Technische Regeln

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Liste der Technischen Regeln im Arbeits- und Gesundheitsschutz für die Bundesrepublik Deutschland (unvollständig)
ASR alt: Arbeitsstättenrichtlinien, nun: Technische Regeln für Arbeitsstätten (oder Arbeitsstättenregeln)
RAB Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen
SprengLR Sprengstofflager-Richtlinien
TRAS Technische Regeln für Anlagensicherheit
TRA Technische Regeln für Aufzüge
TRAC Technische Regeln für Acetylenanlagen
und Calciumcarbidlager
TRAV Technische Regeln für die Verwendung von absturzsichernden Verglasungen
TRB Technische Regeln zur Druckbehälterverordnung
Druckbehälter
TRBA Technische Regeln für Biologische Arbeitsstoffe
TRbF Technische Regeln für brennbare Flüssigkeiten
TRBS Technische Regeln für Betriebssicherheit
TRD Technische Regeln für Dampfkessel
TRF Technische Regel für Flüssiggas
TRFL Technische Regel für Rohrfernleitungen
TRG Technische Regeln für technische Gase (Druckgase)
TRGL Technische Regeln für Gashochdruckleitungen
TRGS Technische Regeln für Gefahrstoffe
TRK Technische Richtkonzentration
TRLV Technische Regeln für die Verwendung von linienförmig gelagerten Verglasungen
TRLV Lärm Technische Regeln zur Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung
TRLV Vibration
TROL Technische Regeln des Ofen- und Luftheizungsbauerhandwerks
TROS Technische Regeln zur Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung
TRR Technische Regeln zur Druckbehälterverordnung
Rohrleitungen (Druckbehälterverordnung)
TRSK Technische Regeln für Schankanlagen
TRWI Technische Regeln für Trinkwasser-Installationen
TRwS Technische Regeln für wassergefährdende Stoffe

Technische Regeln sind Empfehlungen und technische Vorschläge, vornehmlich auf dem Gebiet des Arbeits- und Gesundheitsschutzes, die einen Weg zur Einhaltung eines Gesetzes, einer Verordnung, eines technischen Ablaufes usw. empfehlen.
Sie sind keine Rechtsnormen und haben damit auch nicht zwangsläufig den Charakter von gesetzlichen Vorschriften. Technische Regeln können jedoch Gesetzeskraft erhalten, z. B. durch bauaufsichtliche Einführung im Rahmen von Technischen Baubestimmungen.

Werden diese Empfehlungen eingehalten, ist in der Regel davon auszugehen, dass die Anlage dem Stand der Technik entsprechend betrieben worden ist. Im Fall eines Unfalls kann der Arbeitgeber nachweisen, dass ihm keine Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist.

Die aktuellen technischen Regeln konnten bislang als „Stand der Technik“ angesehen werden, weil sie einer permanenten Anpassung an den technischen Fortschritt unterlagen. Mit der Aufhebung der Dampfkessel-, Druckbehälter- und Getränkeschankanlagenverordnung werden die TRD, TRB, TRR, TRSK, TRG nicht mehr geändert und somit auch nicht mehr dem Stand der Technik angepasst. Sie werden durch die Technischen Regeln für Betriebssicherheit TRBS ersetzt, die aber nach der neuen Konzeption nicht mehr technische Details beschreiben. Um weiterhin den Stand der Technik einzuhalten, müssen weitere Vorschriften (EU-Richtlinien, EN-Normen, Empfehlungen von Verbänden {VDI, VDE, VDMA, AGI, DVGW}, Informationen der Berufsgenossenschaften, Leitlinien für Interpretationen etc.) herangezogen werden. Da die Möglichkeit, die Arbeitssicherheit zu gewährleisten, über verschiedene Ansätze erreicht werden kann, muss dies in der Gefährdungsbeurteilung beschrieben werden.

Beispiele
  • Beim Tatbestand der Baugefährdung verweist § 319 StGB, bei der Mängelfreiheit eines Werkes § 641a Abs. 3 Satz 4 BGB, bei den Pflichten des Herstellers § 3 Abs. 1 Satz 2 GPSG auf die „allgemein anerkannten Regeln der Technik“
  • bei der Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen § 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG auf den „Stand der Technik“,
  • bei der Genehmigung von Anlagen § 7 Abs. 2 Nr. 3 AtomG gar auf den „Stand von Wissenschaft und Technik
  • in kommunalen Satzungen wird häufig direkt auf eine bestimmte DIN-Norm verwiesen, z. B. bei der Entwässerung von Grundstücken
  • in der Gefahrstoffverordnung wird auf bestimmte Technische Regeln Gefahrstoffe (TRGS) verwiesen.
  • das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik veröffentlicht eine Reihe von Richtlinien (BSI-TR) die in Projekten des Bundes bindend sind

Eine Ausnahme stellen die Unfallverhütungsvorschriften (UVV, BGV) der Unfallversicherungsträger, der Berufsgenossenschaften, dar; diese sind für einen begrenzten Bereich (Mitgliedsbetriebe) autonomes Recht und gleichzeitig Technische Regel.

Auch EU-Richtlinien stellen an sich keine unmittelbar anwendbaren Rechtsnormen dar, da sie zunächst in das nationale Recht der jeweiligen Mitgliedstaaten umgesetzt werden müssen; sie können aber bei fehlerhafter oder verspäteter Umsetzung unmittelbar anwendbar sein und sind jedenfalls für die Auslegung des nationalen Rechts von Belang. Besonders im Arbeits- und Gesundheitsschutz werden technische Regeln für die betriebliche Umsetzung verwendet.

Beispiele für technische Regeln sind die Technischen Regeln Arbeitsstätten oder Technische Regeln Gefahrstoffe.

Siehe auch die Listen der Technischen Baubestimmungen.

TRGS · Technische Regeln für Gefahrstoffe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Gliederung der Technischen Regeln für Gefahrstoffe
001 – 099 Allgemeines, Aufbau und Beachtung
100 – 199 Begriffsbestimmungen
200 – 299 Inverkehrbringen von Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen
400 – 499 Gefährdungsbeurteilung
500 – 599 Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen
600 – 699 Ersatzstoffe und Ersatzverfahren
700 – 899 Brand- und Explosionsschutz
900 – 999 Grenzwerte, Einstufungen, Begründungen und weitere Beschlüsse des AGS

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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