William Ruto

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William Ruto (2014)

William Kipchirchir Samoei Arap Ruto (* 21. Dezember 1966 in Kamagut) ist ein kenianischer Politiker und Angehöriger der Kalendjin.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Politische Karriere[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach einem Abschluss in Botanik und Zoologie an der University of Nairobi unterstützte Ruto in den Präsidentschaftswahlen von 1992 Daniel arap Moi. Ruto wurde Mitglied der Kenya African National Union (KANU). Er bewarb sich 2006 um die Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten des Orange Democratic Movement (ODM), landete jedoch bei der Vorwahl nur auf dem dritten Platz.

Von 2008 bis 2010 war er Agrarminister, dann Bildungsminister unter dem Ministerpräsidenten Raila Odinga. Er vertrat zusammen mit früheren Präsidenten Daniel arap Moi das Nein-Lager beim Verfassungsreferendum vom 4. August 2010 ab, verlor aber den Abstimmungskampf.[1]

Am 9. April 2013 wurde er zum kenianischen Vizepräsidenten vereidigt.

Anklagen des Internationalen Strafgerichtshofes[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 8. März 2011 wurde von der Vorverfahrenskammer des Internationalen Strafgerichtshofs die Vorladung für William Ruto bestätigt. Sie bestätigte am 24. Januar 2012 die Anklageschrift, wonach Ruto zu Mord, Vertreibung und Verfolgung angestiftet habe. Laut der Anklage des IStGH, wurden bei den politischen Unruhen in Kenia 2007/2008 über 1.100 Personen getötet und über eine halbe Million Personen gewaltsam vertrieben.[2]

Am 10. September 2013 konnte das Hauptverfahren in Anwesenheit von Ruto in Den Haag eröffnet werden.[3] Wegen des Überfalls auf das Westgate-Einkaufszentrum in Nairobi wurde das Verfahren am 23. September 2013 kurzfristig unterbrochen und am 2. Oktober 2013 wieder aufgenommen.

An 157 Verhandlungstagen hörte das Gericht 30 Zeugen der Anklage an.[4] Am 5. April 2016 entschied die Kammer V des IStGH mit 2 zu 1 Stimmen das Verfahren gegen William Ruto und den Mitangeklagten, den früheren Radiomoderator Joshua Arap Sang, vorerst einzustellen.[5] Ein faires Verfahren sei wegen politischer Einflussnahme nicht möglich, weil nachgewiesermassen mindestens 16 der insgesamt 42 Zeugen der Anklage im Verlauf des Verfahrens aufgrund von Drohungen oder Bestechung ihre Bereitschaft zur Aussage zurückzogen.[6]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Dagmar Dehmer: Verfassungsreferendum: Der große Test für Kenia. In: Der Tagesspiegel. 4. August 2008, abgerufen am 8. Dezember 2013.
  2. Dominic Johnson: Den Haag greift in Kenia ein. In: Die Tageszeitung. 24. Januar 2012, abgerufen am 7. Dezember 2013.
  3. Christian Putsch: Kenias Überlebenskünstler auf der Anklagebank. In: Die Welt. 10. September 2013, abgerufen am 7. Dezember 2013.
  4. Ruto and Sang case: ICC Trial Chamber V(A) terminates the case without prejudice to re-prosecution in future. In: ICC. 5. April 2016, abgerufen am 18. April 2016.
  5. Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Haager Strafgericht beendet Prozess gegen Kenias Vize-Präsident. In: Spiegel. 5. April 2016, abgerufen am 18. April 2016.
  6. Geplatzter Prozess gegen William Ruto: Niederlage für die internationale Justiz. In: NZZ. 5. April 2016, abgerufen am 18. April 2016.