E-Demokratie

Unter E-Demokratie versteht man die Vereinfachung und Durchführung von Prozessen zur Information, Kommunikation und Transaktion innerhalb und zwischen Institutionen der Legislative, Bürgern, Unternehmen und weiteren staatlichen Institutionen durch den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien.

Dimensionen von E-Government

Hierbei spielt aber auch die Willens- und Meinungsbildung oder die Wahl, also das Vorfeld zur Besetzung der Institutionen eine Rolle. Die Nutzung von E-Demokratie-Angeboten ist freiwillig, solange Internetwahlen (I-Voting) nicht landesweit etabliert sind. Die für E-Demokratie verwendeten Medien schließen vielmehr sogar mögliche Nutzer aus, etwa Bürger ohne Internetzugang. Sie ist Teil des E-Governments.

Formen der E-Demokratie

Man unterscheidet zwischen „Top-down-“ und „Bottom-up-Aktionen“. Im ersten Fall werden Maßnahmen im Rahmen der E-Demokratie von Amtsinhabern, im zweiten Fall von Bürgern initiiert. Beispielsweise wird im Rahmen des Projekts LiquidFriesland zwischen „Verwaltungsverfahren“ und „Bürgerverfahren“ unterschieden.

Daneben gibt es die Unterscheidung zwischen direktdemokratischen und indirektdemokratischen Formen der E-Demokratie.

Direktdemokratische Formen

• Internetwahlen bieten die Möglichkeit, bei Wahlen oder Referenden die Stimme über das Internet abzugeben.
• E-Protest schafft Verknüpfungen für Protestaktionen, etwa über die Webpräsenz einer Bürgerinitiative.
• E-Activism ist ein Überbegriff für Internet-basierende Bottom-up-Initiativen, die sich meist sehr direkt an der Durchsetzung eines bestimmten politischen Ziels oder der Mitteilung politischer Interessen orientieren.
• E-Partizipation ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern eine Einflussnahme auf politischen Entscheidungen über das Internet, etwa bei Bauvorhaben oder Planungsprozessen.

Indirektdemokratische Formen

• E-Information dient als Einstieg in die elektronische Willensbildung, zum Beispiel über eine Bereitstellung von Informationen auf der Webpräsenz einzelner Politiker.
• E-Parliament bezieht den Bürger in parlamentarische Arbeit ein, etwa durch Diskussionsforen auf der Webpräsenz der Parlamente.
• E-Party bietet Parteimitgliedern Möglichkeiten zur Mitarbeit über das Internet.
• E-Petitioning (Online-Petition) bietet Bürgern die Möglichkeit den Petitionsausschüssen der Parlamente direkt Fragen zu stellen und Missstände aufzuzeigen
• Internetwahlkampf stellt Informationen von Wahlkämpfern bereit.

Weitere Ansätze

Neben den beschriebenen Elementen der E-Demokratie, die im Wesentlichen auf eine direkte Einflussnahme oder die Abbildung bestehender politischer Prozesse im Netz abstellen, bestehen weitere Ansätze. Der Fokus neuer Angebote, die sich der sozialen Software bedienen, richtet sich nicht auf die formalisierte Einflussnahme sondern auf eine nachhaltige Verbesserung der Kommunikation zwischen Bürgern und politischen Akteuren. Mit seinen demokratischen Strukturen bietet das Internet eine Reihe von Möglichkeiten, den Bürger in die politische Willensbildung einzubeziehen. Dabei werden Elemente wie nutzergenerierte Inhalte, Bewertungsplattformen und Online-Gemeinschaften aufgegriffen und auf die Politik adaptiert. Ziel ist es, politische Beteiligung einfach und spannend zu gestalten, durch aggregierte Bewertungen „Volkes Wille“ klar an die Politik zu kommunizieren und durch den Social-Community-Gedanken eine Vernetzung politischer Anliegen zu ermöglichen.

In der Konzeption der Liquid Democracy sind Grundgedanken der E-Demokratie weiterentwickelt worden.

Literatur

• Anne Haeming: Post vom Abgeordneten. Die neue Webseite sie-schreiben-dir.de, in Das Parlament, Nr. 30–31, 24. Juli 2006, S. 18
• Peter Wolff: Mehr als Internetwahlen - E-Demokratie im Rheingau-Taunus kommt voran. In: Jahrbuch ’06 Rheingau-Taunus, S. 125–127, Bad Schwalbach, 2005
• Ralf Lindner: Politischer Wandel durch digitale Netzwerkkommunikation? Wiesbaden, 2007, ISBN 3-531-15234-3
• Meier Andreas: eDemocracy & eGovernment - Entwicklungsstufen einer demokratischen Wissensgesellschaft. Springer-Verlag, Heidelberg, 2009, ISBN 3-642-00129-7
• Tobias Gantert: E-Demokratie - Chancen und Risiken, 2012, ISBN 3-639-39457-7

Siehe auch

• E-Government
• E-Partizipation
• E-Voting
• I-Voting

Weblinks

• Public Sector/E-Government Competence Center der Competence Site
• Webseite des Arbeitskreises E-Demokratie der Gesellschaft für Informatik e.V.
• E-Demokratie.org - elektronisch gestützte Interaktion zwischen Bürgern und politischen Akteuren
• Ad hoc Committee on E-Democracy of the Council of Europe (CAHDE)
• Public petitions Network
• Telepolis: Internet als Mittel zum sozialen Top-Down-Engineering
• https://mariaaguiler.wordpress.com/2015/01/15/spanien-in-einer-zeit-und-eine-digitale-demokratie/