Essen steht AUF
| Essen steht AUF | |
|---|---|
| Logo | |
| |
| Basisdaten | |
| Art | Wählergruppe |
| Ausrichtung | marxistisch-leninistisch |
| Verbreitung |  Essen
|
| Sprecher | Bodo Urbat |
| Sprecherin | Petra Kemberg |
| Mitgliedschaften | Kommunalwahlbündnis |
| Adressen | |
| Website | www.essen-steht-auf.de |
„Essen steht AUF“ (kurz: AUF; vollständiger Name „Essen steht AUF“ - Bündnis für alternative, unabhängige und fortschrittliche Kommunalpolitik) ist eine Wählergruppe in Essen. AUF ist ein Akronym für alternativ, unabhängig und fortschrittlich. AUF bezeichnet sich selbst als überparteiliches Wahlbündnis, Mitglieder der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands wirken aber in ihr auf einflussreichen Positionen mit, das ehemalige AUF-Stadtratsmitglied ist MLPD-Mitglied. Die Gruppe ist nicht mit der sich ebenfalls "AUF" abkürzenden christlich-konservativen Kleinpartei zu verwechseln.
Inhalte
AUF fordert für die Kinderbetreuung für alle Essener Kindergartenkinder einen kostenfreien Kindergartenplatz bei einer maximalen Gruppengröße von 20 Kindern. Es sollen ausreichend Tagesplätze im Kindergarten auch für Kinder unter 3 Jahren geschaffen werden. Zur Sicherstellung der Gesundheit von Kindern sollen die gesundheitlichen Vorsorgeuntersuchungen im Kindergarten durch das Gesundheitsamt Essen wieder eingeführt werden.[1]
AUF fordert, dass die Stadt keine Zinsen mehr für ihre Schulden an die Großbanken bezahlen soll. Für die Firmen in Essen soll eine progressive Steuer auf den Umsatz eingeführt werden. Die Stadt soll vollwertige Arbeitsplätze durch eine Verschärfung der Vergaberichtlinien schaffen.[2]
AUF stellt sich gegen die geplante Verlängerung der A52 bis zum Kreuz Essen-Nord. Hier argumentiert Petra Kemberg (Vorstandssprecherin von „Essen steht AUF“ und Anwohnerin) mit den hohen Feinstaubwerten im Essener Norden und der extremen Lärmbelastung, die reduziert werden müsse.
Als kommunale Wählergruppe sind bundespolitische Themen weit außerhalb der Entscheidungskompetenz von Essen steht AUF, aber sie äußern sich auch immer wieder hierzu. So sind sie gegen den Staatlichen Rettungsschirm für Banken („Banken und Konzerne sollen ihre Krise selbst bezahlen“) oder gegen „Hartz IV“ (die 2005 gesetzlich erfolgte Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II).
Montagsdemonstrationen
Seit August 2004 organisiert Essen steht AUF die Essener Montagsdemonstrationen. Wöchentlich demonstrieren 20 bis 100 Personen gegen Hartz IV. Mit dem Namen, dem Zeitpunkt und dem Motto „WEG MIT HARTZ IV - DAS VOLK SIND WIR!“ wollen die Veranstalter eine Nähe zu den Montagsdemonstrationen in der DDR suggerieren.
Bei den Montagsdemonstrationen haben Teilnehmer die Möglichkeit, an einem „offenen Mikrophon“ fünf Minuten ihre Meinung zu äußern.
Auseinandersetzung mit der IG Metall
Die IG Metall Essen drohte ihren beiden Mitgliedern Yazgülü Kahraman-Meister und Horst Dotten mit dem Ausschluss aus der Gewerkschaft, weil sie für die Bundestagswahl im Herbst auf der offenen Liste der MLPD in Essen kandidieren. Beide sind auch Mitglied und Kommunalwahlkandidaten von AUF. AUF nennt diese Unvereinbarkeitsbeschlüsse „gewerkschaftsschädigend“ und fordert die Rücknahme. Die IG Metall beharrt aber auf dem Beschluss, dass eine Mitgliedschaft bei MLPD mit einer Mitgliedschaft bei der IG Metall unvereinbar sei. Beide Seiten übersehen dabei, dass die beiden AUF-Mitglieder gar nicht bei der MLPD Mitglied sind, sondern nur auf deren offener Liste kandidieren.[3][4]
Wahlen
Bei den Wahlen zum 14. Essener Stadtrat 2004 trat AUF zum ersten Mal an, erreichte 1719 Stimmen (0,8 %) und zog mit Dietrich Keil (Mitglied der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands) in den Rat ein. Dort bildete AUF eine Fraktion mit der Partei Die Linke (zwei Stadträte) und der DKP (ein Stadtrat). Bei den Wahlen 2009 trat Essen steht AUF an und konnte mit 0,7 Prozent den einen Sitz verteidigen, den wiederum Dietrich Keil einnahm. Zusammen mit Monika Gärtner-Engel, seiner Parteikollegin aus Gelsenkirchen, stellte sich Keil gegen Versuche der SPD Nordrhein-Westfalen, eine Sperrklausel wiedereinzuführen, die kleine Parteien und Wählergruppen aus den Räten hätte verdrängen können.[5] 2014 verlor die Vereinigung - ohne dass das Wahlrecht verändert worden wäre - mehr als die Hälfte ihrer Wähler und ist seitdem nicht mehr im Rat der Stadt vertreten.
| Wahl | Stimmen | % | Mandate |
|---|---|---|---|
| Kommunalwahl in Essen 2004 | |||
| - Ratswahl | 1.719 | 0,8 % | 1 von 82 |
| Kommunalwahl in Essen 2009 | |||
| - Ratswahl | 1.587 | 0,7 % | 1 von 82 |
| Kommunalwahl in Essen 2014 | |||
| - Ratswahl | 716 | 0,3 % | 0 von 82 |
→ Siehe auch: Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2009
Umfeldorganisationen
- In einigen weiteren Städten haben sich aus dem Umfeld der MLPD sich ebenfalls "AUF" nennende Wählergruppen gebildet.
- Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD): Sie initiierte dieses und andere „Kommunalwahlbündnisse“, um ihre Parteimitglieder in die Stadträte wählen zu lassen.
- Die Rote Fahne, Organ der MLPD
- Das Pfingstjugendtreffen in der Nachbarstadt Gelsenkirchen wird von Essen steht AUF, AUF Gelsenkirchen und MLPD unterstützt. Es ist laut Organisatoren „ein Fest der internationalen Freundschaft und Solidarität – ein kämpferisches Jugendtreffen für unsere brennendsten Zukunftsfragen: Arbeitsplätze und Lehrstellen, gründliche Schulausbildung, gegen Armut, Krieg und Neonazis!“
- Essener Montagsdemonstration (siehe oben)
Weblinks
- Webseite von Essen steht AUF
Quellen
- Wählergruppenzeitung Essen steht AUF! Nr. 8 vom März 2009 ( vom 14. Oktober 2009 im Internet Archive) (PDF-Datei; 559 kB)
Einzelnachweise
- ↑ Dagmar Schmitt: Flächendeckende Versorgung mit Kindertagesstättenplätzen ist nötig − gegen die Schließung von Kinder- und Jugendeinrichtungen. In: www.essen-steht-auf.de. Essen steht AUF!, Mai 2004, abgerufen am 18. April 2009.
- ↑ Kommunale Haushaltskrise − wie soll’s weitergehen ? In: www.essen-steht-auf.de. Essen steht AUF, Juni 2004, abgerufen am 18. April 2009.
- ↑ SUSANNE STORCK: Einigung wohl ausgeschlossen. In: Der Westen - Portal der WAZ-Mediengruppe. Neue Ruhr Zeitung, 23. März 2009, abgerufen am 6. Juli 2015.
- ↑ "Essen steht auf" protestiert gegen IG-Metall-Ausschlussdrohung. In: Rote Fahne News. Mediengruppe Neuer Weg, 27. März 2009, abgerufen am 19. November 2015.
- ↑ Dietrich Keil: Gelsenkirchens SPD: Weniger Demokratie wagen? Überparteiliche Kommunalwahlbündnisse gegen undemokratische Sperrklausel. (MS Word; 23 kB) „Koordinierungsgruppe zur bundesweiten Vernetzung einer fortschrittlichen und alternativen Kommunalpolitik“, 10. Dezember 2008, abgerufen am 18. April 2009.