Nebahat Güçlü

Nebahat Güçlü (* 10. September 1965 in Kayseri, Türkei) ist eine deutsche Politikerin (parteilos, ehemals Bündnis 90/Die Grünen Hamburg) und seit März 2015 Mitglied der 21. Hamburgischen Bürgerschaft.

Leben

Nebahat Güçlü kam mit vier Jahren nach Hamburg. Sie studierte Germanistik und Politikwissenschaft. Sie ist geschieden und hat eine Tochter. Sie ist seit ihrer Einbürgerung im Januar 1995 deutsche Staatsbürgerin.

Sie war viele Jahre als Projektleiterin bei der Internationalen Frauenbegegnungsstätte INCI e. V. in Hamburg tätig. Von 2000 bis 2010 war sie Geschäftsführerin der Interkulturellen Begegnungsstätte (IKB) e. V. Zudem engagierte sie sich in verschiedenen Beiräten und Vorständen von Stiftungen, Gewerkschaften, Frauenverbänden und Migrantenvereinen.

Sie saß von März 2004 bis April 2010 für die Grünen in der Bürgerschaft Hamburgs. In der Fraktion war sie Fachsprecherin für Migration, Flüchtlinge und Ausländer. Am 29. Mai 2008 wurde sie zur Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft gewählt. Am 15. April 2010 legte sie ihr Mandat aus persönlichen Gründen nieder und trat damit auch als Vizepräsidentin zurück.

Seit Dezember 2012 ist Güçlü Vorsitzende der "Türkischen Gemeinde Hamburg und Umgebung".

Bei der Bürgerschaftswahl 2015 errang Güçlü mit 5.536 Personenstimmen einen Sitz in der Hamburgischen Bürgerschaft über die Landesliste der Grünen. Die grüne Bürgerschaftsfraktion konstituierte sich ohne Güçlü, am 1. April 2015 erklärte sie ihren Austritt aus der Partei. Sie sitzt fortan als fraktions- und parteilose Abgeordnete in der Bürgerschaft.

Kritik

Güçlü warf 2005 der islamkritischen Soziologin und Autorin Necla Kelek „Übertreibung“ vor, denn „Ehrenmorde hätten [nichts] mit der türkisch-islamischen Identität zu tun“. Kelek habe nur „eine Marktlücke entdeckt und will Geld rausschlagen.“ Anlässlich eines „Ehrenmordes“ in Hamburg im Mai 2008 stellte Kelek in einem Kommentar im Hamburger Abendblatt fest: „Heute redet sie ganz anders und tut so, als hätte sie bereits 2005 das Thema entdeckt, und tritt als Retterin der Zwangsverheirateten auf“. Allerdings übersehe Kelek in ihrer Kritik, dass sich Güçlü zum Beispiel am 2. April 2005 in einem Namensbeitrag für das Hamburger Abendblatt unter dem Titel „Zwangsheirat ächten!“ die Verharmlosung von „Gewalt gegen Frauen, Zwangsheirat und Ehrenmorde“ anprangerte und verbesserten Schutz der Betroffenen einforderte. Zuvor hatte sie bereits am 24. März 2005 zu diesem Thema eine Kleine Anfrage an den Hamburger Senat und im Juni 2005 einen entsprechenden Antrag in der Bürgerschaft gestellt.

Am 18. Januar 2015 trat Güçlü als Rednerin bei einer Veranstaltung der Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland (ADÜTDF) in Hamburg auf. Der Verein steht den Grauen Wölfen nahe und wird seit 2004 im Verfassungsschutzbericht wegen Ausländerextremismus gelistet. Laut eigener Aussage war Güçlü nicht bewusst, wer hinter der ADÜTDF stehe, zumal die Einladung nur mündlich erfolgt sei. Trotz Kritik von Vereinen und der Parteiführung weigerte sich Güçlü, ihre Kandidatur auf Platz 25 der Landesliste zur Bürgerschaftswahl 2015 zurückzuziehen. Daraufhin leitete der Landesvorstand der Grünen Hamburg ein Parteiausschlussverfahren gegen sie ein, das vor dem Landesschiedsgericht entschieden wurde. Es entschied Ende März gegen ihren Ausschluss.

Ende März 2015 kündigte der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband in Hamburg Güçlüs Arbeitsplatz als Referentin für Migration zu Ende April ohne Angabe von Gründen. Güçlü war bei dem Spitzenverband der freien Wohlfahrtspflege seit Juni 2011 in der Beratung und Unterstützung von Migrantenselbstorganisationen tätig gewesen. Gegen die Entscheidung will die Betroffene Kündigungsschutzklage einreichen.

Weblinks

• [ Biographie bei der Hamburgischen Bürgerschaft]
• Vorstand der Türkischen Gemeinde Hamburg und Umgebung
• Nebahat Güçlü als Kämpferin gegen Sexismus, Rassismus und Diskriminierung