Komitee für Staatsangelegenheiten der DVRK

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Das Komitee für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea ist das nationale Verteidigungsgremium von Nordkorea. Bis Juni 2016 lautete die offizielle Bezeichnung Nationale Verteidigungskommission. Am 29. Juni 2016 wurde sie auf der 4. Tagung der 13. Obersten Volksversammlung in Komitee für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea umbenannt.[1] Dementsprechend wurde die Bezeichnung auf der gleichen Tagung auch in der Verfassung geändert. Das Komitee für Staatsangelegenheiten ist ein vom Ministerrat der DVRK unabhängiges Exekutivorgan, das laut der nordkoreanischen Verfassung nur dem Parlament direkt verantwortlich ist.[2]

Das Komitee hat einen symbolischen Vorsitzenden (Kim Jong-il), einen Vorsitzenden (Kim Jong-un), mehrere Vizevorsitzende sowie Mitglieder.[2]

Nach Artikel 97, Absatz 7 der Verfassung hat das Parlament das Recht, den Vorsitzenden, die Vizevorsitzenden und die Mitglieder auf Vorschlag des Vorsitzenden des Staatskomitees ein- oder abzusetzen.[2]

Das Staatskomitee ist de facto die Spitze der Exekutive[3] und das Amt des Vorsitzenden ist in der DVRK das „höchste Amt im Staate“.[4] Der Hauptsitz des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK befindet sich im Stadtbezirk Pot’onggang-guyŏk der Hauptstadt Pjöngjang.

Zusammensetzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Aktuell sind folgende Personen Mitglieder des Staatskomitees (Stand Juni 2016):[5]

Kim Jong-il wurde nach seinem Tod zum „Ewigen Vorsitzenden“ erklärt und sein Sohn Kim Jong-un von der Obersten Volksversammlung am 13. April 2012 als Nachfolger mit der Bezeichnung „Erster Vorsitzender“ eingesetzt.[6] 2016 wurde die Bezeichnung in „Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten“ geändert.[1]

Ursprünglich gehörten auch Kim Il-chol, Jo Myong-rok, der Minister für Volkssicherheit Ju Sang-song sowie Jon Pyong-ho der im April 2009 gewählten „Nationalen Verteidigungskommission“ an; Kim wurde jedoch im Mai 2010 aus allen Ämtern entlassen, Jo verstarb im November 2010, Ju wurde am 16. März 2011 aus Krankheitsgründen entlassen[7] und Jon Pyong-ho wurde am 7. April 2011 „wegen eines anderen Postens“ aus der seinerzeitigen „Nationalen Verteidigungskommission“ abberufen und durch Pak To-chun ersetzt.[8][9] Jon ist derzeit Direktor des Politbüros des Kabinetts der DVRK.[10]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Quellen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Die 4. Tagung der Obersten Volksversammlung in der XIII. Legislaturperiode. Abgerufen am 2. August 2016. ; Pyongyang Times, 02.07.2016, S. 1 ff.
  2. a b c Nordkorea-Info
  3. Rüdiger Frank (2005): Politisches System Nordkoreas. In: Thomas Kern, Patrick Köllner (Hrsg.): Südkorea und Nordkorea. Einführung in Geschichte, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Frankfurt/Main: Campus Verlag. ISBN 3-593-37739-X Seite 227.
  4. KCNA, 16. Februar 2002: Kurze Lebensbeschreibung Kim Jong-ils (englisch)
  5. Pyongyang Times, 02.07.2016, S. 4
  6. 5th session of the 12th Supreme Peoples’ Assembly (englisch) North Korean Economy Watch. Abgerufen am 23. Dezember 2012.
  7. KCNA, Pjöngjang, 16. März 2011: Minister für Volkssicherheit entlassen (englisch)
  8. KCNA, Pjöngjang, 7. April 2011: Supreme People's Assembly Meets (englisch)
  9. Rüdiger Frank (2012): The Annual Parlamtary Session. In: Korea 2012. Politics, Economy and Society. Leiden, Niederlande: Brill (Verlag) ISBN 9-004-23628-7 Seite 48.
  10. KCNA, Pjöngjang, 17. November 2011: Senior Party and State Officials Tour Major Industrial Establishments (englisch)