Benutzer:Sofafernsehfan/geschichte sps

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Details zum Ziel siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Diskussion:Geschichte_der_Sozialdemokratischen_Partei_der_Schweiz

Grundgedanke ist die Geschichte ab 1935 anhand der Parteiprogramme (1935, 1959, 1982 und 2010) zu gliedern. Diese stellen jeweils eine Reaktion auf gesellschaftliche Veränderungen (z.B. 1982: Neue Linke in Form von POCH, Anti-Atom und Ökobewegung) dar.

Die Basis der aktuellen Textfragmente sind dem Geschichtsabschnitt von Sozialdemokratische_Partei_der_Schweiz entnommen. Die Stichworte nach den Überschriften sollen mögliche Inhalte des Abschnittes vorschlagen.

Politik 1935 - 1958

Themen/Stichworte: - Unterstützung Wehrvorlage, "Friedensabkommen" in der Metall- und Uhrenindustrie (Sozialpartnerschaft), Ausschluss der Linken (Léon Nicole) 1939, erster Bundesrat 1943, Abspaltung weiterer Linker und Neugründung der PdA als Sammelbecken der Gruppen "links der SP", AHV, Austritt aus Bundesrat 1953 und Oppositionsversuch

Im Parteiprogramm von 1935 [1] entsagt die SP dem Ziel eine "Diktatur des Proletariats" zu erreichten. Stattdessen "muss die Sozialdemokratie für ihre Ideen und Überzeugung die Mehrheit des Volkes gewinnen". Der Sozialismus soll auf demokratischem Weg erreicht werden. Gleichzeitig stellt sich die Partei hinter die Armee "zur Abwehr drohender Gefahren faschistischer Gewaltangriffe und zur Wahrung der schweizerischen Neutralität", dies nur drei Jahre nach der Blutnacht von Genf.

Vor dem Hintergrund der deutschen Aufrüstung unterstützte die SPS ebenfalls die Aufrüstung der Schweizer Armee (Militärvorlage 1935?) und forderte zusätzlich zur militärischen eine geistige Landesverteidigung.

Im Einklang mit dem Parteiprogramm vereinbarten 1937 Arbeitnehmer und Arbeitgeber der Metallindustrie ein für die Sozialpartnerschaft wegweisendes Friedensabkommen.

Bei den Nationalratswahlen 1943 erreichte die SP das beste Wahlergebnis ihrer Parteigeschichte und wurde grösste Fraktion. Mit Ernst Nobs wird der erste Sozialdemokrat in den Bundesrat gewählt. Diese Regierungszusammenarbeit wurde vom linken Flügel abgelehnt und führte, zusammen mit weiteren Differenzen, 1943? zur Neugründung der zwischenzeitlich verbotenen Kommunistischen Partei als Partei der Arbeit.

Mit der Einführung der Alters- und Hinterlassenenversicherung 1947 ging eine Forderung aus dem Generalstreik in Erfüllung. Nach dem Scheitern der Abstimmung über die "Neuordnung des Finanzhaushaltes des Bundes" (Verfassungsänderung zur Ablösung der Wehrsteuer durch eine direkte Bundessteuer) [2] trat der einzige SP-Bundesrat Max Weber zurück. Die SPS versuchte sich in Oppositionspolitik, konnte sich aber mit ihrer antikommunistischen politischen Linie nicht mehr erfolgreich gegen Rechts abgrenzen.

Im Parteiprogramm von 1959 [3], beschlossen am Parteitag vom 27. und 28. Juni 1959 in Winterthur, "lehnt national und international jede irgendwie geartete Zusammenarbeit mit totalitären Kräften oder Systemen ab", bezieht in mehreren Punkten klar demokratische Positionen und fordert eine soziale Marktwirtschaft. Die ebenfalls klar antikommunistische in Frankfurt 1951 beschlossene "Erklärung der Sozialistischen Internationale" (Ziele und Aufgaben des demokratischen Sozialismus) ist Bestandteil des Parteiprogramms.

Politik 1959 - 1981

Themen/Stichworte:- Wiedereintritt in BR mit 2 Sitzen ("Zauberformel"), Tschudi statt Bringolf, Tschudi & AHV, erneute Wahl eines inofiziellen Kandidaten (Ritschard), 68 und "neue Linke", Anti-AKW-Bewegung

Ebenfalls in diesem Jahr wurde das fünfte Parteiprogramm beschlossen, in welchem sich die Partei zu einem Reformsozialismus auf dem «Boden der Demokratie» bekannte. Bis zur Einführung der arithmetischen Konkordanz im BUndesrat mit der sogenannten «Zauberformel» blieb die SP in der Opposition. Bei Wahlen in den Bundesrat wurden von der bürgerlichen Mehrheit im Parlament aber wiederholt nicht die offiziellen Kandidaten der Partei gewählt. So wählte die Bundesversammlung z.B. anstelle des Schaffhauser Stadtpräsidenten (und ehemaligen Kommunisten) Walter Bringolf den Stadtbaslter Werner Tschudi und 1973 den Solothurner Willi Ritschard (wer war vorgeschlagen).

Mit der Einführung des Frauenstimmrechts auf Bundesebene 1971 ging eine weitere Forderung aus dem Landesstreik in Erfüllung.

In den 1970er- und 1980er-Jahre konnte die SP durch die 68er-Bewegung respektive die neuen sozialen Bewegungen neue Anhänger in gut gebildeten Kreisen gewinnen, verlor aber Teile ihre traditioneller Wählerschaft aus der Arbeiterklasse. Diese Veränderung war mit grösseren internen Spannungen verbunden und von Stimmenverlusten begleitet. Ebenfalls negativ wirkte sich die unklare Position der Partei in der Anti-AKW aus. Hiervon konnten neue Parteien wie die PoCH und fdie Grünen profitieren. -Bewegung

Politik 1982 - 2009

Themen/Stichworte: Abspaltung rechter Flügel (DSP), Nichtwahl Uchtenhangen, Nichtwahl Brunner, Richtungsstreit unter Koch

Das sechste Parteiprogramm wurde 1982 verfasst. Darin sieht sich die Partei als moderne, dem demokratischen Sozialismus verpflichtete Volkspartei, deren oberstes Ziel die soziale Gerechtigkeit ist. 1983 nominierte die SP Lilian Uchtenhagen zur Bundesratskandidatin, womit zum ersten Mal eine Frau für dieses Amt kandidierte. Die bürgerliche Mehrheit des Parlaments wählte aber stattdessen Otto Stich in den Bundesrat. Teile der Partei forderten nun den Rückzug in die Opposition. Dies wurde aber vom Parteitag (wo?) abgelehnt.

Holprig und verdreht.....

19?? wählte die vereinigte Bundesversammlung nicht die von der Partei aufgestellte Kandidatin Christiane Brunner, sondern den inoffiziellen Kandidaten Francis Mathey der die Wahl dann aber auf Druck der Partei nicht annahm. Einen Woche später wählte die Bundesversammlung stattdessen als erste sozieldemokratische Frau Ruth Dreifuss in den Bundesrat.

1990 stimmte der SP-Parteitag unter klaren Voraussetzungen einem IWF-Beitritt der Schweiz zu und wählte den Walliser Nationalrat Peter Bodenmann als Nachfolger von Helmut Hubacher zum Parteipräsidenten. Am Genfer Parteitag 1992 sprach sich die SP für den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum als ersten Schritt in Richtung Europäischer Gemeinschaft aus und hiess drogenpolitische Thesen gut, die eine Entkriminalisierung des Drogenkonsums, eine ärztlich kontrollierte Drogenabgabe und langfristig eine Drogenlegalisierung verlangen. Im Folgejahr unterstützt die SP konsequenterweise die Eidgenössische Volksinitiative «für eine vernünftige Drogenpolitik», die eine faktische Legalisierung des Hanfkonsums vorsieht. Die SP unterstützte die 1994 angenommene Alpeninitiative die eine definitive Verlagerung des Güter-Transitverkehrs auf die Schiene verlangt. Nach dem Rücktritt von Bundesrat Otto Stich wurde 1995 der Zürcher Nationalrat Moritz Leuenberger als Nachfolger gewählt. Bei den National- und Ständeratswahlen im Oktober 1995 konnte die SP deutlich zulegen und wurde wieder zur die stärkste Fraktion.

Im Juni 1997 wählte der Parteitag anstelle des favorisierten Andrea Hämmerle die Zürcher Stadträtin Ursula Koch als erste weibliche Präsidentin der Partei. Bei den Parlamentswahlen 1999 wurde Koch auch in den Nationalrat gewählt. Nach internen Reibereien gab sie im April 2000 das Präsidium und ihren Nationalratssitz ab. Als ihre Nachfolgerin wurde Christiane Brunner gewählt. Sie führte die Partei bis 2004.

Politik 2010 - heute

Bei den Schweizer Parlamentswahlen 2007 verlor die Sozialdemokratische Partei der Schweiz massiv an Stimmen und fiel mit 19,5 % und 43 Nationalratssitze wieder unter die 20 %-Marke. Bei den beiden folgenden Wahlen 2011 und 2015 blieb sie auf einem vergleichbaren Niveau. Im Ständerat, wo sie traditionell nur über eine Handvoll Sitze verfügte, konnte sie dagegen ab den 2000er-Jahren ihre Vertretung deutlich ausbauen und stellt gegenwärtig zwölf Ständeratsmitglieder.

Quelle Originalartikel zur SPS (Stand 20190104)

Bei den Nationalratswahlen 1943 erreichte die SP das beste Wahlergebnis ihrer Parteigeschichte und wurde grösste Fraktion. Mit Ernst Nobs der erste Sozialdemokrat in den Bundesrat gewählt. Mit der Einführung der Alters- und Hinterbliebenenversicherung ging eine weitere Forderung aus dem Generalstreik in Erfüllung. Nach dem Scheitern der SP-Initiative für eine Wirtschaftsreform traten der einzige SP-Bundesrat Max Weber und der Generalsekretär David Farbstein 1953 zurück. Bis in das Jahr 1959 und der Einführung der sogenannten «Zauberformel» blieb die SP in der Opposition. Ebenfalls in diesem Jahr wurde das fünfte Parteiprogramm beschlossen, in welchem sich die Partei zu einem Reformsozialismus auf dem «Boden der Demokratie» bekannte. Mit der Einführung des Frauenstimmrechts auf Bundesebene 1971 ging eine weitere Forderung der SP in Erfüllung.

In den 1970er- und 1980er-Jahre konnte die SP durch die 68er-Bewegung respektive die neuen sozialen Bewegungen neue Anhänger in gut gebildeten Kreisen gewinnen, verlor aber Teile ihre traditioneller Wählerschaft aus der Arbeiterklasse. Diese Veränderung war mit grösseren internen Spannungen verbunden und von Stimmenverlusten begleitet. Nach schweren Verlusten bei den Wahlen 1987 war die SP vorübergehend nur noch drittstärkste Partei. Dem Projekt der Demokratisch-Sozialen Partei eine traditioneller ausgerichtete Rechtsabspaltung zu gründen, war jedoch kein Erfolg beschieden.

Das sechste Parteiprogramm wurde 1982 verfasst. Darin sieht sich die Partei als moderne, dem demokratischen Sozialismus verpflichtete Volkspartei, deren oberstes Ziel die soziale Gerechtigkeit ist. 1983 nominierte die SP Lilian Uchtenhagen zur Bundesratskandidatin, womit zum ersten Mal eine Frau für dieses Amt kandidierte. Die bürgerliche Mehrheit des Parlaments wählte aber stattdessen Otto Stich in den Bundesrat. Teile der Partei forderten nun den Rückzug in die Opposition. Dies wurde aber vom Parteitag abgelehnt. Zehn Jahre später im März 1993 wurde Ruth Dreifuss als erste sozialdemokratische Frau in den Bundesrat gewählt. Wiederum wählte die Vereinigte Bundesversammlung aber nicht die von der Partei aufgestellte Kandidatin Christiane Brunner, sondern die inoffizielle Bundesratskandidatin Ruth Dreifuss (siehe Brunner-Effekt).

1990 stimmte der SP-Parteitag unter klaren Voraussetzungen einem IWF-Beitritt der Schweiz zu und wählte den Walliser Nationalrat Peter Bodenmann als Nachfolger von Helmut Hubacher zum Parteipräsidenten. Am Genfer Parteitag 1992 sprach sich die SP für den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum als ersten Schritt in Richtung Europäischer Gemeinschaft aus und hiess drogenpolitische Thesen gut, die eine Entkriminalisierung des Drogenkonsums, eine ärztlich kontrollierte Drogenabgabe und langfristig eine Drogenlegalisierung verlangen. Im Folgejahr unterstützt die SP konsequenterweise die Eidgenössische Volksinitiative «für eine vernünftige Drogenpolitik», die eine faktische Legalisierung des Hanfkonsums vorsieht. Die SP unterstützte die 1994 angenommene Alpeninitiative die eine definitive Verlagerung des Güter-Transitverkehrs auf die Schiene verlangt. Nach dem Rücktritt von Bundesrat Otto Stich wurde 1995 der Zürcher Nationalrat Moritz Leuenberger als Nachfolger gewählt. Bei den National- und Ständeratswahlen im Oktober 1995 konnte die SP deutlich zulegen und wurde wieder zur die stärkste Fraktion.

Im Juni 1997 wählte der Parteitag anstelle des favorisierten Andrea Hämmerle die Zürcher Stadträtin Ursula Koch als erste weibliche Präsidentin der Partei. Bei den Parlamentswahlen 1999 wurde Koch auch in den Nationalrat gewählt. Auf Grund parteiinternen Drucks gab sie im April 2000 das Präsidium und ihren Nationalratssitz ab. Als ihre Nachfolgerin wurde Christiane Brunner gewählt. Sie führte die Partei bis 2004.

Bei den Schweizer Parlamentswahlen 2007 verlor die Sozialdemokratische Partei der Schweiz massiv an Stimmen und fiel mit 19,5 % und 43 Nationalratssitze wieder unter die 20 %-Marke. Bei den beiden folgenden Wahlen 2011 und 2015 blieb sie auf einem vergleichbaren Niveau. Im Ständerat, wo sie traditionell nur über eine Handvoll Sitze verfügte, konnte sie dagegen ab den 2000er-Jahren ihre Vertretung deutlich ausbauen und stellt gegenwärtig zwölf Ständeratsmitglieder.

Quelle HLS

Kopie aus HLS (http://www.hls-dhs-dss.ch/textes/d/D17393.php) Von der Weltwirtschaftskrise erhoffte sich die SP zunächst einen deutl. Gewinn an Anhängern und die Möglichkeit zu wirtschaftl. Strukturreformen. Der blutige Ausgang der Genfer Unruhen begrub allerdings Ende 1932 diese Hoffnungen. Der Aufschwung der Frontenbewegung und deren anfängl. Zusammenarbeit mit bürgerl. Parteien (Frontenfrühling) rückte die Sorge um die Demokratie in den Vordergrund. Nachdem sich in Deutschland das NS-Regime etabliert hatte, änderte die SP 1935 in ihrem Programm die Punkte, die Allianzen mit bürgerl. Parteien am meisten erschwert hatten: Sie strich die Diktatur des Proletariats und bekannte sich zur militär. Landesverteidigung. Neben dem Konzept einer Linksregierung (Richtlinienbewegung) gewann dasjenige einer Koalitionsregierung mit der bürgerl. Mitte an Bedeutung - eine auch im Ausland verbreitete und z.T. selbst von Kommunisten gebilligte Vorstellung (Volksfront). Trotz der programmat. Konzessionen gewann die SP nur wenige zusätzliche kant. Regierungssitze und wurde von der bürgerl. Parlamentsmehrheit weiterhin vom Bundesrat ferngehalten.

Der 2. Weltkrieg führte zunächst zu einem inneren Konflikt in der SP, die mehrheitlich mit den anderen demokrat. Kräften klar gegen totalitäre Tendenzen und Regime Stellung bezog. Weil Léon Nicole zu Kriegsbeginn die sowjet. Strategie - d.h. den Hitler-Stalin-Pakt - billigte, wurde er im Sept. 1939 aus der SP ausgeschlossen. Ihm folgte ein Grossteil der Sozialisten in Genf und in der Waadt, die schon lange mit der schweiz. Partei im Streit lagen. Sie bildeten die Fédération socialiste suisse (FSS), die 1941 vom Bundesrat verboten und deren vier Nationalräte abgesetzt wurden. Im Gegensatz zu anderen europ. Ländern wurde in der Schweiz vorerst trotz mehrerer Rücktritte von Bundesräten keine die SP einschliessende Landesregierung gebildet. Erst nachdem die Linke nach den dt. Niederlagen im Winter 1942-43 starken Auftrieb erhalten und bei den eidg. Wahlen 1943 Stimmengewinne erzielt hatte, setzte ein Umdenken ein. Ende 1943 wurde Ernst Nobs als erster Sozialdemokrat zum Bundesrat gewählt. Diese Einbindung öffnete 1944 auf der Linken den Raum für die neue Partei der Arbeit (PdA), der sich neben Kommunisten, der FSS und Parteilosen auch ein Teil des linken Flügels der SP - darunter der Basler Regierungsrat Carl Miville (1891-1981) - anschloss.

Die Bundesratspartei der Nachkriegszeit

Nach dem Krieg erlebte die Linke verglichen mit dem Ausland einen bescheidenen Aufschwung, von dem v.a. die PdA profitierte. In der SP machte sich Enttäuschung über die Bundesratsbeteiligung breit. Als 1953 der 1951 als Nobs Nachfolger gewählte Max Weber nach einer verlorenen Volksabstimmung überraschend zurücktrat, empfanden das viele Parteimitglieder als Erleichterung. Die SP fand allerdings in den folgenden sechs Jahren ohne Vertretung im Bundesrat nicht mehr zu einer wirkungsvollen Oppositionspolitik zurück. Ihre Positionen unterschieden sich kaum mehr von denen der Regierungsparteien. Im Kalten Krieg unterstützte sie die geistige Landesverteidigung und war antisowjetisch sowie antikommunistisch (Antikommunismus). Für eine neue Generation von Sozialdemokraten ersetzte der steigende Lebensstandard die alten Ideale eines entscheidenden Einflusses auf die Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft. Die parallel zu entsprechenden Entwicklungen im Ausland verlaufenden Bemühungen um eine Revision der Grundsätze mündeten 1959 in einem Programm, das auf bescheidene Reformen im Rahmen des Kapitalismus ausgerichtet war. Um den zentralen Begriff Mensch wurden Forderungen wie Produktivitätssteigerung, Vollbeschäftigung, gerechte Verteilung, Demokratisierung, Steuergerechtigkeit, Konjunktursteuerung, soziale Sicherheit, Chancengleichheit usw. gruppiert. Als gemässigte Oppositionspartei zog die SP 1959 erneut in den Bundesrat ein, diesmal mit zwei Vertretern (Willy Spühler, Hans Peter Tschudi).

In den 1960er Jahren erlaubte die gute Konjunktur den Ausbau der Infrastruktur (u.a. Nationalstrassen) und der Sozialversicherungen, beides Bereiche, für die Tschudi zuständig war. Dies ermöglichte es der SP, sich als Partei der Modernisierung zu profilieren. Die Kritik an gesellschaftl. Missständen in der Schweiz überliess sie anderen, dem Landesring der Unabhängigen, den neuen ausländerfeindl. Gruppierungen (u.a. Nationale Aktion), dem Nonkonformismus und gegen Ende der 1960er Jahre der Jugend- und Studentenbewegung. In den eidg. Wahlen 1967 und 1971 erlitt sie starke Wählereinbrüche. Im Tessin spaltete sich 1969 auf der Linken der Partito socialista autonomo ab, der nach beachtl. Erfolgen 1992 in die Mutterpartei zurückkehrte.

Nachdem die SP der Neuen Linken (Linksradikalismus) zunächst verständnislos oder gar ablehnend gegenübergestanden hatte, nahm sie deren Anliegen ab den 1970er Jahren auf, und Aktivisten der sog. Neuen Sozialen Bewegungen schlossen sich ihr an. Die Rezession rückte ab 1974 vorübergehend die Kernkompetenz der SP, die polit. Aufarbeitung sozialer Notlagen, in den Vordergrund, was sich in einem Zwischenhoch in der Wählergunst auswirkte. Dann aber prägten Konflikte zwischen dem ganz auf Integration setzenden rechten Flügel und den mit Themen wie Umwelt, Pazifismus oder Feminismus oppositionell politisierenden neuen Strömungen die SP. So beschloss der Parteitag 1976 eine Programmrevision auf der Basis eines Bruchs mit dem Kapitalismus. Das Programm von 1982 nahm diese Formel ebenso auf wie einige neue Themen, artikulierte aber die Gesellschaftskritik stark auf der Ebene der Betroffenheit. Mit den Volksinitiativen für die Einführung einer Reichtumssteuer von 1974 und gegen den Missbrauch des Bankgeheimnisses und der Bankenmacht von 1978 trat die SP wieder offen gegen mächtige Kapital- und Wirtschaftsinteressen an, erlitt aber in den Volksabstimmungen 1977 und 1984 Niederlagen.

In den 1980er Jahren öffnete sich die SP noch weiter gegenüber Anliegen der Neuen Sozialen Bewegungen und der Grünen Parteien, was ihr in einer ersten Phase Wählerverluste und bei den eidg. Wahlen 1987 schliesslich den tiefsten Wähleranteil seit der Einführung des Proporzes bescherte. Der rechte Flügel fühlte sich durch diese Entwicklung marginalisiert; in einzelnen Kantonen traten seine Vertreter aus und gründeten die Demokratisch-Soziale Partei, die in Basel von 1982 bis 2009 bestand, anderenorts aber keine grossen Erfolge verzeichnen konnten. Die Nichtwahl von Lilian Uchtenhagen als Bundesrätin, der ersten für dieses Amt vorgeschlagenen Frau, führte Ende 1983 zu einer Grundsatzdiskussion über die Regierungsbeteiligung, ein Thema, das fortan immer wieder auftauchte, u.a. auch 1993 bei der Nichtwahl der Bundesratskandidatin Christiane Brunner. Innerparteilich besassen Frauen eine starke Stellung, besetzten sie doch z.B. 1997 gleichzeitig das Parteipräsidium, das Fraktionspräsidium und die Leitung des Zentralsekretariats. Noch zu Beginn des 21. Jh. verfügten regionale (Sektionen, Kantonalparteien) und institutionell bedingte Strukturen (Parlamentsfraktion, Regierungsmitglieder) über grosse Autonomie. Die Zentrale ist wie bei den anderen Parteien schwach, und selbst Parteitagsbeschlüsse binden Mandatsträger nicht. Spätestens seit den 1990er Jahren ist die SP bezüglich Mitglieder wie Wählerschaft eine Partei der mittleren Angestellten, v.a. solcher des öffentl. Sektors, und der Intellektuellen. Im Gegensatz zu den übrigen grossen Parteien finanziert sich die SP mehrheitlich über Mitgliederbeiträge.

Weitere Quellen

Alle Parteiprogramme https://www.sp-ps.ch/de/partei/wir-sind-die-sp/unser-programm

Programm 1935 https://www.nzz.ch/schweiz/schweizer-geschichte/revolution-adieu-1.18454503