Diskussion:Ulrike Demmer/Archiv

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(unklarer) Werdegang ab Dezember 2021

Der weitere Werdegang ist unklar. Der Beitrag erweckt den Eindruck, die Tätigkeit habe im Dezember 2021 geendet. Ausweislich der Homepage der Bundesregierung ist sie in unveränderter Position bis heute tätig: https://www.bundesregierung.de/breg-en/federal-government/federal-press-office/ulrike-demmer-1503186 --Minuex (Diskussion) 08:44, 17. Apr. 2023 (CEST)

Siehe unter Weblinks den Lebenslauf auf der Seite der Bundesregierung ("war stellvertretende Sprecherin"). --Lexberlin (Diskussion) 02:20, 6. Jun. 2023 (CEST)

Artikelgegenstand

Artikelgegenstand ist nicht das Intendantenauswahlverfahren des Rundfunks Berlin-Brandenburg, das zahlreiche Aspekte enthält, deren Darstellung nötig, aber hier artikelfremd wäre, vielmehr auf die Seite des Senders gehört. Dazu wäre insbesondere auch zu sagen, dass die Beschäftigtenvertretungen kein Mitbestimmungsrecht bei der Intendantenwahl haben. Schon aus dem t-online-Kommentar wird m. E. zu viel wiedergegeben. --Lexberlin (Diskussion) 19:11, 17. Jun. 2023 (CEST)

Außerdem: „Man sprach von „Wahl-Chaos“ und einem „Scherbenhaufen“. Man warf dem Vorsitzenden des Verwaltungsrats Alleingänge im Findungsprozess vor und bezichtigte ihn der Lüge.“ Wer ist denn man? --Malabon (Diskussion) 22:55, 17. Jun. 2023 (CEST)

Habe den Absatz entsprechend gekürzt. --Viele Grüße, Aschmidt (Diskussion) 23:03, 17. Jun. 2023 (CEST)

Vielen Dank! Ich hatte gerade noch festgestellt, dass der Benutzer, der den Kommentar angefügt hatte, diesen auch im RBB-Artikel platzierte und zusätzlich auf dessen Diskussionsseite wie schon mehrfach vorher mit anderen Artikeln. Offensichtlich "man on mission". --Lexberlin (Diskussion) 23:10, 17. Jun. 2023 (CEST)

Corona-krise

Hallo lieber beschöniger von politischen Lebensläufen: Auch wenn es wehtut, die Fehltritte dieser Person sollten genannt sein. (nicht signierter Beitrag von 95.90.243.226 (Diskussion) 14:42, 26. Nov. 2021 (CET))

Dann beschreibe es lesbar, enzyklopädisch und anständig belegt. Sowas taugt natürlich nicht. WP:Q, WP:KTF und WP:WSIGA sind hilfreich. --Roger (Diskussion) 14:51, 26. Nov. 2021 (CET)

Hm. So langsam verstehe ich, wieso keiner mehr unsere Wikipedia für voll nimmt. Das ist ja wieder oberpeinlich korrupt. --TammoSeppelt (Diskussion) 11:54, 19. Jun. 2023 (CEST)

Politische Beamtin?

@Fronl Der angeführte Einzelnachweis belegt nicht, dass Frau Demmer politische Beamtin war. Dort heißt es: "Die drei Regierungssprecher der Bundesregierung werden nach dem Bundesbeamtengesetz bezahlt. Die stellvertretende Regierungssprecherin ist in die Besoldungsgruppe B 10 eingestuft." Bezahlt "nach dem Beamtengesetz" werden auf vertraglicher Grundlage auch Beschäftigte, die eine Funktion jenseits der Entgeltgruppen des TVöD ausüben, ohne dass sie dadurch zu Beamten werden. Das ist immer der Fall, wenn die Voraussetzungen für eine Verbeamtung nicht vorliegen, was bei Journalisten nicht selten ist oder diese nicht gewünscht wird, z. B. weil das spätere Ausscheiden aus einem u. U. kurzfristigen Beamtenverhältnis nachteilig sein kann. Politischer Beamter kann nur sein, wer überhaupt Beamter ist (und dann eine Amtsbezeichnung führt). Regierungssprecher und Leiter des BPA sind keine Amts-, sondern lediglich Funktionsbezeichnungen. Ministerialdirektorin wäre ggf. die Amtsbezeichnung, taucht aber noch nicht einmal im Lebenslauf auf der Seite der BReg. auf. --Lexberlin (Diskussion) 01:39, 19. Jun. 2023 (CEST)

@Fronl Ergänzend: Der Bundeshaushalt 2021 Einzelplan 04 weist auf S. 139 (Titel 422 01 Beamtinnen ...) nur zwei B 10-Stellen aus, wovon am 1. Juni 2020 (Spalte 4) nur eine besetzt war. Die andere wurde für die AT-Beschäftigung eines Arbeitnehmers genutzt (Titel 428 01). Für Frau Demmer kommt beides aus den bereits genannten Gründen in Betracht. (Ansonsten: Die Bundesbesoldungsordnung B eröffnet nur Möglichkeiten, schafft aber keinen Anspruch. Maßgeblich ist der Haushalt, der hier für drei denkbare Fälle - zwei stv. Sprecherinnen und ein stv. Amtschef - nur zwei B 10-Stellen enthielt.)--Lexberlin (Diskussion) 16:07, 19. Jun. 2023 (CEST)

Deine Ausführungen und Recherchen zeugen von Sachkenntnis und Verständnis der gesamten Materie des Beamtenrechts. Gleichwohl bleibt es mit Bezug zu Frau Demmer spekulativ. Als Juristin (zwar mit 1. StEx), aber mit ausreichender hauptberuflicher Tätigkeit (als Substitut für den Vorbereitungsdienst) erfüllt sie sicherlich die Voraussetzungen für einen Beamtenstatus des höheren Dienstes. Im Übrigen ist es bei derartigen politischen Besetzungen öfter so, dass teilweise selbst nach klassischem Laufbahnrecht nicht befähigte Personen in höchste Beamtenstufen berufen werden/wurden. Ein prominentes Beispiel wäre Karl-Josef Laumann in seiner Zeit im Bundesgesundheitsministerium. Zudem lese ich die Quelle der Bundeszentrale für politische Bildung so, dass Demmer als Beamtin mit B10 bezahlt wurde. Von einer AT-Beschäftigung ist dort nicht die Rede, und es ist immerhin ein Porträt ihrer Person. Solange es also keine explizit gegenteiligen Belege gibt, bitte ich dich darum, anzuerkennen, dass Frau Demmer als stellvertretende RegSprecherin als politische Beamtin tätig war und dies mithin (wie bei anderen Sprechern wie Steffen Seibert usw. auch) in der Einleitung benannt wird. Danke! ——

--Fronl (Diskussion) 01:16, 21. Jun. 2023 (CEST)