Präsidentschaftswahl auf den Philippinen 2010

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Die Präsidentschaftswahl auf den Philippinen 2010 fand am 10. Mai 2010 statt. Am selben Tag fanden Wahlen zu insgesamt 17.000 weiteren Ämtern statt, unter anderem zum Vizepräsidenten, zum Repräsentantenhauses, zur Hälfte des Senats sowie zu Gouverneuren, Bürgermeistern, Vizebürgermeistern und Provinz-, Stadt- und Gemeinderäten.[1]

Der Kandidat mit einer relativen Mehrheit wird Präsident. Es gibt keine Stichwahl.

Wahlsieger wurde Benigno Aquino mit 42 Prozent der Stimmen. Er hatte auch vor der Wahl als Favorit gegolten.[2]

Nach der Auszählung von etwa 80 Prozent der Stimmen führte ganz klar Benigno Aquino mit 40 Prozent der Stimmen. Auf dem zweiten Platz lag Joseph Estrada mit etwa 25 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag mit 75 Prozent außergewöhnlich hoch.[3] Am dritten Platz landete Manuel Villar der Benigno Aquino zum Sieg gratulierte. Joseph Estrada wartete laut eigener Aussage bis zur Verkündung des offiziellen Wahlergebnis, bis er sich zum Ausgang äußerte. Die amtierende Präsidentin Gloria Arroyo, die nicht nochmals kandidieren durfte versprach eine reibungslose Amtsübergabe. Die USA lobten den Verlauf der Wahl.[4]

Am 8. Juni wurde das offizielle Wahlergebnis verlautbart. Demnach bekam Benigno Aquino III 15,2 Millionen und der Zweitplatzierte Joseph Estrada 9,74 Millionen Stimmen. Als Vizepräsident wurde Estradas Kandidat Jejomar Binay, mit knappem Vorsprung vor Aquinos Kandidat Mar Roxas, angegeben. Tags darauf erkannte das Parlament die Wahl an, und am 30. Juni wurde Benigno Aquino III als Präsident vereidigt.[5][6]

Ergebnisse der Präsidentschaftswahl nach Wahlbezirken
Ergebnisse der Präsidentschaftswahl
Kandidat Partei Ergebnis
Stimmen %
Benigno Aquino III   Liberale Partei 15.208.678 42,08 %
Joseph Estrada   Pwersa ng Masang Pilipino 9.487.837 26,25 %
Manny Villar   Nacionalista Party 5.573.835 15,42 %
Gilberto Teodoro   Lakas-Kampi-CMD 4.095.839 11,33 %
Eddie Villanueva   Bangon Pilipinas Party 1.125.878 3,12 %
Richard Gordon   Bagumbayan-VNP 501.727 1,39 %
Nicanor Perlas   Unabhängige 54.575 0,15 %
Jamby Madrigal   Unabhängige 46.489 0,13 %
John Carlos de los Reyes   Ang Kapatiran 44.244 0,12 %
Gesamtzahl der Stimmen 36.139.102 99,50 %
Vetallano Acosta (disqualifiziert)*   Kilusang Bagong Lipunan 181.985 0,50 %
Gesamtstimmenzahl (ohne ungültige) 36.321.087 70,81 %
Registrierte Wähler 51.292.465 100,00 %
Wahlkreise 278 von 278 100,00 %
  • Vetallano Acosta (KBL) wurde disqualifiziert, nachdem die Wahlzettel gedruckt waren. Die für ihn abgegebenen Stimmen wurden als ungültig gezählt.
Ergebnisse der Vizepräsidentschaftswahl nach Wahlbezirken
Ergebnisse der Vizepräsidentschaftswahl
Kandidat Partei Ergebnisse
Votes %
Jejomar Binay   Partido Demokratiko Pilipino-Lakas ng Bayan[7] 14.645.574 41,65 %
Mar Roxas   Liberale Partei 13.918.490 39,58 %
Loren Legarda   Nationalist People’s Coalition[8] 4.294.664 12,21 %
Bayani Fernando   Bagumbayan-VNP 1.017.631 2,89 %
Edu Manzano   Lakas-Kampi-CMD 807.728 2,30 %
Perfecto Yasay   Bangon Pilipinas Party 364.652 1,04 %
Jay Sonza   Kilusang Bagong Lipunan 64.230 0,18 %
Dominador Chipeco, Jr.   Ang Kapatiran 52.562 0,15 %
Gesamtstimmen (ohne ungültige) 35.165.555 68,56 %
Registrierte Wähler 51.292.555 100,00 %
Wahlkreise 278 von 278 100,00 %

Im Zuge des Wahlkampfs kam es vielerorts zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. So wurden am 23. November 2009 57 Menschen ermordet als sie Esmael Mangudadatu in der Provinz Maguindanao zur Wahl registrieren wollten.[9]

Es gab erhebliche Probleme mit den elektronischen Wahllokalauszählhilfen der Firma Smartmatic. Vor der Wahl musste im ganzen Land über Speicherkarten ein Softwareupdate eingespielt werden und bei der Wahl fielen fast 400 Geräte aus.[10]

Am 10. Mai wurden die Wahllokale wegen der Probleme mit den Wahlmaschinen und des hohen Andrangs eine Stunde länger offengehalten.[9]

Unregelmäßigkeiten bei der Wahl

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  • Wahlmaschinen wurden gemäß Zeugenaussagen vorprogrammiert
  • Stimmen wurden gekauft, Wähler bei der Stimmabgabe gefilmt
  • Wahlscheine waren schon ausgefüllt
  • eine Zeugin berichtet, dass mit ihrem Namen schon gewählt war, der zuständige Wahlhelfer ihr dann riet, einfach mit einem fremden Namen zu wählen
  • eine Anzeige gegen die Wahlkommission wurde eingereicht, weil mehrere Gesetze missachtet wurden, meist Gesetze zur Sicherung der Übermittlung der Wahlergebnisse.
  • im Vorfeld der Wahl wurden von weit verbreiteten Zeitungen Wahlanzeigen speziell Estradas nicht angenommen; vor allem diejenige, die eine Entschuldigung Corazon Aquinos wegen der verfassungswidrigen Entmachtung Estradas enthält.[11]

Im Zusammenhang mit den Wahlen wurden mindestens 6 Menschen getötet.[12] Laut Angaben von Polizei und Militär kamen bei Zusammenstößen rivalisierender Anhänger 14 Menschen ums Leben. Im Süden kam es zu Granaten- und Bombenexplosionen.[2] Das Militär berichtet auch von einem Überfall kommunistischer Rebellen auf eine Armeeeinheit im südlichen Maguindanao bei der sechs Menschen starben.[4]

Einzelnachweise

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  1. Wahlen auf den Philippinen. Hanns-Seidel-Stiftung, archiviert vom Original am 30. November 2011; abgerufen am 10. Mai 2010.
  2. a b Philippinen-Wahl: Sieg von Aquino zeichnet sich ab. ORF
  3. Aquino führt bei Präsidentenwahl. ORF
  4. a b Klarer Sieg für Aquino bei Präsidentenwahl. ORF
  5. Frankfurter Rundschau: Aquino ist philippinischer Präsident
  6. Philippinen – Benigno Aquino als neuer Präsident vereidigt. focus.de; abgerufen am 30. Juni 2010.
  7. Binay ist Joseph Estradas (PMP) Gast-Kandidat für die Vizepräsidentschaft.
  8. Legarda ist Manny Villars (Nacionalista) Gast-Kandidat für die Vizepräsidentschaft.
  9. a b Tote bei Präsidentschaftswahl. Frankfurter Rundschau
  10. Probleme mit Wahlmaschinen auf Philippinen. ORF Future Zone
  11. tribuneonline.org
  12. Wahlen auf den Philippinen von Gewalt überschattet. NZZ