Weißrussisches Helsinki-Komitee

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Das Weißrussische Helsinki-Komitee oder Belarussische Helsinki-Komitee (weißrussisch Беларускі Хельсінкскі камітэт) ist die älteste und wichtigste Menschenrechtsorganisation in Weißrussland.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Weißrussische Helsinki-Komitee wurde am 1. November 1995 gegründet, unter anderen von Swetlana Alexijewitsch, der späteren ersten weißrussischen Nobelpreisträgerin, Wassil Bykau und anderen. Es wollte die Einhaltung der Menschenrechte gemäß der Schlussakte von Helsinki in Weißrussland unterstützen. Erste Vorsitzende wurde Tatjana Prozko.

Das Komitee wurde in den folgenden Jahren oft in seiner Tätigkeit behindert oder eingeschränkt. 2002 musste es eine finanzielle Zuwendung der Europäischen Kommission abgeben. 2007 wurden die Räume der Organisation in Minsk gerichtlich gekündigt, konnten nach internationalen Protesten dann aber doch behalten bleiben.

2008 wurde Aleh Hulak neuer Vorsitzender. Seit etwa 2015 haben sich die Bedingungen für die Tätigkeit des Komitees nach der Verbesserung der Beziehungen zwischen Weißrussland und den westlichen Staaten nach dem Minsker Abkommen etwas verbessert.

Tätigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Weißrussische Helsinki-Komitee engagiert sich für die Einhaltung der Menschenrechte im Land. Es berät und vertritt viele Bürger juristisch, bisher mehr als 2000 vor Gerichten.[1] Es weist auf Menschenrechtsverletzungen in Veröffentlichungen und öffentlichen Veranstaltungen hin. Es führt Seminare und Trainings für Menschenrechtsaktivisten und Juristen durch.

Das Komitee kämpft gegen die Todesstrafe, die in Weißrussland als einzigem europäischen Land noch vollzogen wird.[2] Es beobachtet den Ablauf der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen und berichtet darüber in Stellungnahmen. Das Weißrussische Helsinki-Komitee beobachtet die Gesetzgebung in Weißrussland und macht Vorschläge für Gesetzesänderungen.

Es nahm an internationalen Beobachtermissionen in Transnistrien, dem Nordkaukasus, der Ukraine, Tadschikistan und Usbekistan teil.

Das Komitee ist an der Verleihung des Weißrussischen Menschenrechtspreises beteiligt, der jährlich von mehreren Organisationen vergeben wird.[3]

Strukturen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Weißrussische Helsinki-Komitee hat seinen Hauptsitz in Minsk und Büros in 12 weiteren Städten.

Es arbeitet mit der Europäischen Union und internationalen Menschenrechtsorganisationen zusammen. Es war Mitglied der Internationalen Helsinki-Föderation für Menschenrechte bis zu deren Auflösung 2007.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Anmerkungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Weißrussland und Menschenrechte (Memento vom 13. August 2016 im Internet Archive) muz-online, 2001
  2. Todesstrafe in Belarus Amnesty International, 4. Oktober 2016 (pdf)
  3. Belarus Human Rights Award Laureates Honored on the Eve of December 10. In: baj.by. Weißrussischer Journalistenverband, 9. Dezember 2016, abgerufen am 23. März 2018 (englisch).