PETO – Die junge Alternative

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PETO – Die junge Alternative
Peto.png
Partei­vorsitzende Laura Töpfer [1]
Stell­vertretende Vorsitzende Vanessa Serve [2]
Gründung 1999
Gründungs­ort Monheim am Rhein
Haupt­sitz Monheim am Rhein
Farbe(n) blau
Mitglieder­zahl 430 (Stand: Mai 2013)[3]
Durch­schnitts­alter 24 Jahre
Website www.peto.de

PETO – Die junge Alternative (Kurzbezeichnung: PETO, lat.: „ich fordere“) ist eine der ältesten Jugendparteien in Deutschland. Sie wurde 1999 gegründet und agiert ausschließlich in Monheim am Rhein im Kreis Mettmann in Nordrhein-Westfalen.[4]

Entwicklung[Bearbeiten]

Bei den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen 1999 erreichte PETO auf Anhieb 6,1 Prozent aller Stimmen und zog mit zwei Mitgliedern in den Monheimer Stadtrat ein. Die Partei trat auch zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2000 an und bekam landesweit 0,01 Prozent der Stimmen.

Bei den Kommunalwahlen 2004 steigerte sich das Ergebnis auf 16,6 % aller Stimmen, wodurch PETO mit sieben Ratsmitgliedern die drittstärkste Fraktion nach CDU und SPD im Monheimer Stadtrat bildete.[5][6][7]

Bei den Kommunalwahlen 2009 zog PETO mit 29,56 % der abgegebenen Stimmen mit der CDU-Fraktion (30,17 %) fast gleich und wurde zweitstärkste Partei.[8] Sie erlangte wie die CDU 12 von 40 Sitzen[9][10] Dabei erzielte sie einen Zuwachs von 12,96 Prozentpunkten gegenüber der Wahl im Jahr 2004.[11] Sie bekam 12 der 40 Mandate im Rat. Zugleich wurde am 30. August 2009 Daniel Zimmermann (damals 27 Jahre alt) mit 30,35 % zu Monheims bis dato jüngstem Bürgermeister gewählt.[12][13]

Nach Wahl 2009 initiierte die PETO-regierte Stadt Monheim am Rhein Wirtschaftsreformen, insbesondere die deutliche Senkung der Gewerbesteuer. In der Folge dieser Reformpolitik siedelten sich unzählige neue Unternehmen in Monheim an. Gleichzeitig stiegen die Steuereinnahmen, insbesondere aus der Gewerbesteuer, deutlich an und 2013 konnte die einst hoch verschuldete Stadt Monheim am Rhein Schuldenfreiheit feiern. Die erfolgreiche Reformpolitik von Zimmermann und PETO fand bundesweite[14][15] und sogar internationale[16] Beachtung und Anerkennung. Der Bund der Steuerzahler bezeichnete Monheim am Rhein als „Steuerzahlerwunderland“.[17]

Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2014 trat PETO erneut an.[18] PETO erreichte 26 von 40 Mandaten und damit die absolute Mehrheit im Stadtrat.[19] Zimmermann wurde als Stadtoberhaupt mit mehr als 95 % der Stimmen bestätigt.[20]

Organisation[Bearbeiten]

Der Vorstand besteht aus zehn Mitgliedern. Er wird alle zwei Jahre vom Parteitag gewählt.[1]

Jedes Ratsmitglied arbeitet in mindestens einem Ausschuss mit.[21] Darüber hinaus sind auch die Ratsmitglieder von PETO in weiteren Gremien vertreten, beispielsweise dem Aufsichtsrat der MVV, im Kuratorium der Sparkassenstiftung oder im Vorstand der Monheimer Kunstschule.[22] Fraktionsvorsitzende ist Lisa Pientak (Riedel) seit 2006.[23] Neben den PETO-Ratsmitgliedern hat die Fraktion auch insgesamt zehn sachkundige Bürger [24] in den Bereichen Jugend und Soziales, im Bereich Planung, Umwelt und Verkehr sowie im Bereich Bildung, Kultur und Sport berufen.[25]

Ebenfalls zur Fraktion gehören die Geschäftsführerin und die beiden Fraktionssekretäre, die sich um das Fraktionsbüro kümmern und mit organisatorischen Tätigkeiten befassen.[26]

Projekte[Bearbeiten]

Um ältere Menschen mit ihren Fähigkeiten und Erfahrungen bei PETO angemessen einzubinden, wurde im Juni 2009 eine AG 30 plus gegründet: Alle vier bis sechs Wochen werden hier Gespräche zu verschiedenen politischen Themen geführt, deren Ergebnisse in die PETO-Arbeit in städtischen Ausschüssen und Gremien einfließen sollen. Normalerweise ist mit der Anmeldung für die PETO-AG 30 plus eine reguläre Parteimitgliedschaft in der PETO verbunden, aber auch eine unverbindliche Anmeldung als Gast ist möglich.[27]

Programm[Bearbeiten]

Auf der Agenda der Partei stehen unter anderem folgende Punkte:[28][29]

  • Bildung und Kultur: Verbesserung der Schulhofsituationen
  • Freizeit: Badesee erschließen, Fähre wieder in Betrieb nehmen, Hafen am Rhein einrichten, Wiederbelebung der Monheimer Altstadt
  • Kinder und Jugendliche: Kindgerechte Stadt: Mo.Ki (Monheim für Kinder, Präventionsansatz für Jugendhilfeplanung), MoMo (Monheimer Modell: Musikschule für alle!) ausbauen.
  • Soziales und Integration: Bessere Integration von Menschen mit Migrationshintergründen
  • Sport: Sanierung von Sportstätten
  • Umwelt: Ausbau von Solaranlagen auf städtischen Gebäuden und Förderung regenerativer Energien und Energiesparmaßnahmen
  • Wirtschaft und Arbeit: Rheinanleger ausbauen, Existenzgründungsförderung
  • Wohnen: Baulücken in der Innenstadt schließen, Wohngebiet Baumberg-Ost langsam erschließen, Reaktivierung von Einkaufszentren

Literatur[Bearbeiten]

  • Daniel Zimmermann: „Ich kann Bürgermeister!“: Mit 27 Jahren Deutschlands jüngstes Stadtoberhaupt. Fackelträger-Verlag, Köln, ISBN 978-3771644604, informiert über die Gründung und Geschichte der Partei PETO.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b Deutschlandfunk: Unter 18 - politisch ausgegrenzt?: Jugendliche und ihre Mitbestimmungsmöglichkeiten.
  2. http://www.rp-online.de/region-duesseldorf/langenfeld/nachrichten/peto-waehlt-neuen-vorstand-toepfer-bestaetigt-1.3381046
  3. Monheim. Tag eins in der Zimmermannokratie in: Der Westen, 27. Mai 2014
  4. taz vom 10. September 1999: Ich fordere! Nur was?
  5. Sandra Schmid: „Endlich können wir wirklich mitreden, nicht nur dabei sitzen“ – Schülerpartei Peto zieht in den Stadtrat von Monheim ein – und wird drittstärkste Fraktion. In: das-parlament.de, Das Parlament, Nr. 41–42 vom 4. Oktober 2004.
  6. Politik für und von Jugendlichen gemacht: PETO – eine Jugendpartei im Aufwind. In: boyng.de, 26. Januar 2006
  7. bundestag.de
  8. Schulspiegel: Spitzname "Aktenfresser" – an der Jugendpartei kommt Monheim nicht mehr vorbei auf Spiegel online vom 7. September 2009
  9. Rheinische Post: Sensation: Jugendpartei stellt Bürgermeister.
  10. taz vom 10. September 2009: Kinder an die Macht
  11. Stadt Monheim am Rhein: Stadtratswahl 2009 – Gesamtergebnis.
  12. Stadt Monheim am Rhein: Bürgermeisterwahl 2009 – Gesamtergebnis.
  13. Fernsehbericht auf n-tv über die Wahl Zimmermanns zum Bürgermeister
  14. http://www.derwesten.de/staedte/duesseldorf/wie-nrws-juengster-buergermeister-die-pleite-stadt-monheim-reich-machte-id9345157.html
  15. http://www.spiegel.de/unispiegel/jobundberuf/junger-buergermeister-daniel-zimmermann-hat-monheim-entschuldet-a-911638.html
  16. http://www.elmundo.es/economia/2014/08/10/53e6581e268e3e8c128b4577.html
  17. http://www.steuerzahler-nrw.de/Monheim-am-Rhein-Das-Steuerzahlerwunderland/51311c60201i1p137/index.html
  18. Wahlprogramm PETO 2014
  19. Wahlergebnis Monheim 2014
  20. WDR: So hat NRW gewählt - Abschnitt: 27-Jähriger gewinnt in Dormagen
  21. Der Westen: Schülerpartei kämpft um ihren Platz als drittstärkste Kraft.
  22. Sandra Schmid: Die alten Hasen scheuchen – Erfolge und Niederlagen jugendlicher Parteigründer.
  23. brands eins 09/2006 – Schwerpunkt: Ortsbestimmung: Nähe und Neues
  24. [1]
  25. juma.de: Von der Schulbank in den Ratssessel.
  26. Susanne Frenkel: Motivation Jugendlicher zum ehrenamtlichen Engagement im Internet – Eine empirische Studie mit freiwilligen Autorinnen und Autoren in Onlinemagazinen (PDF; 3,9 MB), S. 170.
  27. Der Westen: 27-Jähriger wird Bürgermeister von Monheim
  28. http://www.peto.de/wahl09/programm.php
  29. Handelsblatt vom 31. August 2009: Monheim, oder: Wo jetzt die Jugend regiert