Sozialistische Bewegung für Integration

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Lëvizja Socialiste për Integrim
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Partei­vorsitzender Monika Kryemadhi
General­sekretär Endrit Braimllari
Stell­vertretender Vorsitzender Luan Rama
Gründung 6. September 2004
Gründungs­ort Tirana
Haupt­sitz Tirana
Jugend­organisation Lëvizja Rinore për Integrim (Jugendbewegung für Integration)
Zeitung Integrimi
Aus­richtung Sozialdemokratie
Farbe(n) rot, weiß
Parlamentssitze
19/140
Mindest­alter 16 Jahre
Website www.lsi.al

Die Sozialistische Bewegung für Integration (albanisch Lëvizja Socialiste për Integrim; Akronym: LSI) ist eine politische Partei in Albanien. Sie ist die drittstärkste politische Kraft im Land und ist sozialdemokratisch ausgerichtet. Parteivorsitzender war von Parteigründung bis 2017 Ilir Meta. Nach dessen Wahl zum Staatspräsidenten übernahm seine Gattin Monika Kryemadhi das Präsidium.

Parteivorstand[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Parteivorstand hat 25 Mitglieder:[1]

  1. Adela Karapici
  2. Bahri Sahqiri
  3. Brunilda Paskali
  4. Dritan Ylli
  5. Edmond Haxhinasto
  6. Edmond Panariti
  7. Elona Guri
  8. Endrit Brahimllari
  9. Eriona Bixha
  10. Eris Zaimi
  11. Erisa Xhixho
  12. Floida Kërpaci
  13. Kejdi Mehmetaj
  14. Klajda Gjosha
  15. Klevi Pojana
  16. Lefter Koka
  17. Luan Rama
  18. Luigj Turmalaj
  19. Luzhiana Abazi
  20. Monika Kryemadhi
  21. Nasip Naço
  22. Nora Malaj
  23. Ornela Muhametaj
  24. Përparim Spahiu
  25. Petrit Vasili
  26. Rea Kotani
  27. Shezai Rrokaj
  28. Silva Caka
  29. Sokol Dervishaj
  30. Spartak Braho
  31. Vangjel Tavo
  32. Ylli Manjani

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Entstehung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

2002 kam die Sozialistische Partei Albaniens (PS) als Siegerin der Parlamentswahl heraus und bildete unter ihrem damaligen Parteivorsitzenden Fatos Nano die neue Regierung, welche noch die kleine Agrar- und Umweltpartei beteiligte. Das Kabinett sah Fatos Nano als Ministerpräsidenten und Ilir Meta als seinen Stellvertreter und Außenminister vor. Doch schon im zweiten Halbjahr 2003 kam es zu ersten Differenzen zwischen Nano und Meta. Letzterer kritisierte vor allem das Fehlen demokratischer Prozesse innerhalb der Sozialistischen Partei, was unter anderem den Integrationsprozess in die Strukturen der NATO und der Europäischen Union bremste. Schließlich trat Meta von all seinen Posten zurück und ging in die außerparlamentarische Opposition. Er verblieb jedoch mit seinen Unterstützern weiterhin in der PS.

Die von Meta initiierte Bewegung Drejt sfidave të integrimit „Zu den Herausforderungen der Integration“ blieb für etwa ein Jahr lang eine politische Strömung in der Partei. Und als sie bei einer Parteikonferenz in Tirana eine Reform der Partei und auch der Regierungsform des Landes vorstellte und dies abgelehnt wurde, begannen die Vorbereitungen zur Gründung einer neuen politischen Partei.

Gründung und Anfänge[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 6. September 2004 wurde die Sozialistische Bewegung für Integration (LSI) mit der Unterstützung von rund 500 Abgeordneten, Intellektuellen und anderen Förderern gegründet. Die LSI übernahm die Kritik an der weit verbreiteten Vetternwirtschaft und Korruption unter der Regierung Nano.

Im April 2005 organisierte die LSI als erste politische Partei Albaniens eine interne Parteiwahl zur Bestimmung des Parteivorsitzenden. Mit dem Motto Një anëtar, një votë „Ein Mitglied, eine Stimme“ ging die LSI somit in die Geschichte des albanischen Pluralismus ein.

Im Wahlkampf des Jahres 2005 stellte sich die LSI als einzige linke Partei gegen die regierenden Sozialisten. Bei den Wahlen erhielt sie 8,4 % der Wählerstimmen und gewann fünf Mandate. Sie blieb weiterhin in der Opposition. Bei den Kommunalwahlen 2007 aber ging sie eine Koalition mit den Sozialisten ein, nachdem sich Edi Rama dort als Parteivorsitzender durchsetzte und die Nachfolge von Nano antrat.

Koalition mit den Demokraten 2009–2013[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei den Wahlen im Juni 2009 kam die LSI auf 5,6 % der Wählerstimmen und war mit vier Abgeordneten im Kuvendi i Shqipërisë vertreten. Gegen anfänglichen innerparteilichen Widerstand setzte der Parteivorsitzende Ilir Meta eine Koalition mit der Demokratischen Partei durch, um der Meinung der LSI nach eine tiefe politische Krise zu verhindern und eine Weiterführung der Integration zu ermöglichen. Meta trat im September 2009 als Außenminister und Stellvertreter des Ministerpräsidenten Sali Berisha in die Regierung ein. Mit Dritan Prifti stellte die LSI auch den Minister für Wirtschaft, Handel und Energie. Im September 2010 wechselte Meta vom Amt des Außenministers zum Minister für Wirtschaft, Handel und Energie, um weniger Zeit im Ausland verbringen zu müssen und mehr auf die Entwicklung der Partei fokussieren zu können. Neuer Außenminister wurde der LSI-Abgeordnete Edmond Haxhinasto.[2]

Im Vorfeld der Parlamentswahlen in Albanien 2013 verließ Ilir Meta und dessen Partei die seit 2009 gebildete Koalition mit den Demokraten, um zu den Sozialisten überzuwechseln. Bei den Wahlen erreichten die Sozialisten unter Edi Rama zusammen mit der LSI eine deutliche Mehrheit.[3] Seit September 2013 bilden sie zusammen die Regierung im Kabinett Rama.

Koalition mit den Sozialisten seit 2013[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In dieser Regierung stellte die LSI, die 10,4 % der gültigen Stimmen erhalten hatte, mit Nasip Naço, Edmond Panariti, Klajda Gjosha, Edmond Haxhinasto und Lefter Koka 6 der 19 Minister. Ilir Meta übernahm das Amt des Parlamentspräsidenten.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Kryesia. Homepage der LSI, abgerufen am 17. Juni 2014 (albanisch).
  2. Albanian parliament approves cabinet changes. In: SETimes.com. 17. September 2010, archiviert vom Original am 29. November 2014, abgerufen am 19. September 2010 (englisch).
  3. TAZ: Parlamentswahlen in Albanien: Sieg der Sozialisten, vom 25. Juni 2013