Diskussion:Planfeststellung

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche

Dauer[Quelltext bearbeiten]

Hallo, gibt es empirische Erkenntnisse über die durchschnittliche zeitliche dauer bei unterschiedlichen Projekten wie Straßen oder Flughäfen? Oder gibt es gar festgesetzte zeitliche Abläufe? (nicht signierter Beitrag von 213.39.209.37 (Diskussion) 24. Oktober 2006, 05:33)

Das reine Planfeststellungsverfahren dauert ca. 5 Jahre. Da in den alten Bundesländern ein 5 jähriges Raumordnungsverfahren voraus geht und meist gegen den Planfeststellungsbeschluß geklagt wird, kann mit einer Gesamtdauer von 15 Jahren gerechnet werden. Aber auch 30 Jahre sind keine Seltenheit und durchaus im europäischen Rahmen. -- Leptokurtosis999 01:29, 15. Jun. 2007 (CEST)

Definition schlecht![Quelltext bearbeiten]

Ein Planfeststellungsverfahren ist ein Verfahren zur Feststellung eines Plans... Das geht aber besser - den Laien, der diesen Begriff schon nachschlägt, würde doch auch interessieren, was eine "Feststellung" in diesem Sinne ist. Bin Laie, deshalb will ich nichts verändern. Mick

Konkretisierung: Der Planfeststellung unterliegen, Ver-/Entsorgungsanlagen[Quelltext bearbeiten]

Unter Ver-/Entsorgungsanlagen werden, zumindest nach meinem Verständnis auch Versorgungsanlagen beispielsweise für Trinkwasser, Elektroenergie, Gas usw. verstanden. Zu den Entsorgungsanlagen zählen beispielsweise auch Entwässerungsanlagen. Alle diese Ver-/Entsorgungsanlagen werden nicht im Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) behandelt.

Der Anstrich "Ver-/Entsorgungsanlagen nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG)" sollte deshalb vielleicht besser "Abfallanlagen nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG)" heißen und ein neuer Anstrich "Ver-/Entsorgungsanlagen nach dem ??? Gesetz" hinzugefügt werden. Den Namen des Gesetzes, welches die Planfeststellung von Ver-/Entsorgungsanlagen behandelt muss ich leider noch schuldig bleiben.

Jan Maier

Landesrecht[Quelltext bearbeiten]

Hinweis auf die verschiedenen Landesgesetze hinzufügen:

Landesrecht

Neben dem Bundesrecht sind sind in der Regel die das Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) ergänzenden Bestimmungen sowie weitere Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften der Länder zu beachten.

Jan

Mitteilung?[Quelltext bearbeiten]

Wird der (eventuell) betroffene Bürger über die Planfestellung informiert oder muss er dies selber tun? --87.78.20.177 05:10, 4. Jan. 2010 (CET)

Zuständigkeit[Quelltext bearbeiten]

Wird das Planfeststellungsverfahren durch die Bezirksregierung durchgeführt? --Kricket 19:09, 11. Feb. 2010 (CET)

Anhörungsverfahren[Quelltext bearbeiten]

An sich müsste doch die öffentliche Auslegung (73 Abs. 3 VwVfG) auch zum Anhörungsverfahren gehören. Der Paragraph 73 regelt ja das Anhörungsverfahren, demnach ist Absatz 3 genau wie Absatz 2 dem Abhörungsverfahren zuzurechnen. Wäre dann eben: 4. Anhörungsverfahren 4.1 Beteiligung der betroffenen Behörden 4.2 Öffentliche Auslegung 5. ... (nicht signierter Beitrag von 88.73.44.106 (Diskussion) 15:47, 22. Jan. 2012 (CET))

Geschichte?[Quelltext bearbeiten]

Seit wann gibt es eigentlich Planfeststellungen bzw. was gab es vorher? Stolper gerade über diese Frage im Zuge einer französischen Quelle, wo jemand meinte, dass der französische Begriff wohl das Pendant zum Planfeststellungsbeschluss wäre. Da es aber ein Verfahren aus der Zeit war, wo die Region deutsch war, wird der französische Begriff wiederum wohl eine Übersetzung aus dem Deutschen sein, nämlich einer Planfeststellung oder einem Vorläuferverfahren, was es halt in den 1870ern für Bahnstrecken so gab ... --Mueck (Diskussion) 23:48, 23. Aug. 2013 (CEST)

Bedeutung[Quelltext bearbeiten]

Ich finde, der Artikel lässt noch einige Fragen offen. Insbesondere die Bedeutung des Planfeststellungsbeschlusses ist unklar. Was hat er für Konsequenzen? Was passiert danach? Muss der Plan dann durchgeführt werden? Wann muss er durchgeführt werden? Kann der Plan noch geändert werden? ... --77.4.113.71 22:40, 8. Mär. 2014 (CET)

Das fiel mir auch gerade auf. Wäre schön, wenn jemand das ergänzen könnte. --Diwas (Diskussion) 13:52, 21. Dez. 2015 (CET)
Hat die Planfeststellung auch etwas mit dem Baurecht zu tun? --Diwas (Diskussion) 14:38, 21. Dez. 2015 (CET)

Gültigkeitsdauer[Quelltext bearbeiten]

Wenn ein Planfeststellungsbeschluß gefasst wurde: wie lange ist dieser dann gültig? Unendlich? Oder verfällt der dann irgendwann wenn er nicht realisiert wird? Auf der Diskussionsseite zur Münchner Flughafen im Bereich 3. Startbahn wird das gefragt. Würde dem Artikel als Information nicht schaden (oder habe ich es übersehen?). --MichaelK-osm (Diskussion) 20:28, 29. Aug. 2014 (CEST)