Kabinett Dombrovskis II

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Das Kabinett Dombrovskis II löste am 3. November 2010[1] das erste Kabinett Dombrovskis in Lettland ab.

Die Koalition besteht aus dem konservativen Bündnis Einheit (V), welches aus der wirtschaftsliberalen Partei von Ministerpräsident Dombrovskis Neue Zeit (JL), der konservativen Bürgerunion (PS) und der sozialliberalen Gesellschaft für eine andere Politik (SCP) besteht, sowie aus dem Bündnis der Grünen und Bauern (ZZS), welches wiederum aus der Mitte-Rechts-Partei Bauernverband (LZS) und den Grünen (LZP) besteht.

Ursprünglich sollte die Koalition auch das nationalistische Bündnis der Nationalen Allianz (NA) umfassen. Da dies jedoch überwiegend (6 von 8 Sitzen) von der rechtsextremen Partei Alles für Lettland dominiert wurde und die bisherige nationalkonservative Regierungspartei Vaterland und Freiheit (TB/LNNK) nur noch über zwei Mandate verfügt, drängten vor allem die Liberalen (SCP) in der Koalition auf einen Ausschluss der Allianz aus der Koalition. Dombrovskis gab dem Drängen nach und verzichtete auf die Aufnahme der Allianz in die Koalition.[2] Trotzdem stimmten die Abgeordneten der Nationalen Allianz im Parlament für das neue Kabinett Dombrovskis.[3]


Ressort Name Partei
Ministerpräsident Valdis Dombrovskis JL
Stellvertretender Ministerpräsident
Verteidigung
Artis Pabriks SCP
Auswärtiges Ģirts Valdis Kristovskis PS
Wirtschaft Artis Kampars JL
Finanzen Andris Vilks PS
Inneres Linda Mūrniece JL
Bildung und Wissenschaft Rolands Broks LZS
Kultur Sarmīte Ēlerte PS
Soziales Ilona Jurševska PS
Regionale Entwicklung und Lokalverwaltung Valdis Dombrovskis JL
Verkehr Uldis Augulis LZS
Justiz Aigars Štokenbergs SCP
Gesundheit Juris Bārzdiņš ZZS
Umwelt Raimonds Vējonis LZP
Landwirtschaft Jānis Dūklavs LZS

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. http://www.mk.gov.lv/en/aktuali/zinas/2010/pm-01/031110-01
  2. http://derstandard.at/1287099973144/Regierungsbeteiligung-der-Rechtsextremen-verhindert
  3. http://www.kas.de/lettland/de/publications/21042/