Präsidentschaftswahl in Albanien 2017
.jpg)
Die Präsidentschaftswahl in Albanien fand im April 2017 statt, noch vor der Parlamentswahl im Juni. Gewählt zum Präsidenten der Republik Albanien wurde am 28. April 2017 Ilir Meta.
Wahlregelung
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die Wahl des Präsidenten von Albanien ist eine indirekte Wahl. Sie wird in geheimer Abstimmung durch die Abgeordneten des Albanischen Parlaments abgehalten und kann verfassungsmäßig bis zu fünf Durchgänge haben. Bis zum dritten Anlauf muss ein Kandidat drei Fünftel der Stimmen erhalten, um gewählt zu werden. Falls auch im fünften Durchgang keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreicht, wird das Parlament aufgelöst, und Neuwahlen finden innerhalb von 60 Tagen statt. Das gewählte Staatsoberhaupt amtiert während einer Amtszeit von fünf Jahren.[1]
Ausgangslage
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Im Juni 2012 wählte das Parlament Albaniens nach vier Anläufen Bujar Nishani, den Kandidaten der Demokratischen Partei (PD), zum Präsidenten des Landes. Nach der Parlamentswahl 2013 ist es zu einem Regierungswechsel gekommen und die Sozialistische Partei (PS) erlangte die Mehrheit. Eine Wiederwahl Nishanis war daher wenig wahrscheinlich. Im Februar 2017 trat die sich in Opposition befindende Demokratische Partei in einen Protest, der mit einem Boykott der Parlamentssitzungen verbunden war.[2]
Kandidaten
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Auch noch im April 2017 hatte keine der beiden dominierenden Parteien in Albanien einen offiziellen Kandidaten aufgestellt. Dennoch gab es im Vorfeld der Wahl viele Spekulationen um das zukünftige Staatsoberhaupt.
Außenminister Ditmir Bushati schätzte im September 2016 den Parlamentspräsidenten Ilir Meta von der Sozialistischen Bewegung für Integration (LSI) als aussichtsreichen Kandidaten ein.[3] Auch Verteidigungsministerin Mimi Kodheli und Valentina Leskaj galten als mögliche Kandidatinnen; im Falle einer Wahl hätte dies zur ersten weiblichen Präsidentin Albaniens geführt.[4]
Wahlverlauf
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Am 19. April 2017 hielt das albanische Parlament den ersten von fünf möglichen Wahlgängen ab. Da zu diesem Zeitpunkt jedoch kein Kandidat offiziell zur Wahl aufgestellt worden war, scheiterte dieser Anlauf. Die Sozialistische Partei und ihre Koalitionspartner, die zusammen die Mehrheit im Parlament innehaben, wollten der Opposition damit Zeitraum geben, sich an einem Dialog zu beteiligen. Regierungschef Edi Rama erklärte nach der ersten Wahlrunde:
„Die Sozialisten haben die Mehrheit, um den Präsidenten der Republik zu wählen, aber wir versuchen, der Opposition eine Chance zu geben, um eine repräsentative und allumfassende Figur zu finden. […] Besser ein Präsident ein paar Tage später, als ein Präsident gewählt in einem von der Opposition verlassenen Saal.“
Auch der zweite Wahlgang am darauffolgenden Tag scheiterte gleichermaßen ohne einen aufgestellten Kandidaten.[6]
Nach dem ebenfalls gescheiterten dritten Anlauf am 27. April 2017, den die Opposition weiterhin boykottierte, kündigte die PS an, mit der Präsidentenwahl nicht mehr viel länger zu warten. Auch trotz Vermittlungsbemühungen des Regierungspartners LSI weigere sich die PD, an jeglichem Dialog teilzunehmen.[2]
Am 28. April 2017 wurde Ilir Meta mit 87 Stimmen von 89 Anwesenden Parlamentsmitgliedern zum Präsidenten gewählt. Das absolute Mehr lag bei 71 Stimmen. Die Opposition hatte auch diese Parlamentssitzung boykottiert.[7]
Weblinks
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- Walter Glos (Konrad-Adenauer-Stiftung, 13. April 2017): „Der Protest“ – Legitimes Mittel für mehr Demokratie in Albanien?
Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ Verfassung der Republik Albanien. Artikel 86 bis 94 (Verfassung Albaniens ( vom 18. Juni 2012 im Internet Archive) [PDF; abgerufen am 6. Mai 2012]).
- ↑ a b Shqipëri: Dështimi i tretë për zgjedhjen e presidentit. In: evropaelire.org. 27. April 2017, abgerufen am 28. April 2017 (albanisch).
- ↑ Ditmir Bushati për Ilir Metën: Eshtë kandidat i fortë për President. In: lapsi.al. 16. September 2016, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 29. September 2016; abgerufen am 28. April 2017 (albanisch).
- ↑ President's election, Çuçi: Majority will not accept DP candidacy. In: albaniannews.com. 14. Februar 2017, abgerufen am 28. April 2017 (englisch).
- ↑ Armand Mero: Presidenti i ri, dështon votimi i parë. In: zeriamerikes.com. Voice of America, 19. April 2017, abgerufen am 28. April 2017 (albanisch).
- ↑ Dështon edhe raundi i dytë për zgjedhjen e presidentit të Shqipërisë. In: shenja.tv. 20. April 2017, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 24. April 2017; abgerufen am 28. April 2014 (albanisch). Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- ↑ Ilir Meta President i Republikës. In: Top Channel. 28. April 2017, abgerufen am 28. April 2017 (englisch).
