State in the Senate, the executive authority of such State shall issue writs of election to fill such vacancies: Provided, That the legislature of any State may empower the executive thereof to make temporary appointments until the people fill the vacancies by election as the legislature may direct.“

„Wenn in der Vertretung eines Staates im Senat Vakanzen auftreten, erlässt die Exekutive dieses Staates einen Wahlaufruf, um diese Vakanzen zu besetzen. Die Legislative eines Staates kann der Exekutive die Vollmacht erteilen, vorübergehende Ernennungen vorzunehmen, bis das Volk die Vakanzen durch Wahlen besetzt, wie die Legislative es anordnet.“

Bis 1913 legte die Verfassung der Vereinigten Staaten in Sektion 3 fest, dass die Regierung des Staates Vakanzen im Senat durch die Ernennung eines temporären Nachfolgers füllen dürfe, solange das Staatsparlament nicht tagte. Dieses solle eine Wahl druchführen, sobald es wieder tage:

„and if Vacancies happen by Resignation, or otherwise, during the Recess of the Legislature of any State, the Executive thereof may make temporary Appointments until the next Meeting of the Legislature, which shall then fill such Vacancies.“

„und wenn während der Sitzungspause der gesetzgebenden Körperschaft eines Staates durch Rücktritt oder auf andere Weise Vakanzen entstehen, kann die Exekutive desselben Staates temporäre Ernennungen bis zur nächsten Sitzung der gesetzgebenden Körperschaft vornehmen, die dann diese Vakanzen füllt.“

Die ersten vier Frauen im US-Senat wurden ernannt, um Vakanzen zu füllen: Rebecca Felton, Hattie Caraway, Rose McConnell Long und Dixie Bibb Graves. Caraway und Long folgten jeweils auf ihre verstorbenen Ehemänner, Graves war die Frau des Gouverneurs, der sie ernannte. Felton war bereits 87, als sie während der sitzungsfreien Zeit des Senats ernannt wurde, und saß nur deshalb tatsächlich einen Tag lang im Senat, weil ihr bereits gewählter Nachfolger darauf verzichtete, am ersten Sitzungstag vereidigt zu werden.

Alktuelle Regelungen

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Die meisten Staaten der USA erlauben es der Regierung, temporäre Ernennungen vorzunehmen. Die einzigen Ausnahmen sind North Dakota, Oregon, Rhode Island und Wisconsin. In der folgenden Tabelle ist vermerkt, in welchen Staaten Gouverneure temporäre Ernennungen vornehmen dürfen. In der Spalte Partei bedeutet ein „ja“, dass der ernannte Senator der gleichen Partei angehören muss wie der ausgeschiedene, unter Nachwahl, ob eine Nachwahl sobald wie möglich stattfinden muss. Ein „nein“ in dieser Spalte bedeutet, dass der Sitz bei der nächsten regulären Wahl zum Senat zur Wahl steht. Die Staaten, bei denen in der Spalte Anmerkungen ein „ja“ steht, haben weitere Regeln, die unten ausgeführt werden. Die Informationen dieser Tabelle sind auf Stand Dezember 2024.[1]


Staat Ernennung Partei Nachwahl Anmerkungen
Alabama ja nein ja ja
Alaska ja nein ja ja
Arizona ja ja nein nein
Arkansas ja nein nein nein
Colorado ja nein nein nein
Connecticut ja nein ja ja
Delaware ja nein nein nein
Florida ja nein nein nein
Georgia ja nein nein nein
Hawaii ja ja nein ja
Idaho ja nein nein nein
Illinois ja nein nein nein
Indiana ja nein nein nein
Iowa ja nein nein nein
Kalifornien ja nein nein ja
Kansas ja nein nein nein
Kentucky ja ja nein nein
Louisiana ja nein ja ja
Maine ja nein nein nein
Maryland ja ja nein nein
Massachusetts ja nein ja ja
Michigan ja nein nein nein
Minnesota ja nein nein ja
Mississippi ja nein ja ja
Missouri ja nein nein nein
Montana ja ja nein nein
Nebraska ja nein nein nein
Nevada ja nein nein nein
New Hampshire ja nein nein nein
New Jersey ja nein nein ja
New Mexico ja nein nein nein
New York ja nein nein ja
North Carolina ja ja nein nein
North Dakota nein - ja ja
Ohio ja nein nein nein
Oklahoma ja nein ja ja
Oregon nein - ja ja
Pennsylvania ja nein nein nein
Rhode Island nein - ja ja
South Carolina ja nein nein nein
South Dakota ja nein nein nein
Tennessee ja nein nein nein
Texas ja nein ja ja
Utah ja nein nein ja
Vermont ja nein ja ja
Virginia ja nein ja ja
Washington ja nein ja ja
West Virginia ja ja nein nein
Wisconsin nein - ja ja
Wyoming ja ja nein nein
Anzahl ja 46 8 15 21

Spezielle Regelungen

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Einzelnachweise

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  1. Vacancies in the United States Senate. National Conference of State Legislatures, 25. September 2023, abgerufen am 13. November 2024 (englisch).

Kategorie:Senat der Vereinigten Staaten