Doppelschöpfung

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Die Doppelschöpfung ist die selbstständige, also von Vorarbeiten des ursprünglichen Urhebers unabhängige, erneute Schaffung eines identischen oder im Schutzumfang des ursprünglichen Werks liegenden ähnlichen Werks. Die Doppelschöpfung ist im Urheberrecht sehr selten - wie ein „weißer Rabe“[1].

Anerkennung der Rechtsfigur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im deutschen Urheberrecht ist die Doppelschöpfung grundsätzlich anerkannt, es gilt insofern im Gegensatz zu den anderen gewerblichen Schutzrechten nicht das Prioritätsprinzip.[2] Die Doppelschöpfung ist in Deutschland keine Urheberrechtsverletzung am ursprünglichen Werk.[3] Andere Rechtsordnungen können davon abweichen, teilweise wird die faktische Unmöglichkeit oder zumindest die extreme Unwahrscheinlichkeit der Doppelschöpfung im Einzelfall als notwendige Voraussetzung für urheberrechtlichen Schutz angesehen oder diskutiert, etwa in Schweden[4] oder in Russland[5].

Die Möglichkeit bzw. Wahrscheinlichkeit für eine Doppelschöpfung wird nach der Gattung und Komplexität des Werkes unterschiedlich bewertet. Am ehesten ist damit im Bereich der kleinen Münze zu rechnen,[6][7] wo die Grenze zwischen Schutzfähigkeit und Schutzlosigkeit liegt und technische Zwänge oder übliche und naheliegende Gestaltungsweisen eine gewisse Form vorgeben.[8] Vollständige Übereinstimmung sind nach menschlichem Ermessen ausgeschlossen, „im Ähnlichkeitsbereich liegende Gestaltungen sind aber durchaus als Doppelschöpfung möglich, besonders wenn der Spielraum für individuelles Schaffen begrenzt ist und die Individualität nur in bescheidenem Maße zu Tage tritt“[7].

Abgrenzung zu abhängigen ähnlichen Schöpfungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Doppelschöpfung unterscheidet sich von der bewussten freien Benutzung oder (unfreien) Bearbeitung, sowie der Kryptomnesie, der unbewussten Benutzung bzw. Bearbeitung, dadurch, dass sich das ursprüngliche Werk nicht ursächlich für das neue wurde.[9] Dazu muss dem Doppelschöpfer das ursprüngliche Werk unbekannt gewesen sein,[10] dafür wurde der Begriff der subjektiven Neuheit geprägt.[11]

Beispiele[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der bekannteste Streit um eine der Doppelschöpfung ist das Lied My Sweet Lord von George Harrison, das erhebliche Übereinstimmung zum älteren Lied He’s so Fine der The Chiffons aufweist, und bei dem sich Harrison auf eine Doppelschöpfung berief. Nachdem das zuständige Gericht jedoch eine unbewusste Beeinflussung Harrisons festgestellt hatte (Kryptomnesie), verglich man sich: eine Doppelschöpfung lag also nicht vor.

Beispiele aus der Rechtsprechung, bei denen eine Doppelschöpfung dagegen anerkannt wurde, sind sehr selten und fast ausschließlich im Bereich der Musikwerke, genauer bei Melodien, zu finden:

So entschied der (deutsche) Bundesgerichtshof 1970 im sog. Magdalenenarie-Fall, dass die von Karl Götz komponierte Melodie des Refrains des Mitternachtstangos „Tanze mit mir in den Morgen“ trotz erheblicher struktureller und melodischer Ähnlichkeiten mit dem Hauptsatz der Magdalenenarie der zeitlich älteren Oper Der Evangelimann von Wilhelm Kienzl keine Verletzung des Urheberrechts darstelle, da eine Doppelschöpfung nicht auszuschließen sei.[12]

Im Lied „Schenkt uns Dummheit, kein Niveau“ (2010) verwendet die Band Frei.Wild eine musikalische Gestaltung samt Riff, die teilidentisch zu einem Abschnitt Stück „Auftrag Deutsches Reich“ (2006) der Rechtsrockband Stahlgewitter ist, die Frei.Wild auf Unterlassen und Schadenersatz verklagte.[13] Das Landgericht Hamburg sah es nicht als erwiesen an, dass nicht doch eine Doppelschöpfung sei; der identische Teil sei nur sehr kurz und musikalisch anspruchslose und vorhersehbar; eine Verortung beider Bands in das rechte Spektrum reiche zum Beweis der Kenntnis Frei.Wilds des Stückes von Stahlgewitter nicht aus.[14]

Prozessrecht[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Es gilt ein Anscheinsbeweis gegen das Vorliegen einer Doppelschöpfung,[15] derjenige, der sich auf das Vorliegen beruft, muss Anscheinsbeweis ausräumen, etwa wenn nach den Umständen ein anderer Geschehensablauf naheliegt, nach dem sich die Übereinstimmungen auch auf andere Weise als durch ein Zurückgreifen des Schöpfers der neuen Melodie auf die ältere erklären lassen (BGH GRUR 1988, 810; LG Hamburg ZUM 2015, 699).

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Stefan K. Braun: „Der Irrtum mit der Doppelschöpfung.“ In: Der Sachverständige 2015, S. 55–58.
  • Sandro Macciacchini: „Die urheberrechtlich schützbare Doppelschöpfung: Ein populärer Irrtum: Bemerkung zu Gregor Wild, Von der statistischen Einmaligkeit zum soziologischen Werkbegriff, sic! 1/2004, 61 ff.“ In: sic! - Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht/Revue du droit de la propriété intellectuelle, de l'information et de la concurrence, 4/2004, S. 351ff.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Gerhard Schricker: Zur Harmonisierung des Urheberrechts in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, in: Festschrift für Ernst Steindorff zum 70. Geburtstag: am 13. März 1990, hg. v. Jürgen F. Bauer, Klaus Jürgen Hopt, Ernst Steindorff, Karl Peter Mailänder, 1990, ISBN 3110119854, S. 1437–1475, S. 1443.
  2. Winfried Bullinger, in: Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3. Aufl. 2009, § 23 UrhG, Rn. 20.
  3. Ulrich Loewenheim, in: Handbuch des Urheberrechts, hg. v. Ulrich Loewnheim, 2. Aufl. 2010, ISBN 978-3-406-58518-0, § 8, Rn. 31.
  4. Per Jonas Nordell: Das Kriterium der Doppelschöpfung im schwedischen Recht - Theorie und Praxis, in: GRUR Int 1997, 110 ff.
  5. Andrej Kashanin, Elena Dubovitskaya: Die Gestaltungshöhe von Werken im russischen Urheberrecht, in: GRUR-Int 2013, 113 ff.
  6. BGH, Urteil vom 13. November 2013 – I ZR 143/12
  7. a b Kammergericht, Urteil vom 26. September 2000 – 5 U 4831/00, ZUM 2001, 503 (505).
  8. OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 30. Juni 2015 - 11 U 56/15 = GRUR-RS 2015, 15366
  9. Winfried Bullinger, in: Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3. Aufl. 2009, § 23 UrhG, Rn. 19.
  10. Till Zimmer: Die psychologische Dimension des Urheberrechts, in: ZUM 2003, S. 468-480, S. 474.
  11. Winfried Bullinger, in: Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3. Aufl. 2009, § 23 UrhG, Rn. 22.
  12. BGH, Urteil vom 5. Juni 1970 - I ZR 44/68 = GRUR 1971, 266 = dejure.org/1970,1607.
  13. Dirk Fisser: „Frei.Wild: Plagiatsklage von Neonazi-Band abgewiesen.“ In: Neue Osnabrücker Zeitung vom 27. Februar 2015 (Online: Abruf 27. Juli 2015).
  14. Landgericht Hamburg, Urteil vom 26. Februar 2015 – 310 O 315/11 = ZUM 2015, 699.
  15. BGH NJW-RR 1991, 812, 814.
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