Yeni Özgür Politika

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Yeni Özgür Politika
Yeni Ozgur Politika.PNG
Beschreibung Tageszeitung
Erscheinungsweise montags bis samstags
Herausgeber Medya Presse- Und Werbeagentur GmbH
Weblink yeniozgurpolitika.org
ISSN (Print)

Die Yeni Özgür Politika (Neue Freie Politik) ist eine der Untergrundorganisation PKK nahestehende türkisch- und kurdischsprachige Tageszeitung, die seit Januar 2006 in Deutschland erscheint.[1] Sie wurde nach dem Verbot[2] ihres Vorgängers Özgür Politika gegründet.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Özgür Politika[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wegen angeblicher „Eingliederung in die Gesamtorganisation“ der PKK wurden am 5. September 2005 der in Neu-Isenburg bei Frankfurt am Main ansässige Verlag sowie Wohnungen von Mitarbeitern durchsucht und die Zeitung vom Bundesinnenministerium verboten.[2] Vorangegangen war im Juni 2005 der Abdruck der Gründungserklärung der Koma Komalên Kurdistan (Gemeinschaft der Kommunen Kurdistans) in der Özgür Politika, weiters die Anschlagserie auf Touristen in der Türkei im Sommer 2005.[3]

Das Bundesamt für Verfassungsschutz bestätigt die Vorwürfe. So heißt es im Verfassungsschutzbericht 2005: „Beide Medien sind aufgrund ihrer strukturellen Anbindung und inhaltlichen Ausrichtung als „Sprachrohre“ des KONGRA GEL anzusehen.“ Auch in den Verfassungsschutzberichten 2006 und 2007 wird die Zeitung als Sprachrohr der Organisation angesehen.[4]

Die Deutsche Journalisten-Union (DJU), die zur Gewerkschaft Verdi gehört, kritisierte das Vorgehen des Bundesinnenministeriums noch am Tag des Bekanntwerdens als „völlig überzogen“.

Der Vollzug des Erlasses wurde vom Bundesverwaltungsgericht zunächst ausgesetzt. Mittlerweile wurde das Verbot aufgehoben, das Bundesinnenministerium unterlag in einem von fünf Punkten in einem Rechtsstreit gegen die Herausgeber[5]. Das Verbot wurde aus Rechtsgründen, d. h. ohne Beurteilung der Tatsachengrundlagen, durch das Bundesverwaltungsgericht aufgehoben.[4]

Yeni Özgür Politika[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit dem 16. Januar 2006 erscheint unter dem Namen Yeni Özgür Politika (Neue Özgür Politika) eine neue Tageszeitung in Deutschland.[1] Sie wird in türkischer und kurdischer Sprache publiziert. Der Name bedeutet „Neue freie Politik“. Die Zeitung fungiert als Sprachrohr der Organisation PKK. So werden verstärkt Aufrufe an die kurdische Jugend wiedergegeben, sich der Untergrundorganisation HPG in den nordirakischen Bergen anzuschließen.[6] Auch im Bundesverfassungsschutzbericht von 2009 wird Yeni Özgür Politika erwähnt: „Für die Anhänger der PKK von besonderer Bedeutung ist die in Deutschland herausgegebene Tageszeitung „Yeni Özgür Politika“ (YÖP).“[7]

Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Eine Redaktion der Zeitung befindet sich in Frankfurt. Zeitweise konnte die Zeitung nur von dort aus erscheinen. Die Auflage beträgt laut nordrhein-westfälischem Verfassungsschutz rund 30.000 Exemplare.[8] Einzelne Artikel erscheinen online auch auf Deutsch.[9]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Bundesverfassungsschutz 2006. (PDF) (Nicht mehr online verfügbar.) Bundesverfassungsschutz, 2006, S. S. 282, archiviert vom Original am 19. Mai 2018; abgerufen am 28. Juli 2018. i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bundesregierung.de
  2. a b Medien/Terrorismus – Schily verbietet kurdische Zeitung in Hessen. FAZ, 5. September 2005: Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat am Montag eine in Neu-Isenburg erscheinende türkischsprachige Zeitung verboten, die der illegalen kurdischen Partei PKK nahestehen soll. Das Blatt „Özgür Politika“ sei in die Struktur der PKK eingebunden, teilte das Innenministerium in Berlin mit.
  3. Türkei befürchtet weiteren Terror gegen Urlauber. Hamburger Abendblatt, 18. Juli 2005
  4. a b Verfassungsschutzbericht 2005, Seite 246 ff. (Memento vom 20. September 2008 im Internet Archive) Bundesamt für Verfassungsschutz; abgerufen am 12. Juli 2008
  5. Gerichtsbescheid Bundesverwaltungsgericht (Memento vom 27. September 2007 im Internet Archive)
  6. Verfassungsschutzbericht 2007, S. 220 ff. (Memento vom 20. September 2008 im Internet Archive) Bundesamt für Verfassungsschutz; abgerufen am 11. Juli 2008
  7. Verfassungsschutzbericht 2009 (Memento vom 23. Dezember 2010 im Internet Archive)
  8. Innenministerium_NRW: Volkskongress Kurdistan (KONGRA-GEL) (Memento vom 1. Dezember 2010 im Internet Archive), abgerufen am 15. Februar 2010
  9. Deutsch Archives. In: yeniozgurpolitika. Abgerufen am 28. Juli 2018 (tr-TR).