Diskussion:Bundessicherheitsrat
Gute Quelle: http://www.bmz.de/de/themen/frieden/instrumente/zusammenarbeit/sicherheitsrat.html --Berlin-Jurist 15:01, 29. Aug 2005 (CEST)
Vielleicht hast du meine Frage an Benutzer EBB auf seiner Disk gelesen? Leider beantwortet der Link nicht die Frage, ob der Chef des Bundeskanzleramtes dort mitstimmen darf. Mitglied ja, aber es gibt möglicherweise nicht-stimmberechtigte Mitglieder? Du hast das jetzt gelöscht und um einen Beleg gebeten. Ja so kann man das natürlich machen, aber für ein Vandalismus scheint mir das Thema eher ungeeignet zu sein und ausserdem halte ich es für gut möglich, da der Chef des Kanzleramtes nur koordierende Aufgaben hat. Also, wie weiter? Gruß, --Zahnstein 15:12, 29. Aug 2005 (CEST)
- Ich habe jetzt den Beleg gefunden, dass der Sachverhalt stimmt. In der von mir angegeben Quelle Nr. 3 Prof. Dr. Johannes Varwick: Die Entscheidungsstrukturen deutscher Sicherheitspolitik steht "Weitere Mitglieder mit beratender Funktion sind der Chef des Kanzleramtes und der Generalinspekteur der Bundeswehr." Werde das also derart in den Text eingeben. Gruß, --Zahnstein 15:18, 29. Aug 2005 (CEST)
Tautologie?
[Quelltext bearbeiten]Im Text wird vom Sicherheitskabinett als informellem Gremium gesprochen. Ich meine aber, dass der Bundessicherheitsrat mit seinen Mitgliedern an sich auch als Sicherheitskabinett bezeichnet wird und nicht nur die Runde aus Innen- und Außenminister plus Bundeskanzler. Klärungsbedarf? -- 139.18.1.5 14:44, 10. Okt 2005 (CEST)
- Habe das leider eben erst gesehen. Hier findet man als Zitat von www.bundesregierung.de, das ich dort allerdings nicht gefunden habe, folgenden Satz: "Das Sicherheitskabinett ist kein Kabinettsausschuss, wie zum Beispiel der Bundessicherheitsrat, sondern eine informelle Runde, die sich bei Bedarf und ohne feste Tagesordnung trifft." Jedenfalls war das meine Quelle für die hier im Text gemachte Äußerung. --Zahnstein 07:48, 27. Nov 2005 (CET)
Protokoll?
[Quelltext bearbeiten]Werden die Sitzungen des BSR protokolliert? Sind diese nach Jahren der Öffentlichkeit zugänglichP
Toter Link
[Quelltext bearbeiten]Der Link zum Text von Siwert-Probst verweist ins Nirwana. Kann ihn jemand korrigieren? Grüße von Paulpaulsen 11:22, 4. Jan. 2008 (CET)
- Ich muss mich korrigieren: Jeder Link (bis auf den zu AI), der bei Quellen und Links angegeben ist, ist tot. Schade. Paulpaulsen 11:25, 4. Jan. 2008 (CET)
Erledigt – --FordPrefect42 (Diskussion) 08:25, 23. Jul. 2016 (CEST)
Erster Absatz
[Quelltext bearbeiten]Kann jemand in den ersten Absatz mal hineinschreiben, was der BSR ist? Zusammensetzung, Rechtsgrundlage?
Das ganze viele andere finde ich nämlich verwirrend. – delinde, 91.8.243.194 10:08, 30. Nov. 2012 (CET)
Verfassungsrechtler stellen Waffenexport-Kontrolle infrage
[Quelltext bearbeiten]„In Artikel 26 des Grundgesetzes werde geregelt, dass die Bundesregierung, also Kanzlerin und alle Minister, über Kriegswaffenexporte zu entscheiden haben, sagt der Juraprofessor Volker Epping. Doch der geheim tagende BSR sei "ein Kabinettsausschuss, in dem nur ein Teil der Minister versammelt ist". Entscheidungen des BSR seien demnach nur dann verfassungskonform, wenn das gesamte Kabinett die Entscheidungen noch einmal vorgelegt bekommt und dann absegnet, so Epping.“
--Marsupilami (Disk|Beiträge) 11:03, 10. Aug. 2014 (CEST)
Stimmrechte
[Quelltext bearbeiten]da die cdu 5 stimmen hat, die csu 1 stimme und die spd 3 stimmen, könnte also die cdu einfach csu und spd überstimmen, egal was diese denken? (solange vorher ursula von der leyen als zuständige ministerin für die exporte ist) --46.114.150.89 19:15, 25. Jan. 2015 (CET)
Nicht-Lieferung von Taurus
[Quelltext bearbeiten]Die Entscheidung Taurus nicht an die Ukraine zu liefern wurde nicht von Scholz allein getroffen vom Bundessicherheitsrat. Das sagte Saskia Esken in einem Interview mit der Thüringer Allgemeinen vom 1. März 2024. Sie spricht darin von einer "gut begründeten Entscheidung des allein dafür zuständigen Bundessicherheitsrats, der über deutlich mehr Informationen als" sie selbst "oder andere Koalitionsabgeordnete verfügt." --217.92.29.183 13:42, 4. Mär. 2024 (CET)