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Dieses Werk gilt gemäß dem deutschenUrheberrecht als gemeinfrei, weil es Teil der Statute, Verordnung oder ein gesetzlicher Erlass (Amtliches Werk) ist, das durch eine deutsche Behörde bzw. durch ein deutsches Gericht veröffentlicht wurde (§ 5 Abs.1 UrhG).
Diese Abbildung eines historischen Verkehrszeichens ist gemeinfrei. Sie war Teil der deutschen Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) seit 1934 oder einer älteren staatlichen Regulierung. Quellen für die historischen Verkehrszeichen sind alte Verkehrszeichenkataloge (VzKat) oder andere offizielle Verlautbarungen wie das Reichsgesetzblatt, das Bundesgesetzblatt, das Verkehrsblatt, das Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik oder ein für die Abbildungen wichtiges Normblatt nach DIN oder TGL. (§ 5 Abs. 1 UrhG).
Die Verwendung des abgebildeten Symbols ist durch eine Reihe von internationalen Abkommen geregelt, insbesondere die Haager Landkriegsordnung von 1899 und 1907, die Genfer Konventionen von 1949 sowie ihre Zusatzprotokolle von 1977 und 2005, und weitere Regeln des humanitären Völkerrechts, wie sie als Vertragsrecht oder Gewohnheitsrecht Bestand haben. Der Missbrauch dieses Symbols ist durch diese Abkommen sowie durch das nationale Recht aller Vertragsstaaten verboten. Diese Einschränkungen gelten unabhängig von den urheberrechtlichen Bestimmungen, die für die hier vorliegende Abbildung gelten.
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