Präsidentschaftswahl in Sri Lanka 2024

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Die Präsidentschaftswahl in Sri Lanka 2024 muss gemäß den Bestimmungen der Verfassung Sri Lankas spätestens im September oder Oktober 2024 erfolgen.

Hintergrund[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die letzte Präsidentschaftswahl fand am 20. Juli 2022 statt. Es war eine vorgezogene Wahl, da der am 16. November 2019 gewählte Amtsinhaber Gotabaya Rajapaksa nach massiven öffentlichen Protesten ins Ausland geflohen war und dort seinen Rücktritt erklärt hatte. Daraufhin musste gemäß Verfassungsartikel §38 und §40 eine Neuwahl des Präsidenten durch das Parlament erfolgen. Dies brachte den bisherigen Premierminister Ranil Wickremesinghe ins Amt. Die Amtszeit des neu gewählten Präsidenten war jedoch nur auf den Rest der angebrochenen fünfjährigen Amtsperiode d. h. bis zum November 2024 begrenzt. Bis zum November 2024 musste eine Neuwahl erfolgen.

Ursache für die Proteste und politischen Unruhen war die schwere Wirtschaftskrise, in die Sri Lanka etwa ab dem Jahr 2019 geraten war. Diese Wirtschaftskrise – die schwerste seit der Unabhängigkeit 1948 – hatte zwei äußere Ursachen: zum einen die COVID-19-Pandemie, die zu schweren Einnahmeausfällen im Tourismussektor führte, und zum anderen die wirtschaftlichen Verwerfungen, die durch die russische Invasion der Ukraine ab Februar 2022 ausgelöst worden waren. Nach dem Urteil vieler Sri-Lanker und Wirtschaftsexperten kam als dritter Faktor die jahrelange Misswirtschaft und Korruption des Rajapaksa-Familienclans, der die Politik Sri Lankas über viele Jahre dominiert hatte, hinzu. Es war versäumt worden, die Wirtschaft Sri Lankas zukunftsfest zu machen und die Rajapaksa-Brüder (einer als Präsident, der andere als Premierminister) hatten in populistischer Manier Wählergeschenke an ihre Klientel verteilt, Schlüsselpositionen in Wirtschaft und Verwaltung mit ihren Familienangehörigen besetzt und sich dabei persönlich bereichert.[1]

Kandidaten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 16. Mai 2023 wurde Sajith Premadasa zum Präsidentschaftskandidaten der Samagi Jana Balawegaya (SJB) nominiert.[2] Wenige Tage später erklärte am 23. Mai 2023 der Geschäftsmann Janaka Ratnayake seine Absicht, als unabhängiger Kandidat anzutreten.[3] Die Janatha Vimukthi Peramuna (JVP) folgte am 1. September 2023 mit der Nominierung von Anura Kumara Dissanayake.[4] Die United National Party (UNP) nominierte längere Zeit offiziell keinen Spitzenkandidaten. Es wurde aber allgemein erwartet und inoffiziell kommuniziert, dass ihr Vorsitzender Ranil Wickremesinghe kandideren würde. Am 1. Mai 2024 wurde bekannt, dass der amtierende Justizminister Wijeyadasa Rajapakshe als Kandidat der Sri Lanka Freedom Party (SLFP) antreten werde.[5]

Meinungsumfragen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei allen Meinungsumfragen seit März 2023 lag Anura Kumara Dissanayake, der Kandidat der linksradikalen Janatha Vimukthi Peramuna, in Führung.

Datum Institut Dissanayake
JVP
Premadasa
SJB
Wickremesinghe
UNP
bisher keine Nominierung
SLPP
Führung Fehler-
bereich
Stichproben-
größe
März 2023 Institute for Health Policy 48 % 37 % 11 % 4 % 11 % ±1–5 % 10.601
April 2023 Institute for Health Policy 45 % 37 % 13 % 6 % 8 % ±1–4 % 11.367
Mai 2023 Institute for Health Policy 38 % 34 % 18 % 10 % 4 % ±1–4 % 11.897
Juni 2023 Institute for Health Policy 40 % 35 % 15 % 9 % 5 % ±1–3 % 11.926
Juli 2023 Institute for Health Policy 39 % 33 % 19 % 9 % 6 % ±1–3 % 12.269
August 2023 Institute for Health Policy 38 % 35 % 18 % 9 % 3 % ±1–3 % 12.848
September 2023 Institute for Health Policy 46 % 29 % 17 % 8 % 17 % ±1–3 % 13.431
Oktober 2023 Institute for Health Policy 51 % 30 % 13 % 6 % 21 % ±1–4 % 13.935
Dezember 2023 Institute for Health Policy 50 % 33 % 9 % 8 % 17 % ±1–4 % 14.941
Januar 2024 Institute for Health Policy 50 % 36 % 7 % 7 % 14 % ±1–4 % 15.590
Februar 2024 Institute for Health Policy 53 % 34 % 6 % 7 % 19 % ±1–4 % 16.234
März 2024 Institute for Health Policy 44 % 41 % 8 % 7 % 3 % ±1–4 % 16.661

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Andrea Spalinger: Der Rajapaksa-Clan: von Reisbauern zur mächtigsten Familie Sri Lankas. In: Neue Zürcher Zeitung. 14. Juli 2022, abgerufen am 28. April 2024.
  2. Sajith Premadasa named as SJB Presidential Candidate. In: Newswire. 16. Mai 2023, abgerufen am 4. Mai 2024 (englisch).
  3. Janaka Ratnayake says he will run for president. In: adaderana.lk. 24. Mai 2023, abgerufen am 28. April 2024 (englisch).
  4. JVP on the track before race is announced. In: Daily Mirror (Sri Lanka). 1. September 2023, abgerufen am 4. Mai 2024 (englisch).
  5. Wickremesinghe to face his own cabinet colleague in Lanka presidential polls this year. In: The Week. 1. Mai 2024, abgerufen am 4. Mai 2024 (englisch).