Sozialgericht Bremen
Das Sozialgericht Bremen ist ein Gericht der Sozialgerichtsbarkeit.
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[Bearbeiten] Gerichtssitz und -bezirk
Das Sozialgericht (SG) hat seinen Sitz in Bremen. Der 404 km² große Gerichtsbezirk umfasst das Gebiet der Freien Hansestadt Bremen. In ihm leben mehr als 663.000 Menschen.
[Bearbeiten] Gerichtsgebäude
Das Gericht ist Am Wall 201 in der Bremer Altstadt im Fachgerichtszentrum im ehemaligen Polizeihaus untergebracht.
[Bearbeiten] Übergeordnete Gerichte
Dem Sozialgericht Bremen ist ein Gericht erster Instanz. Berufungsinstanz ist das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen mit Sitz in Celle. Eine weitere Zweigstelle des Landessozialgerichtes befindet sich im selben Hause wie das Sozialgericht Bremen. Revisionsinstanz ist das Bundessozialgericht.
[Bearbeiten] Zeitgeschehen
Ende 2005 kam das Sozialgericht Bremen durch ein Schreiben an einen Blogger ins Gerede, der einen Blogeintrag mit „Sozialgericht Bremen“ überschrieben hatte. Argumentation: Da die Seite zum Laden eine gewisse Zeit benötigt, kann der Besucher anhand des als allererstes dargestellten Seitentitels in die Irre geführt werden und irrtümlich annehmen, es mit einer offiziellen Seite des Sozialgerichts Bremen zu tun zu haben.
Die Bloggerszene einschließlich der Betreiber einiger Blogs reagierte ganz überwiegend ablehnend auf die Ansicht des Gerichtes, der Eintrag stelle eine Verletzung des Namensrechts nach § 12 BGB dar.
[Bearbeiten] Siehe auch
[Bearbeiten] Weblinks
- Website des Sozialgerichts Bremen
- Beurteilung des Blogger-Falls
- Informationen zu weiteren Blawg-Meldungen
53.073658.81272Koordinaten: 53° 4′ 25,1″ N, 8° 48′ 45,8″ O
Verfassungsgerichtsbarkeit: StGH Bremen
Ordentliche Gerichtsbarkeit: Hanseatisches OLG Bremen | LG Bremen | AG Bremen | AG Blumenthal | AG Bremerhaven
Arbeitsgerichtsbarkeit: LAG Bremen | ArbG Bremen-Bremerhaven
Finanzgerichtsbarkeit: FG Bremen
Sozialgerichtsbarkeit: LSG Niedersachsen-Bremen | SozG Bremen
