Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung

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Basisdaten
Titel: Verordnung zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten
Kurztitel: Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung
Abkürzung: ElektroStoffV
Art: Bundesrechtsverordnung
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland            
Rechtsmaterie: Wirtschaftsverwaltungsrecht, Umweltrecht
Fundstellennachweis: 2129-56-1
Erlassen am: 19. April 2013
(BGBl. I S. 1111)
Inkrafttreten am: 9. Mai 2013 (§ 16)
Letzte Änderung durch: Art. 1 VO vom 16. Dezember 2016
(BGBl. I S. 2919)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
6. November 2017
(Art. 2 VO vom 16. Dezember 2016)
Weblink: Text der ElektroStoffV
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Die Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung setzt in Deutschland die so genannten RoHS-Richtlinien zum Verbot gefährlicher Stoffe in Elektronikgeräten um.

Das Gesetz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Um gefährliche Stoffe in Elektronikgeräten zu unterbinden, hat die Europäische Kommission 2002 die Richtlinie 2002/95/EG zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS, Restriction of the use of certain Hazardous Substances, deshalb auch RoHS-Richtlinie genannt) erlassen.

Die ursprüngliche RoHS-Richtlinie aus dem Jahr 2002 wurde 2011 durch eine Neufassung, die Richtlinie 2011/65/EU zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS-II-Richtlinie), ersetzt

Die Richtlinie 2002/95/EG wurde in Deutschland durch das Elektro- und Elektronikgerätegesetz in nationales Recht umgesetzt. Mit Herausgabe der Richtlinie 2011/65/EU wurden die Regelungen um die Stoffbeschränkungen umfangreicher. Der entsprechende Anteil der Richtlinie 2011/65/EU wurde daraufhin aus dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz gestrichen und durch die Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung in nationales Recht umgesetzt.[1]

Die Liste der Schadstoffe, für die eine seit dem 1. Juli 2006 eine Höchstkonzentration festgelegt ist, umfasst insbesondere Blei, Quecksilber, Cadmium, Polybromierte Biphenyle (PBB), Polybromierte Diphenylether (PBDE) und Chrom-VI-Verbindungen. Zwischenzeitlich wurden weitere Schadstoffe hinzugefügt. Mit der RoHS-II-Richtlinie wurden zahlreiche Verpflichtungen aller beteiligten Handelspartner zur Sicherstellung schadstofffreier Produkte eingeführt.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes, ElektroGÄndG, 3. Mai 2013
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