Sam Rainsy

Sam Rainsy (* 10. März 1949 in Phnom Penh) ist ein kambodschanischer Politiker. Er ist Gründer der liberalen Sam-Rainsy-Partei.

Leben

Er ist der Sohn von Sam Sary, einem Mitglied der kambodschanischen Regierung während der 1950er Jahre, und der Lehrerin In Em. Sam Rainsy studierte ab 1965 in Frankreich und arbeitete für verschiedene Unternehmen aus dem Finanzsektor. Er ist mit der Politikerin Tioulong Saumura verheiratet, mit der er drei Kinder hat.

Als Mitglied der königstreuen Partei FUNCINPEC wurde er 1993 nach seiner Rückkehr nach Kambodscha im Jahr zuvor zum Parlamentsabgeordneten der Provinz Siem Reap gewählt. Er wurde Finanzminister, seine Karriere aber war vorläufig abrupt beendet, nachdem er 1994 wegen eines Misstrauensvotums aus der Partei ausgeschlossen worden war. 1995 gründete er die Khmer-Nation-Partei (KNP), die vor den Wahlen zur Nationalversammlung 1998 in Sam-Rainsy-Partei (SRP) umbenannt wurde, um Schwierigkeiten bei der Wahl-Registrierung zu umgehen. Sam Rainsy wurde wiederum zum Abgeordneten gewählt, dieses Mal jedoch für die Provinz Kompong Cham. Seine Partei erhielt dabei 14 % der Stimmen. Diesen Anteil konnte sie bei den Wahlen 2003 noch auf 22 % ausbauen.

Plakate mit Sam Rainsy an einem Wahlkampfbus während der Parlamentswahlen im Juli 2008

Während einer politischen Kundgebung am 30. März 1997 auf dem Platz Samdech Sothearos in Phnom Penh wäre er beinahe Opfer eines Granatenangriffs geworden. Etwa 200 Demonstranten und 200 Zuschauer hörten einer Rede mit dem Megafon zu, in der Rainsy eine Justizreform und die Freilassung ungerecht verurteilter Gefangener forderte. Bei dem Anschlag explodierten drei Granaten. Dabei kamen mindestens 16 Menschen ums Leben und 120 wurden verletzt. Rainsy machte Mitglieder der damals regierenden Kambodschanischen Volkspartei (engl. Cambodian People's Party, CPP) und Ministerpräsident Hun Sen verantwortlich.

Am 3. Februar 2005 ging Rainsy ins französische Exil, nachdem die Nationalversammlung beschlossen hatte, seine Immunität als Abgeordneter sowie die zwei weiterer SRP-Abgeordneter aufzuheben und er befürchten musste, verhaftet zu werden. Noch am selben Tag wurde einer der beiden Abgeordneten, Cheam Channy, in ein kambodschanisches Militärgefängnis eingeliefert. Sam Rainsy wurde wegen Verleumdung angeklagt, weil er die regierende Koalition aus CPP und FUNCINPEC der Korruption bezichtigt hatte. Zudem hatte er Ministerpräsident Hun Sen beschuldigt, hinter dem Mord am Gewerkschaftsführer Chea Vichea, der der SRP nahestand, zu stecken.

Zwar wurde Rainsy in Abwesenheit von einem Gericht am 22. Dezember 2005 zu einer 18-monatigen Gefängnisstrafe und zur Zahlung von 14.000 US-$ verurteilt, dieses Urteil wurde jedoch von König Norodom Sihamoni auf Bitten von Hun Sen mit einem Gnadenerlass aufgehoben. Hierbei war offensichtlich der internationale Druck von mehreren Regierungen (darunter die US-Regierung) und Organisationen maßgebend. Daraufhin kehrte er am 10. Februar 2006 nach Kambodscha zurück.

2009 musste Sam Rainsy das Land jedoch neuerlich verlassen, weil ihm vorgeworfen wurde, nationale Interessen verraten zu haben, und er zu einer elfjährigen Haftstrafe verurteilt wurde. Im Juli 2013 begnadigte König Norodom Sihamoni ihn auf Bitten seines Widersachers Hun Sei erneut und ermöglichte so eine Rückkehr zu den Wahlen am 28. Juli 2013, bei denen Rainsys Partei gemeinsam mit der Menschenrechtspartei unter dem Namen Cambodia National Rescue Party antritt. Dies geschah vor allem auf Druck der Vereinigten Staaten, die angekündigt hatten, Entwicklungsgelder zu kürzen.

Weblinks

• Porträt der BBC von Sam Rainsy (engl.)
• Homepage der SRP.