Eidgenössische Kommission gegen Rassismus

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Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) (französisch Commission fédérale contre le racisme, italienisch Commissione federale contro il razzismo) ist eine 1995 ins Leben gerufene ausserparlamentarische Kommission, die dem Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) untersteht.

Die Kommission entstand im Zuge der Ratifizierung der UN-Rassendiskriminierungskonvention (RDK) durch die Schweiz am 9. März 1993. Dazu musste neu eine Rassismus-Strafnorm (Art. 261bis StGB) eingeführt werden. Diese stellt rassistische Taten und Propaganda unter Strafe. Daneben verpflichtet das Übereinkommen die Schweiz zu einer aktiven Präventionspolitik gegen Diskriminierung und die Gleichberechtigung aller Menschen ungeachtet ihrer nationalen Herkunft, ihres Aussehens oder ihrer Religion zu garantieren. Aus diesen Aufgaben leitet sich das weit gefasste Mandat der EKR ab.

Zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit machte die EKR bereits wiederholt mittels landesweiter Plakatkampagnen auf ihr Anliegen aufmerksam. Daneben gibt sie Empfehlungen und Stellungnahmen gegenüber Behörden auf verschiedenen Ebenen ab. Sie unterstützt und berät Menschen, die sich als Opfer von Diskriminierung fühlen, verfügt aber über keine richterliche Funktion. Weiter führt sie eine Dokumentation von Publikationen und Urteilen zur Rassismus-Strafnorm.

Präsidentin der EKR ist Martine Brunschwig Graf, die auf Anfang 2012 den seit 1995 amtierenden Basler Historiker Georg Kreis ablöste.[1] Neben den Vizepräsidentinnen Gülcan Akkaya und Sabine Simkhovitch-Dreyfus gehören 16 Experten und Vertreter von Organisationen zur Kommission. So sind etwa die Schweizer Bischofskonferenz, der Schweizerische Evangelische Kirchenbund, der Schweizerische Israelitische Gemeindebund, Organisationen der Schweizer Muslime, der Roma und Jenischen sowie von Kantonsbehörden, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden vertreten. Im Sekretariat werden drei Personen beschäftigt.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Brunschwig Graf präsidiert Rassismus-Kommission, NZZ Online, 14. November 2011, abgerufen am 14. November 2011.