Massenentlassung

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Massenentlassung bezeichnet die gleichzeitige Kündigung vieler Arbeitnehmer durch einen Arbeitgeber.

Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Deutschland kann ein Arbeitgeber unter den Voraussetzungen des § 17 KSchG, vor allem bei Überschreitung gewisser im Gesetz genannter Schwellenwerte, verpflichtet sein, die Entlassung mehrerer Arbeitnehmer innerhalb eines bestimmten Zeitraums vor deren tatsächlichem Ausscheiden aus dem Betrieb der Agentur für Arbeit mitzuteilen (vergleiche Massenentlassungsanzeige / "anzeigepflichtige Massenentlassung").

Nach der Entscheidung des EuGH vom 27. Januar 2005[1] wird man aber davon ausgehen müssen, dass diese Massenentlassungsanzeige vor Ausspruch der Kündigungen erfolgen muss und nicht mehr erst vor dem tatsächlichen Auslaufen der Kündigungsfrist.

Regelmäßig lösen Massenentlassungen in Betrieben, in denen ein Betriebsrat gewählt wurde, zusätzlich Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats gemäß § 111 BetrVG aus, die dem Betriebsrat Informationsansprüche geben, einen Verhandlungsanspruch über einen Interessenausgleich und in der Regel einen (erzwingbaren) Anspruch auf Abschluss eines Sozialplans. (siehe dazu im Einzelnen: Betriebsänderung).

Österreich[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Österreich wird der Begriff „Entlassung“ nur im Sinne von vorzeitige Entlassung aus wichtigem Grund (gemäß § 27 AngG, zum Beispiel Untreue) verwendet. Daher kann es in Österreich zwar Massenkündigungen, nicht aber Massenentlassungen geben.

Schweiz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In der Schweiz spricht man von einer Massenentlassung, wenn ein Arbeitgeber innerhalb von 30 Tagen einer definierten Mindestzahl von Mitarbeitern kündet:

Betriebsgrösse Anzahl Kündigungen
mehr als 20 und weniger als 100 10
mindestens 100 und weniger als 300 10 Prozent
mindestens 300 30

Bei einer Massenentlassung bestehen folgende Pflichten für den Arbeitgeber:

  • Mitarbeitende vor der Massenentlassung informieren und konsultieren
  • Information des Arbeitsamts
  • Pflicht für einen Sozialplan

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wiktionary: Massenentlassung – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. EuGH, Urteil vom 27. Januar 2005, Az. C-188/03, Volltext.