Geoblocking

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Das Geoblocking ist die im Internet eingesetzte Technik zur regionalen Sperrung von Internetinhalten durch den Anbieter. Die Technik kommt insbesondere beim Urheberschutz über das Internet verbreiteter digitaler Medien wie Filme und Fernsehen zum Einsatz.[1]

Namensherkunft[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Name Geoblocking setzt sich aus den Komponenten geo und dem englischen Begriff blocking zusammen. Der Begriff geo steht dabei für ‚regional‘ und blocking bedeutet auf Deutsch übersetzt ‚blockieren‘ oder ‚sperren‘. Gemeint ist also eine Sperrung bestimmter Internetinhalte, die allerdings nur auf eine bestimmte geographische Region, z. B. ein bestimmtes Land der Erde beschränkt ist.

Technik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der Nutzung des Internets mit einem Computer oder anderen internetfähigen Geräten wird eine Verbindung zu einem Internet-Anbieter (Provider) geschaffen. Während des Verbindungsvorganges bekommt jeder Nutzer vom Provider eine Nummer zugewiesen, die als IP-Adresse bezeichnet wird. Unter dieser Nummer tritt der Internetnutzer im Netz auf und stellt unter diesem Erkennungszeichen über den Provider Verbindungen zu den von ihm aufgerufenen Internetinhalten her. Die IP-Adresse kann also als die Identität eines Internetnutzers im Netz gesehen werden.

Die Besonderheit der IP-Adresse ist, dass diese nicht einfach nur eine willkürliche Nummer darstellt, sondern aus einem dem Provider zugewiesenen Bereich von IP-Adressen stammt. Die Adressbereiche jedes Providers sind öffentlich bekannt (siehe Autonomes System). So lässt sich erkennen, zu welchem Provider ein Nutzer gehört. Damit ist der Standort des Internetnutzers hinsichtlich des jeweiligen Landes anhand der IP-Adresse grundsätzlich erkennbar. Ruft der Internetnutzer eine bestimmte Internetseite auf, wird dem jeweiligen Seitenanbieter auch immer seine aktuelle IP-Adresse elektronisch übermittelt, so dass dieser sehr leicht erkennen kann, aus welchem Land der Nutzer der Seite stammt (Geotargeting).

Anwendungsbereiche[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Durch die Kenntnis der Herkunft des Internetnutzers kann der Internetseitenanbieter den Nutzer technisch zum Beispiel wegen eines landesspezifischen Urheberrechts von der Anzeige bzw. der Nutzung von bestimmten Internetinhalten ausschließen. Dies geschieht sehr häufig insbesondere bei digitalen Film- und Fernsehinhalten im Internet. So ist es in Deutschland wegen Geoblocking nicht möglich, amerikanisches Fernsehen im Netz zu schauen.

In Deutschland nutzt zudem insbesondere das Videoportal YouTube das Geoblocking sehr stark zur Sperrung von in Deutschland urheberrechtlich geschützten Musikvideos. Da das deutsche Urheberrecht nicht weltweit gilt, sind diese Videos grundsätzlich frei aufrufbar.

Das Geoblocking betrifft nicht nur die audio-visuellen Medien im Internet, die aus kommerziellen Gründen blockiert werden. Internetseiten werden auch von Staaten zensiert. So sind Diktaturen wie Nordkorea oder Kuba, aber auch Staaten wie China oder die Türkei bekannt für ihre strikte Internetzensur. Mehr oder weniger ausgeprägt sperren die Staaten den Zugang zu Internetseiten für ihre Bürger. Über die länderspezifische Kennziffer in der IP-Adresse des Nutzers erkennt der Provider dann, ob der Inhalt dem User angezeigt werden darf oder nicht.[2]

Umgehungsmöglichkeiten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Geoblocking kann durch Nutzung eines Proxy-Servers, der in einem nicht-gesperrten Land steht, Virtuelle Private Netze (VPN) und Anonymisierer umgangen werden.[3] Ob es sich hierbei jedoch nach deutschem Recht um eine Urheberrechtsverletzung in Form einer illegalen Umgehung einer wirksamen technischen Schutzmaßnahme im Sinne des § 95a Abs. 2 Satz 1 UrhG handelt, ist umstritten.[4] Im Schrifttum wird dies überwiegend angenommen.[5] Gerichtliche Klärung hat die Frage bislang noch nicht erfahren.

Zukünftige Entwicklungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Rahmen der derzeit geplanten EU-Urheberrechtsreform forderte eine Initiative von Internetnutzern auch die generelle Abschaffung des Geoblockings.[6]

Der geplante Gesetzentwurf der EU-Kommission sieht zwar vor, Webseitenbetreibern das Geoblocking zu untersagen. Allerdings sollen audiovisuelle Dienste der Filmindustrie, Fernsehsender und Sportrechteverwerter ausgenommen sein, um auch in Zeiten des digitalen Binnenmarktes das Territorialitätsprinzip bei der Verwertung audiovisueller Produkte (z. B. der Filmverwertung) zu wahren.[7]

Die Verordnung (EU) 2018/302 gegen ungerechtfertigtes Geoblocking im Binnenmarkt (GB-VO) wurde am 2. März 2018 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und gilt ab dem 3. Dezember 2018.[8] Diese sogenannte "Geoblocking-Verordnung" wird in der rechtswissenschaftlichen Lehre kritisch gesehen.[9]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Witold Pryjda: Ländergrenzen im Internet: Geoblocking verhindert das grenzenlose Surfvergnügen. In: zeit.de. 3. November 2009, abgerufen im 21. Juni 2015.
  2. Geoblocking zum Schutz der Online-Privatsphäre verhindern. In: SpyOFF. Abgerufen am 17. März 2016.
  3. Hannes Federrath: „Geoblocking und die Möglichkeiten der Technik.“ In: ZUM 2015, S. 929–932.
  4. Andreas Wiebe, Geoblocking im Lichte von europäischem Recht und europäischer Rechtsprechung, in: Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht, Bd. 59, Nr. 12, 2015, S. 932–941, hier S. 933.
  5. In diesem Sinne etwa Spindler in Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 3. Auflage 2015, UrhG § 95a Rn. 12; Martin v. Albrecht, Annette Mutschler-Siebert und Tobias Bosch, Die Murphy-Entscheidung und ihre Auswirkungen auf Sport- und Filmlizenzen im Online-Bereich: Die exklusive territoriale Rechtevergabe ist kein Modell der Vergangenheit!, in: Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht, Bd. 56, Nr. 2, 2012, S. 93–100, hier S. 97; Verena Hoene, Geoblocking: EU-Verordnung für mehr Transparenz im elektronischen Handel, in: Der IP-Rechts-Berater, Bd. 8, Nr. 8, 2017, S. 183–186, hier S. 184; Ansgar Ohly, Geoblocking zwischen Wirtschafts-, Kultur-, Verbraucher- und Europapolitik, in: Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht, Bd. 59, Nr. 12, 2015, S. 942–950, hier S. 943; Andreas Wiebe, Geoblocking im Lichte von europäischem Recht und europäischer Rechtsprechung, in: Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht, Bd. 59, Nr. 12, 2015, S. 932–941, hier S. 933.
  6. Interview zur EU-Urheberrechtsreform. (Nicht mehr online verfügbar.) In: www1.wdr.de. 5. Mai 2015, ehemals im Original; abgerufen am 21. Juni 2015.@1@2Vorlage:Toter Link/www1.wdr.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiveni Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  7. Kein Geoblocking-Verbot für audiovisuelle Dienste. In: mediabiz.wdr.de. 12. Mai 2016, abgerufen am 13. Mai 2016.
  8. EU-Verordnung gegen ungerechtfertigtes Geoblocking gilt ab 3. Dezember 2018. Abgerufen am 16. April 2018 (deutsch).
  9. Oliver Peschel: Kommt das Geoblockingverbot? In: GPR 2016. Otto Schmidt Verlag, S. 194.