Magnus Brunner

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Magnus Brunner (2022)

Magnus Oswald Brunner[1] (* 6. Mai 1972 in Höchst, Vorarlberg) ist ein österreichischer Politiker (ÖVP, EVP) und für das Amt des EU-Kommissars für Inneres und Migration nominiert. Seit 6. Dezember 2021 ist er Bundesminister für Finanzen. Zuvor war er ab Jänner 2020 Staatssekretär im Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie.

Von 2009 bis 2020 war Brunner aus Vorarlberg entsandtes Mitglied des Bundesrats sowie von 2007 bis 2020 Vorstandsvorsitzender der OeMAG Abwicklungsstelle für Ökostrom AG.

Nach der Matura am Privatgymnasium Collegium Bernardi im Kloster Mehrerau in Bregenz studierte Magnus Brunner zunächst Rechtswissenschaften an der Universität Innsbruck. Er ist seit 1990 Mitglied der A.V Austria Innsbruck im ÖCV[2]. Im Jahr 1996 promovierte er an der Innsbrucker Universität mit seiner Dissertation Die Reichweite der ärztlichen Schweigepflicht[1] zum Doktor der Rechte (Dr. iur.) und absolvierte anschließend ein Postgraduate-Studium am King’s College London.

Karriere bis 2021

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Im Wahlkampf zur Landtagswahl in Vorarlberg 1999 organisierte Brunner als Trainee der Industriellenvereinigung die Plattform „Vorarlberg für LH Sausgruber“. Anschließend daran war er drei Jahre lang bis 2002 Büroleiter und Pressesprecher des Landeshauptmanns. Während dieser Zeit war er in seiner Heimatgemeinde Höchst auch als Mitglied der Gemeindevertretung für die ÖVP tätig.

Nach seiner beruflichen Zeit in der Landespolitik wurde Brunner von 2002 bis 2006 zum politischen Direktor des Österreichischen Wirtschaftsbundes bestellt. Anschließend wechselte er als Leiter der Unternehmensentwicklung und Konzernkommunikation zur Bregenzer Illwerke/VKW-Gruppe. Ab dem 1. Jänner 2007 war Magnus Brunner bis zu seiner Bestellung als Staatssekretär Anfang 2020 als Vorstand der OeMAG – Abwicklungsstelle für Ökostrom tätig.[3]

Bereits ab dem Jahr 2004 war Brunner zeitgleich mit seinen anderen Aufgaben Ersatzmitglied des österreichischen Bundesrats. Am 8. Mai 2009 übernahm Brunner die Funktion als Vorarlberger Mitglied des Bundesrates von Alt-Bundesrat Jürgen Weiss, der am 30. April aus diesem Amt ausschied.[4] Von April 2018 bis zu seinem Ausscheiden im Jänner 2020 war er Vizepräsident des Bundesrates.[5]

Im Jänner 2020 wurde Magnus Brunner als Staatssekretär im Infrastruktur- und Umweltministerium für die neue Bundesregierung Kurz II vorgeschlagen[6][7] und am 7. Jänner 2020 mit den Mitgliedern der Bundesregierung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt.[8]

Im Oktober 2020 wurde er für drei Jahre zum Präsidenten des Österreichischen Tennisverbandes (ÖTV) gewählt, neben Jürgen Melzer als sportlichem Leiter des ÖTV.[9] Dieses Ehrenamt gab er im Jänner 2022 aus Zeit- und Compliance-Gründen in Zusammenhang mit seiner Tätigkeit als Finanzminister wieder ab. Sein Nachfolger als ÖTV-Präsident wurde Martin Ohneberg.[10]

Im Februar 2021 übernahm Brunner die Leitung der ÖVP-Ortsgruppe in Vorarlbergs Landeshauptstadt Bregenz.[11]

Bundesminister für Finanzen

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Angelobung von Magnus Brunner als Finanzminister durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen (Dezember 2021)

Im Zuge der Regierungsumbildung wurde Magnus Brunner am 6. Dezember 2021 als Nachfolger von Gernot Blümel auf Vorschlag des neuen Bundeskanzlers Karl Nehammer vom Bundespräsidenten als Bundesminister für Finanzen ernannt.[12][13][14]

Im Herbst 2024 stieß Brunners späte Veröffentlichung angepasster Budgetdefizitzahlen wenige Tage nach der Nationalratswahl verbreitet auf Kritik.[15][16]

Am 31. Juli 2024 wurde Magnus Brunner von der österreichischen Bundesregierung als EU-Kommissar der Kommission von der Leyen II vorgeschlagen.[17][18] Das folgende Mandatsschreiben als künftiger Kommissar für Inneres und Migration[19] wurde kritisiert, weil sich sein Aufgabenbereich stark mit denen anderer Kommissionsmitglieder, namentlich der Kommissarin für den Mittelmeerraum Dubravka Šuica, überschneidet. Der Europarechtler Stefan Brocza prognostizierte daher zwangsläufige Kompetenzstreitigkeiten.[20]

Politische Position zu Vermögenssteuern

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Während Experten der Nationalbank im Frühjahr 2024 eine Vermögenssteuer forderten,[21] äußerte sich Brunner bei einer Podiumsdiskussion in der Raiffeisenlandesbank Oberösterreich klar gegen die Einführung einer solchen.[22]

Magnus Brunner ist verheiratet und Vater von drei Söhnen. Er wohnt in der Vorarlberger Landeshauptstadt Bregenz.

Im Jänner 2023 verletzte sich Brunner bei einer Fahrt mit einem E-Scooter am Kopf und verbrachte einige Tage im Krankenhaus.[23][24]

Commons: Magnus Brunner – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. a b Magnus O. Brunner: Die Reichweite der ärztlichen Schweigepflicht. Innsbruck 1996 (Dissertation).
  2. Magnus Brunner. In: meineabgeordneten.at. Abgerufen am 7. Februar 2022.
  3. Interview mit Staatssekretär Dr. Magnus Brunner. (Memento vom 6. August 2021 im Internet Archive). In: Kleinwasserkraft Österreich, 23. Dezember 2020.
  4. Brunner wurde als Bundesrat angelobt. In: vorarlberg.ORF.at. 8. Mai 2009, abgerufen am 20. Januar 2022.
  5. ÖVP stellt mit Dr. Magnus Brunner den neuen Vizepräsidenten im Bundesrat. APA-OTS-Aussendung des ÖVP-Parlamentsklubs vom 3. April 2018, abgerufen am 22. Oktober 2024.
  6. Magnus Brunner wird Staatssekretär. In: vorarlberg.ORF.at. 1. Januar 2020, abgerufen am 22. Oktober 2024.
  7. APA: Magnus Brunner, aus der zweiten Reihe ins Rampenlicht. In: Die Presse. 1. Januar 2020, abgerufen am 20. Januar 2022.
  8. Brunner als Staatssekretär angelobt. In: vorarlberg.ORF.at. 7. Januar 2020, abgerufen am 22. Oktober 2024.
  9. Neue ÖTV-Spitze mit Sportdirektor Melzer. In: sport.ORF.at. 26. Oktober 2020, abgerufen am 22. Oktober 2024.
  10. Jochen Dünser: Ländle-Rochade beim Tennisverband: Ohneberg übernimmt Position von Brunner. In: Vorarlberger Nachrichten. 27. Januar 2022, abgerufen am 22. Oktober 2024.
  11. Magnus Brunner übernimmt Bregenzer Volkspartei. In: vorarlberg.ORF.at. 18. Februar 2021, abgerufen am 22. Oktober 2024.
  12. Neues Regierungsteam: ÖVP macht Nehammer zum Kanzler. In: ORF.at. 3. Dezember 2021, abgerufen am 22. Oktober 2024.
  13. Andreas Barth: „Ich gelobe“: Nehammer ist neuer Bundeskanzler. In: Krone.at. 6. Dezember 2021, abgerufen am 22. Oktober 2024.
  14. Nora Laufer, Andreas Danzer: Neuer Finanzminister Magnus Brunner: Ein bisschen schwarz, ein bisschen türkis und kaum grün. In: Der Standard. 3. Dezember 2021, abgerufen am 22. Oktober 2024.
  15. Clemens Neuhold: Budgetloch: Statt Wahlzuckerln höhere Steuern. Was wusste der Finanzminister? In: profil+. 14. Oktober 2024, abgerufen am 22. Oktober 2024.
  16. Jakob Zirm: Kurz nach der Wahl steigt das Defizit an: Wer hätte das nur ahnen können? In: Die Presse. 4. Oktober 2024, abgerufen am 22. Oktober 2024.
  17. Michael Völker Katharina Mittelstaedt: Regierung nominiert Magnus Brunner als EU-Kommissar. In: Der Standard. 5. August 2024, abgerufen am 22. Oktober 2024.
  18. Halbe-Halbe-Kommission: EU-Staaten lassen von der Leyen auflaufen. In: ORF.at. 26. August 2024, abgerufen am 22. Oktober 2024.
  19. Designiertes Kommissionsmitglied für das Ressort Inneres und Migration. Mandatsschreiben an Magnus Brunner von Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission. Brüssel, 17. September 2024 (PDF; 489 KB auf der Website der IWÖ – Interessengemeinschaft Liberales Waffenrecht in Österreich, abgerufen am 22. Oktober 2024).
  20. Stefan Brocza: Ob Magnus Brunner das auch weiß? Kommentar der anderen. In: Der Standard. 15. Oktober 2024, abgerufen am 22. Oktober 2024: „Liest man nicht nur Brunners Mandatsschreiben, sondern auch die der anderen Kommissarinnen und Kommissare, erkennt man schnell, dass es da nicht nur Überschneidungen gibt, sondern auch ganz konkret ein weiteres Kommissionsmitglied, das mit den gleichen Aufgaben wie Brunner betraut wurde. Wie die Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen den beiden ablaufen soll, ist in den Mandatsschreiben übrigens nicht ausgeführt. Kompetenzstreitigkeiten sind somit vorprogrammiert.“
  21. „Einheitssteuern viel zu niedrig“: Nationalbank-Experten treten für Vermögens- und Erbschaftssteuer ein. In: Kleine Zeitung. 15. April 2024, abgerufen am 22. Oktober 2024.
  22. Brunner: Vermögenssteuer Ausschlusskriterium für Ministeramt. In: oe.ORF.at. 21. Mai 2024, abgerufen am 22. Oktober 2024.
  23. Maria Jelenko-Benedikt: Rehabilitation nach Unfall. Finanzminister Brunner nach Spital in Vorarlberg. In: Meinbezirk.at, 23. Jänner 2023, abgerufen am 22. Oktober 2024.
  24. Brunner nach Unfall: „Das tut einem Finanzminister weh“. In: Kurier.at, 5. Februar 2023, abgerufen am 22. Oktober 2024.
  25. SPORTUNION Ehrenpreis „Liese-Prokop-Schuh“ für Werner Kogler und Magnus Brunner. APA-OTS-Aussendung der Sportunion Österreich, 14. Dezember 2023, abgerufen am 22. Oktober 2024.