Versicherungsfreiheit

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Als Versicherungsfreiheit in der deutschen Sozialversicherung bezeichnet man Ausnahmen von der im Allgemeinen gültigen Sozialversicherungspflicht, die für bestimmte Personengruppen gemacht werden.

Im Sozialrecht besteht ein begrifflicher und insbesondere rechtlicher Unterschied zwischen Versicherungspflicht, Versicherungsfreiheit, Befreiung von der Versicherungspflicht (regelmäßig nur auf fristgemäßen Antrag hin) und Nicht-Versicherungspflicht.

Der Grundsatz in der deutschen Sozialversicherung ist die Versicherungspflicht. Diese basiert auf dem Solidaritätsprinzip. Demnach sind grundsätzlich alle abhängig Beschäftigten versicherungspflichtig in der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung sowie in der Arbeitsförderung (Arbeitslosenversicherung). Von diesem Grundsatz gibt es Ausnahmen. Diese Ausnahmen sind für die verschiedenen Zweige im jeweiligen Buch des Sozialgesetzbuches normiert (bspw. Krankenversicherung § 6 SGB V; Arbeitsförderung §§ 27 f. SGB III; Rentenversicherung § 5 SGB VI).

Demnach sind kraft ausdrücklicher gesetzlicher Regelung bestimmte Personenkreise versicherungsfrei. Dazu zählen beispielsweise Beamte oder Geistliche, für die jeweils eigene Sicherungssysteme die Risiken Gesundheit (bei Beamten nur zum Teil) und Alter absichern. Auch Soldaten, geringfügig Beschäftigte und unbezahlte Praktikanten sind versicherungsfrei.

Einkommen über der Versicherungspflichtgrenze

Abhängig Beschäftigte sind in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung versicherungsfrei, wenn ihr regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die Versicherungspflichtgrenze mindestens ein Jahr lang übersteigt und perspektivisch im Folgejahr ebenfalls überschreiten wird. In der Renten- und Arbeitslosenversicherung ist das nicht der Fall; hier wird lediglich die Beitragsbemessung auf einen Höchstwert der beitragspflichtigen Einnahmen begrenzt.

Wer erstmals in Deutschland eine Beschäftigung aufnimmt und in dieser Beschäftigung sofort ein Gehalt oberhalb der Versicherungspflichtgrenze erzielt, ist unmittelbar versicherungsfrei, kann sich aber in der gesetzlichen Krankenversicherung freiwillig versichern, selbst wenn zuvor eine private Krankenversicherung bestand.[1]

Arbeitnehmer, die wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze versicherungsfrei waren, aber wegen der regelmäßig erfolgenden Erhöhung dieser Grenze versicherungspflichtig werden würden, können sich auf Antrag befreien lassen. Dieser Antrag ist innerhalb von drei Monaten zu stellen.

Geringfügig Beschäftigte

Bezieher geringer Einkommen sind nicht versicherungspflichtig: Geringfügig Beschäftigte sind versicherungsfrei (§ 7 I 1 SGB V). Als Familienmitglieder sind sie regelmäßig kostenfrei mitversichert. Wenn sie weitere Einkünfte erzielen, die die Grenze für die kostenfreie Familienversicherung überschreiten, ist jedoch eine freiwillige oder private Krankenversicherung angezeigt. Trotz des Nichtbestehens von Versicherungspflicht muss der Arbeitgeber neben pauschaler Lohnsteuer Pauschalbeiträge zur Krankenversicherung in Höhe von 13 % und zur Rentenversicherung in Höhe von 15 % leisten. Auf Wunsch des Arbeitnehmers können die Rentenversicherungsbeiträge auf den regulären Beitragssatz aufgestockt werden. Damit trägt er dann zu einer Verbesserung seines späteren Rentenanspruches bei, muss aber den Aufstockungsbetrag selbst zahlen.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung. In: Online-Ratgeber Krankenversicherung, www.bundesgesundheitsministerium.de. Bundesministerium für Gesundheit, 24. Januar 2018, abgerufen am 12. Juli 2019.