E-Government

Unter E-Government (dt. E-Regierung) im weiteren Sinn versteht man die Vereinfachung und Durchführung von Prozessen zur Information, Kommunikation und Transaktion innerhalb und zwischen staatlichen, kommunalen und sonstigen behördlichen Institutionen sowie zwischen diesen Institutionen und Bürgern bzw. Unternehmen durch den Einsatz von digitalen Informations- und Kommunikationstechnologien.

Dimensionen von E-Government

E-Government fasst somit E-Administration und E-Democracy zusammen. Rechtliche Grundlage ist in Deutschland das Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung (EGovG).

Rahmenbedingungen

Soziokulturell

Die Einführung von E-Government in Deutschland wird zurzeit erschwert durch fehlende Nutzerakzeptanz und heterogene Informations- und Kommunikationstechnik (Software, Hardware, Netzzugang) sowie durch Nutzer-Gruppenbildung, bestimmt durch Alter, Einkommen, Bildung und Wohnort.

Organisatorisch

Eine erfolgreiche Einführung von E-Government setzt eine angepasste Aufbau- und Ablauforganisation innerhalb der Verwaltungen voraus. Aufgrund der heute engen Verflechtung von Organisationsfragen mit der IT-Dimension kann E-Government auch als Querschnittsdisziplin definiert werden, die an der Schnittstelle von Informationstechnologie und Organisationsgestaltung arbeitet.

Es hat sich gezeigt, dass insbesondere eine funktionale Gliederung E-Government behindert, während Prozessorientierung förderlich ist.

Rechtlich

Zur Einführung von E-Government müssen aber auch rechtliche Grundlagen geschaffen werden. Strenge Formvorschriften (beispielsweise Zwang zur Unterschrift statt PIN/TAN-Verfahren), strenger Datenschutz und ein starres Dienstrecht schränken die Möglichkeiten des E-Governments ein. Zur Vermeidung dieser Einschränkungen sollen im Rahmen des Normenscreenings alle Rechtsvorschriften des Bundes darauf hin geprüft werden, ob auf Schrift und persönliches Erscheinen verzichtbar oder durch andere Formen ersetzbar ist. Die Prüfung soll bis zum 31. Juli 2016 abgeschlossen sein.

Auch die Staatsform spielt eine Rolle. In Bundesstaaten entstehen häufig inkompatible Insellösungen, oder unnötige Mehrfachentwicklung in einzelnen Verwaltungen findet parallel statt. Zudem ist die Vermarktung der E-Government-Dienstleistungen wirksamer, wenn es zentral organisiert werden kann.

Technisch

Medienbrüche durch heterogene Informations- und Kommunikationstechniken behindern E-Government ebenso wie die teilweise hohen Kosten dieser Techniken.

Das Nichtvorhandensein notwendiger Techniken birgt die Gefahr, Potenziale möglicher Dienstleistungen nicht ausreichend zu erkennen. Techniken werden wegen der Unterschätzung der Potenziale nicht angeschafft.

Wirtschaftlich

Ein für Politik, öffentliche Verwaltung und den Bürger als Steuerzahler erhebliches Thema ist die Wirtschaftlichkeit von E-Government. Diese Zielsetzung nennt auf Bundesebene „E-Government 2.0 - Das Programm des Bundes“ in seinem Motto: „effizient – sicher – vernetzt“. Studien auf kommunaler Ebene belegen, dass nur 13 Prozent der deutschen Kommunen die Wirtschaftlichkeit ihrer IT-/E-Government-Vorhaben systematisch ermitteln.

Einige Methoden zur Wirtschaftlichkeitsanalyse sind zum Beispiel eGOV-Rechner, Standardkostenmodell (SKM) und Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen (WiBe).

Vorteile von E-Government

Für den Bürger ist der Hauptvorteil, dass er in einem besseren Kontakt mit den Behörden stehen kann. Dies ist besonders für die EU mit ihren 502 Millionen Bürgern in 28 Mitgliedstaaten von entscheidender Bedeutung. Der technische Fortschritt insbesondere durch das Internet ermöglicht neue Kommunikations- und Interaktionswege. Der Bürger hat den Vorteil, dass Informationen der Behörden „rund um die Uhr“ erreichbar sind und auch die Kommunikationsmöglichkeiten erheblich ausgeweitet sind. Für ihn entfallen somit oft zeitaufwändige Wege. Gleichzeitig werden in den Behörden durch diese neuen technischen Möglichkeiten viele Abläufe vereinfacht und oft automatisiert, so dass mehr Kapazitäten für Sonderfälle zur Verfügung stehen, was wiederum dem Bürger zugutekommt. Gleichzeitig wird die Transparenz der Behörde erhöht, da einzelne Bearbeitungsschritte oder Informationswege für den Bürger besser erkennbar werden (Eindämmung der Korruption). Dadurch, dass dem Bürger Informationen leichter zugänglich sind, wird der politische Willensbildungsprozess unterstützt und eine intensivere Beteiligung erreicht, beispielsweise bei Online-Wahlen. Dies führt zu einer allgemeinen Stärkung der Demokratie. Dies ist insbesondere für Länder der EU von großer Bedeutung, in denen Informationen bisher nicht ohne weiteres zugänglich waren, beispielsweise Länder des ehemaligen Ostblocks. Ziel ist es, durch die europaweite Verfügbarkeit von Informationen und Dienstleistungen der Europäischen Union die soziale Inklusion und Integration zu fördern und somit das Zusammenwachsen von Europa zu ermöglichen.

Auch für die Wirtschaft innerhalb der Europäischen Union ergeben sich durch E-Government entscheidende Vorteile. Die Effektivierung und Beschleunigung von Behördengängen führt zu großen Einsparungen. Dies stärkt sowohl die einzelnen Unternehmen, als auch den gesamten europäischen Wirtschaftsraum im internationalen Konkurrenzkampf. Außerdem werden durch die ständig verfügbaren Behördendienste Warenverkehrsfreiheit und Niederlassungsfreiheit gefördert und unterstützt.

Abgesehen von diesen erheblichen Vorteilen für Bürger und Wirtschaft entsteht auch für die Behörden ein nicht zu vernachlässigender Vorteil: die Kostenersparnis. Durch neue elektronische und oft automatisierte Abläufe werden Zeit, somit Geld und Angestellte gespart. Allein der Bund rechnet bei Umsetzung seiner Initiative BundOnline 2005 mit jährlichen Kosteneinsparungen von rund 400 Millionen Euro bei einem Gesamtinvestitionsvolumen von 1,65 Milliarden Euro. Dies würde bedeuten, dass sich die Einführung von E-Government-Leistungen bereits innerhalb von etwa vier Jahren amortisiert hätte.

Nachteile von E-Government

Neben den oben genannten Vorteilen hat E-Government auch Nachteile. Dabei muss zwischen Nachteilen für die Bürger und Nachteilen für die Behörden unterschieden werden.

Nachteile für Bürger

Wesentliche Befürchtungen der Bürger betreffen den Datenschutz: Es wird befürchtet, die Privatsphäre der Menschen würde nicht genug geschützt werden und der Bürger würde somit zum gläsernen Menschen werden. Des Weiteren würde die Kommunikation zwischen Behörde und Bürger unpersönlicher werden, dem Bürger würde ein persönlicher Ansprechpartner fehlen.

Im Rahmen der Online-Durchsuchung besteht, insbesondere wenn beim E-Government proprietäre Software an die Bürger verteilt wird, wie dies beim ELSTER-Verfahren der Fall ist, die Gefahr, dass durch den Staat auf den PCs der Bürger Trojaner-Software installiert wird. Laut einer Presseerklärung von August 2007 des Bayerischen Beauftragten für den Datenschutz sind derartige Bedenken in der Bevölkerung zu befürchten.

Auch stellen sich Probleme für Personen ohne PC oder PC-Kenntnisse dar.

Nachteile für Behörden

Ein Nachteil für die Behörden wäre der zusätzliche Sicherheitsaufwand. Zum Schutz der Daten und somit der Privatsphäre der Menschen müssten Sicherheitsmaßnahmen ergriffen werden, was mit zusätzlichen Kosten verbunden wäre. Ein weiterer Nachteil wäre die Abhängigkeit von dem verwendeten System.

Interaktionsebenen

Man unterscheidet folgende Interaktionsebenen im E-Government:

1. Information: Bereitstellung von Informationen, etwa auf der Webpräsenz einer Behörde.
2. Kommunikation: Möglichkeiten zum Austausch und interaktiven Abruf von Informationen.
3. Transaktion: Eigentliche Durchführung von Dienstleistungen, etwa per PIN/TAN-Verfahren.
4. Integration: Zusammenführung der Leistungen, unabhängig von welchen Behörden diese erbracht werden.

Absender und Adressaten

Absender und Adressaten des E-Government

Die enorme Bandbreite von E-Government-Diensten kann auf Basis der Absender und Empfänger sinnvoll unterschieden und eingeteilt werden. Als staatliche Absender werden unterteilt:

• Europäische Union
• Bund
• Länder
• Kommunen

Die Adressaten von E-Government-Diensten lassen sich unterteilen in:

• Bürger (Government to Citizen)
• Unternehmen (Government to Business)
• Staatliche Einrichtungen selbst (Government to Government)

Anwendung und Forschung

E-Government ist ein wichtiger Bereich der Wissenschaft Verwaltungsinformatik. Dabei geht es zum einen um den technischen Aspekt, zumeist die Bereitstellung entsprechender Softwarelösungen. Besonders ist in diesem Zusammenhang auf die erhöhte Datensicherheit und die Möglichkeit der Archivierung und Nachverfolgung von Vorgängen zu achten. Gerade die oben angesprochene Umsetzung der elektronischen Unterschrift ist ein umstrittenes, aber diskussionswürdiges Gebiet. Ein weiterer Aspekt ist die Schaffung von Interoperabilität zwischen Institutionen, Einrichtungen, Ländern und Staaten innerhalb von Europa (E-Government-Aktionsplan, dabei auch der Europäische Interoperabilitätsrahmen). Bei aktuellen Projekten (beispielsweise R4eGov, eGovRTD2020, DEMO_net, BRITE, RafEG, SAGA, eLoGo) geht es u.a. um die Harmonisierung von Begrifflichkeiten, die Anpassung von Systemen und die einhergehende Schaffung von Interoperabilität. Um die Ergebnisse dieser Arbeit auf europäischer Ebene weiter auszubauen, hat die EU das Zentrum für semantische Interoperabilität ins Leben gerufen (Semantic Interoperability Centre Europe, kurz: SEMIC.EU). Die Förderung der Projekte durch die EU macht den Umfang dieser Bestrebungen deutlich. Ein weiterer Bereich, der erforscht wird, ist die Bereitschaft zur Nutzung von E-Government. Von besonderem Interesse ist die Erhöhung der Beteiligung von sozial schwachen Gruppen. Zu diesem Zweck wird die multinationale ELOST-Studie (eGovernment for low socio-economic status groups) zu den politischen Plänen und Strategien bezüglich der Einführung von E-Government-Angeboten für sozial Schwache durchgeführt, die durch die EU gefördert wird.

Die Europäische Union führt jährlich eine Untersuchung des E-Government-Angebots in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten durch. Die Republik Österreich konnte sich in den Jahren um 2010 „Europameister“ in puncto E-Government nennen. Der ELAK (elektronische Akt) bildet in Österreich ein zentrales Element in der nationalen E-Government-Strategie und ermöglicht den Bürgern ein One-Stop-Government.

Einmal im Jahr werden in Deutschland Forschungsergebnisse im Bereich des E-Governments auf der MEMO Tagung an der Universität Münster vorgestellt. Die von der Universität Münster, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem Deutschen Landkreistag veranstaltete Tagung forciert den Wissensaustausch zwischen Behörden, Forschung und Wirtschaft und befriedigt so die steigende Nachfrage nach fundierten Methoden der Verwaltungsmodernisierung.

Einen Überblick über die aktuelle E-Government-Situation aus Bürgersicht in der D-A-CH Region liefert die seit 2010 jährlich durchgeführte Studie eGovernment MONITOR der Initiative D21 und des Institute for Public Information Management. Dabei werden insbesondere die Akzeptanz, Nutzung und Zufriedenheit sowie Treiber und Barrieren für die Nutzung von digitalen Verwaltungsangeboten evaluiert. Die aktuelle Studie wurde am 27. September 2016 veröffentlicht.

E-Government in anderen Staaten

Frankreich

In Frankreich ist die Behörden-Korrespondenz per E-Mail bereits der Normalzustand. Die Mehrzahl der Behördenangelegenheiten kann per E-Mail oder über Webschnittstellen einzelner Servicebereiche erledigt werden. Ein Gesetz sieht die stufenweise zwangsweise Akzeptanz von E-Mails für Unternehmen (kleinere erst ab 2020) vor.

Tschechische Republik

In der Tschechischen Republik ist die Entwicklung weit fortgeschritten. Ein sog. "Elektronischer Briefkasten" (tschechisch: Datová schránka) zur Kommunikation zwischen und mit Behörden wurde im Land per Gesetz Nr.: 300/2008 Sb. ab dem Jahr 2009 für alle (natürliche und juristische Personen) eingeführt. Ab 2015 ist die Verwendung für juristische Personen verpflichtend und deren Nichtverwendung wird sanktioniert. Zwar wurde auch allen Bürgern (natürliche Personen) des Landes ein Elektronischer Briefkasten eingerichtet, die Verwendung durch Privatpersonen ist aber noch freiwillig.

Siehe auch

• Anliegenmanagement
• E-Democracy
• E-Partizipation
• E-Voting
• I-Voting

Literatur

• Robert Piehler: E-Government: Post-Akzeptanz und Servicequalität - Eine empirische Analyse am Beispiel kommunaler E-Government-Portale. Josef Eul Verlag, Lohmar 2014, ISBN 978-3-8441-0298-7.
• Bernd W. Wirtz, Robert Piehler: E-Government. In: Bernd W. Wirtz (Hrsg.): E-Government: Grundlagen, Instrumente, Strategien. Springer, Berlin 2010, ISBN 978-3-8349-1876-5, S. 3–18.
• Jörg Becker, Philipp Bergener, Katrin Fielenbach, Philippe Fuchs, Sebastian Herwig, Milan Karow, Björn Niehaves, Michael Räckers, Burkhard Weiß: E-Inclusion - Digitale Integration durch E-Government. Eine Studie im Auftrag des Bundesministeriums des Inneren. Münster 2008. Studie E-Inclusion zum Download (PDF)
• Jörg Becker, Lars Algermissen, Thorsten Falk: Prozessorientierte Verwaltungsmodernisierung – Prozessmanagement im Zeitalter von E-Government und New Public Management. Springer, Berlin 2007, ISBN 978-3-540-71249-7.
• Frank Bieler, Gunnar Schwarting (Hrsg.): e-Government. Perspektiven – Probleme – Lösungsansätze. Erich Schmidt Verlag, Berlin 2007, ISBN 978-3-503-09729-6.
• Martin Brüggemeier et al.: Organisatorische Gestaltungspotenziale durch Electronic Government. Auf dem Weg zur vernetzten Verwaltung. edition sigma, Berlin 2006, ISBN 3-89404-838-7.
• Martin Brüggemeier, Angela Dovifat: E-Government: Der Beitrag der IT zur öffentlichen Aufgabenwahrnehmung. In: Christoph Reichard, Eckhard Schröter (Hrsg.): Zur Organisation öffentlicher Aufgaben. Effizienz, Effektivität und Legitimität. Festschrift für Manfred Röber. Verlag Barbara Budrich, Opladen 2013, ISBN 978-3-8474-0090-5, S. 303–327.
• Bundesministerium des Innern (Hrsg.): E-Government 2.0 – Das Programm des Bundes, 2006.
• Sebastian van Deel: E-Government in Deutschland und dem Vereinigten Königreich – Ein Vergleich von Geschichte, Infrastrukturen, Institutionen und Initiativen, Vdm Verlag Dr. Müller, Saarbrücken 2007, ISBN 3-8364-1314-0.
• Christoph Engemann: Electronic Government – Vom User zum Bürger. Zur kritischen Theorie des Internet. Transcript, Bielefeld 2004, ISBN 3-89942-147-7
• Fachausschuss Verwaltungsinformatik der Gesellschaft für Informatik e.V. und Fachbereich 1 der Informationstechnischen Gesellschaft im VDE: Electronic Government als Schlüssel zur Modernisierung von Staat und Verwaltung - Ein Memorandum des Fachausschusses Verwaltungsinformatik der Gesellschaft für Informatik e.V. und des Fachbereichs 1 der Informationstechnischen Gesellschaft im VDE, Gesellschaft für Informatik und Informationstechnische Gesellschaft im VDE, Bonn/Frankfurt 2000. Memorandum zum Download (PDF; 313 kB)
• Isa Jahnke & Thomas Herrmann (2007): E-Government-Forschung in NRW: Identifizierung von Akteuren, Themen, Trends. Eine Studie im Auftrag des Informationsbüro d-NRW (Hrsg.). Hattingen: enßenprint.
• Josephine Hofmann und Siegfried Reich (Hrsg.): "eGovernment", HMD Praxis der Wirtschaftsinformatik (Heft 265), ISBN 978-3898645904.
• KGSt Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement/Fraunhofer IAO (Hrsg.): Verwaltung im Umbruch – Strategien zur Verwaltungsmodernisierung, Studie 2005.
• Bernhard Karning: Rechtliche Aspekte des E-Government in Österreich. Verlag für Wissenschaft und Kultur, Berlin 2004, ISBN 3-86553-123-7.
• Stefanie Köhl et al.: Stein-Hardenberg 2.0 - Architektur einer vernetzten Verwaltung mit E-Government, (= E-Government und die Erneuerung des öffentlichen Sektors, Bd. 15), Berlin: edition sigma 2014, ISBN 978-3-89404-845-7.
• Detlef Kroeger & Dirk Hoffmann: Rechts-Handbuch zum E-Government, Verlag Dr. Otto Schmidt, Köln 2005, ISBN 978-3-504-56089-8.
• Klaus Lenk: Perspektiven der ununterbrochenen Informatisierung der Verwaltung. In: dms - der moderne staat - Zeitschrift für Policy, Recht und Management (= Schwerpunkt Electronic Government), 4. Jg., Heft 2 (2011), S. 315-334.
• Jörn von Lucke: Regieren und Verwalten im Informationszeitalter, Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Band 156, Duncker & Humblot Verlag, Berlin 2003, ISBN 3-428-11011-0.
• Jörn von Lucke: Hochleistungsportale für die öffentliche Verwaltung, Schriftenreihe Wirtschaftsinformatik, Band 55, Forschungsbericht, zugleich Habilitationsschrift an der DHV Speyer, Josef Eul Verlag, Lohmar und Köln 2008, ISBN 978-3-89936-645-7.
• Jörn von Lucke: E-Government und Wirtschaftsinformatik, in: Josephine Hofmann und Siegfried Reich (Hrsg.): eGovernment, HMD-Praxis der Wirtschaftsinformatik, 46. Jahrgang, Heft 265, dpunkt.verlag GmbH, Heidelberg 2009, S. 7–18, ISBN 978-3-89864-590-4.
• Jörn von Lucke und Heinrich Reinermann: Speyerer Definition von Electronic Government, Online-Publikation des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung, Speyer 2000. Speyerer Definition von Electronic Government (Memento vom 23. Mai 2012 im Internet Archive) (PDF; 300 kB).
• Maria Matziridou: Effektives E-Government. Fachhochschule der Wirtschaft, Shaker Verlag GmbH, Paderborn 2004, ISBN 978-3-8322-3515-4.
• Andreas Meier (Hrsg.): "eDemocracy & eGovernment: Entwicklungsstufen einer demokratischen Wissensgesellschaft", Springer Verlag, März 2009, ISBN 978-3642001291.
• Christoph Reichard, Michael Scheske, Tino Schuppan (Hrsg.): Das Reformkonzept E-Government. Potenziale – Ansätze – Erfahrungen, LIT, Münster 2004, ISBN 3-8258-7686-1.
• Heinrich Reinermann und Jörn von Lucke (Hrsg.): Electronic Government in Deutschland - Ziele - Stand - Barrieren - Beispiele - Umsetzung, Forschungsbericht 226, Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung, Speyer 2002, ISBN 3-932112-64-4, ISSN 0179-2326.
• Stephan A. Jansen / Birger P. Priddat: Electronic Government: ein neues Potential des modernen Staates. Stuttgart: Klett-Cotta 2001

Weblinks

• Speyerer Definition von Electronic Government (Memento vom 23. Mai 2012 im Internet Archive) (293 kB)
• Lernumgebung E-Government des Informationsbüros d-NRW
• „Digitales Österreich“, Webseite des österreichischen Bundeskanzleramts
• Koordinierungs- und Beratungsstelle der Bundesregierung für Informationstechnik in der Bundesverwaltung (Deutschland)
• E-Government – Seite des IT-Beauftragten des Bundes (Deutschland)
• E-Government Schweiz
• Nadine Oberhuber: „E-Mail ans Amt“, Die Zeit, 27. Mai 2004
• SEMIC.EU
• Europäischer eGovernment-Aktionsplan 2011–2015
• E-Government in Deutschland