Liste der Abgeordneten zum Vorarlberger Landtag (XXVIII. Gesetzgebungsperiode)

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Sitzung des Vorarlberger Landtages

Diese Liste bietet einen Überblick über die Mitglieder des XXVIII. Vorarlberger Landtags in der Legislaturperiode von 2004 bis 2009.

Der 28. Vorarlberger Landtag wurde in der konstituierenden Sitzung am 20. September 2004 angelobt. Am Tag zuvor fand die Wahl zum Vorarlberger Landtag statt (Siehe dazu Landtagswahl in Vorarlberg 2004).

Landtagspräsidium[Bearbeiten]

Das Landtagspräsidium setzt sich aus dem Landtagspräsidenten und seinen beiden Vizepräsidentinnen zusammen. Ihre Aufgabe ist es, die Sitzungen des Landtags zu leiten und den Vorarlberger Landtag nach außen hin zu vertreten. In der 28. Legislaturperiode des Vorarlberger Landtags wurde Gehard Halder (ÖVP) zum Landtagspräsidenten, Gabriele Nußbaumer zur ersten Vizepräsidentin und Bernadette Mennel zur zweiten Vizepräsidentin bestellt.

Dem erweiterten Präsidium gehören außerdem die Fraktionsvorsitzenden der vier Landtagsklubs an. Gemeinsam bilden sie ein beratendes Gremium, das dem Landtagspräsidenten bei der Erstellung der Tagesordnungen sowie der Festlegung der Sitzungszeiten behilflich ist.

Beamte/Beisitzer[Bearbeiten]

Jeder Landtagssitzung sitzen zwei Beamte bei, die fraktionslos sind und den ordentlichen Geschäftsablauf des Vorarlberger Landtags überwachen. Der Landtagsdirektor ist dabei Schriftführer jeder Sitzung und der Landesamtsdirektor ist als ranghöchster Beamter des Amts der Vorarlberger Landesregierung teilnahmeberechtigt. Weder der Landesamtsdirektor noch der Landtagsdirektor haben ein Stimmrecht im Vorarlberger Landtag. Johannes Müller war bereits seit 2003 als Landesamtsdirektor bestellt, Peter Bußjäger hatte das Amt des Landtagsdirektors in dieser Legislaturperiode inne.

Darüber hinaus sind sämtliche Mitglieder der Vorarlberger Landesregierung teilnahme-, aber nicht stimmberechtigt bei den Sitzungen des Landtags. So soll sichergestellt werden, dass das Exekutivorgan, welches Beschlüsse des Landtags auszuführen hat, diesem Legislativorgan Rechenschaft ablegt.

Abgeordnete[Bearbeiten]

Mandatsverteilung im 28. Vorarlberger Landtag.
Rainer Gögele, Klubobmann der ÖVP.
Johannes Rauch, Klubobmann der Grünen.

Im 28. Vorarlberger Landtag waren 36 Abgeordnete von 4 Parteien vertreten. Dies waren die Österreichische Volkspartei (ÖVP), die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ), die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) und Die Grünen Vorarlberg.

Dem Vorarlberger Landtag steht es außerdem zu, 3 Vertreter in den Bundesrat nach Wien zu entsenden. In der 28. Gesetzgebungsperiode waren dies die Bundesräte Jürgen Weiss (ÖVP), der am 1. Mai 2009 durch Magnus Brunner in seiner Funktion abgelöst wurde, Edgar Mayer (ÖVP) und Reinhold Einwallner (SPÖ). Am 1. Juli 2008 wurde Jürgen Weiss turnusgemäß Vorsitzender der Länderkammer (der Vorsitz wechselt halbjährlich in alphabetischer Reihenfolge unter den Bundesländern).

Fluktuation[Bearbeiten]

Am 13. Dezember 2006 schied Markus Wallner (ÖVP) aus dem Vorarlberger Landtag aus, nachdem er zuvor mit 25 Stimmen zum Nachfolger von Landesstatthalter Hans-Peter Bischof in die Vorarlberger Landesregierung gewählt worden war. Sein Amt als Klubvorsitzender der ÖVP-Landtagsfraktion übernahm Rainer Gögele, auf seinen frei gewordenen Platz im Landtag rückte Werner Huber nach.[1]

In der Landtagssitzung am 31. Januar 2007 erklärte der Abgeordnete Adolf Concin (ÖVP) seinen Rücktritt, er wurde durch Gabriele Juen ersetzt. Am 25. April desselben Jahrs kündigte zudem Walter Lingg (ÖVP) seinen Rückzug aus der Politik an. Er wurde in der Landtagssitzung am 6. Juni durch Stefan Simma ersetzt.[2] Im darauf folgenden Jahr gab auch Hans Kohler bekannt, dass er plane, sein Landtagsmandat zurückzulegen. Sein Nachfolger für das ÖVP-Mandat wurde der Bürgermeister von Dünserberg, Walter Rauch.[3]

Auch in der sozialdemokratischen Partei bahnte sich während dieser Legislaturperiode eine Veränderung an. Elke Sader kündigte am 29. Mai 2007 ihren Rücktritt sowohl als Landesobfrau der SPÖ Vorarlberg wie auch als Fraktionsvorsitzende im Landtag an. Bei der ersten Klubsitzung nach der Sommerpause am 17. September 2007 wurde Michael Ritsch zu ihrem Nachfolger und damit zum 13. Clubvorsitzenden der SPÖ seit 1945 bestellt (am 23. November übernahm er zudem den Vorsitz der SPÖ Vorarlberg).

Liste der Abgeordneten[Bearbeiten]

Die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden wurden farblich hervorgehoben. Grau steht für den ÖVP-Landtagsklub, rot für den SPÖ-Landtagsclub, blau für den Freiheitlichen Landtagsklub und grün für den Landtagsklub „Die Grünen“.

Name Fraktion Anmerkungen
Alge Dietmar ÖVP
Amann Fritz Freiheitliche
Benzer Silvia Freiheitliche
Berthold Leopold SPÖ
Bischof Hans-Peter ÖVP Nach Wahl zum Landesrat per 19. Oktober 2004 auf die Ausübung des Mandats verzichtet
Bösch Bernd Die Grünen
Burtscher Erika ÖVP ab 20. Oktober 2004 für Greti Schmid
Concin Adolf ÖVP ausgeschieden am 31. Jänner 2007
Egger Dieter Freiheitliche Nach Wahl zum Landesrat mit Schreiben vom 12. Oktober 2004 auf die Ausübung des Mandats verzichtet
Fischer Kurt ÖVP ab 20. Oktober 2004 für Manfred Rein
Fritz Karin Die Grünen
Fröwis Theresia ÖVP ab 20. Oktober 2004 für Hans-Peter Bischof
Gögele Rainer ÖVP Klubobmann seit 13. Dezember 2006
Gruber Beate ÖVP ab 20. Oktober 2004 für Erich Schwärzler
Hagen Ernst Freiheitliche
Halder Gebhard ÖVP Landtagspräsident
Hofer Albert ÖVP
Huber Werner ÖVP angelobt am 31. Jänner 2007
Jäger Mirjam SPÖ ab 15. November 2006 für Elmar Mayer
Juen Gabriele ÖVP angelobt am 11. April 2007
Kohler Hans ÖVP ausgeschieden am 4. Juni 2008
Lingg Walter ÖVP ausgeschieden am 6. Juni 2007
Mayer Elmar SPÖ ausgeschieden am 2. November 2006
Mennel Bernadette ÖVP Landtagsvizepräsidentin
Moosbrugger Josef ÖVP
Neyer Siegfried Freiheitliche
Nußbaumer Gabriele ÖVP Landtagsvizepräsidentin
Pircher Olga SPÖ
Posch Werner SPÖ
Rauch Johannes Die Grünen
Rauch Walter ÖVP angelobt am 2. Juli 2008
Reichart Werner ÖVP ab 20. Oktober 2004 für Herbert Sausgruber
Rein Manfred ÖVP Nach Wahl zum Landesrat mit Schreiben vom 4. Oktober 2004 auf die Ausübung des Mandats verzichtet
Reis Monika ÖVP
Ritsch Michael SPÖ Clubvorsitzender seit 17. September 2007
Sader Elke SPÖ Clubvorsitz abgegeben am 17. September 2007
Sausgruber Herbert ÖVP Nach Wahl zum Landeshauptmann mit Schreiben vom 12. Oktober 2004 auf die Ausübung des Mandats verzichtet
Schallert Elmar ÖVP ab 20. Oktober 2004 für Siegmund Stemer
Simma Stefan ÖVP angelobt am 6. Juni 2007
Schmid Greti ÖVP Nach Wahl zur Landesrätin mit Schreiben vom 13. Oktober 2004 auf die Ausübung des Mandats verzichtet
Schwärzler Erich ÖVP Nach Wahl zum Landesrat mit Schreiben vom 11. Oktober 2004 auf die Ausübung des Mandats verzichtet
Stemer Siegmund ÖVP Nach Wahl zum Landesrat mit Schreiben vom 12. Oktober 2004 auf die Ausübung des Mandats verzichtet
Türtscher Josef ÖVP
Wallner Markus ÖVP ausgeschieden am 13. Dezember 2006
Wieser Hildtraud Freiheitliche ab 20. Oktober 2004 für Dieter Egger
Wiesflecker Katharina Die Grünen
Winder Christoph ÖVP
Winsauer Thomas ÖVP

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Presseaussendung zum Ausscheiden Markus Wallners aus dem Vorarlberger Landtag.
  2. Presseaussendung zur Angelobung von Stefan Simma.
  3. Hans Kohler legt Landtagsmandat zurück. Artikel des ORF Vorarlberg zum Ausscheiden Hans Kohlers aus dem Landtag.