Unilateralität

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Unilateral (von lat. unus „einer, einzig“; latus „Seite“) bedeutet „einseitig“.

Begriff

Unilateralismus in den Internationalen Beziehungen ist das Handeln eines Staates in Orientierung an den selbstbestimmten Zielsetzungen, ohne Rücksichtnahme auf Interessen anderer Länder oder Institutionen, soweit sie nicht zu den eigenen Zielen beitragen.

Politik und politische Theorie der USA als Hintergrund

Unilateralismus hat in den USA eine lange Geschichte. In seiner Abschiedsansprache mahnte George Washington, die USA sollten sich von Allianzen mit anderen Ländern fernhalten. Diese politische Haltung wurde von ihren Gegnern als Isolationismus bezeichnet. Historiker wollten diese unzutreffende Bezeichnung vermeiden und betonten, die Außenpolitik der USA sei seit Washington eher unilateralistisch als isolationistisch gewesen. (Vgl. Walter A. McDougalls Promised Land, Crusader State (1997), John Lewis Gaddis' Surprise, Security, and the American Experience (2004), and Bradley F. Podliskas Acting Alone (2010)).[1]

Kontrovers diskutiert wurde der Unilateralismus der USA vor allem seit dem Irakkrieg, da die USA im Alleingang ohne NATO und UNO handelten und auch nicht von allen bisherigen Partnern unterstützt wurde ("Koalition der Willigen").

Die Position des Unilateralismus wurde in den USA vor allem von Paul Wolfowitz vertreten, der auch in dieser Hinsicht das Programm der Bush-Doktrin prägte. Sie wird in der Politischen Wissenschaft und politischen Publizistik vor allem von Neorealisten (Charles Krauthammer, Robert Kagan) und Neoinstititutionalisten (Robert Keohane) vertreten.

Verhältnis von Unilateralität und Multilateralität

In der Darstellung von Jochen Hippler folgt unilaterale Politik oft der Machtstellung. "Unipolarität" macht Unilateralismus tendenziell wahrscheinlicher, aber nicht unvermeidbar.

Hippler wendet diesen Begriff insbesondere auf die Außenpolitik der USA an, macht dabei aber deutlich, dass es reine Unilateralität auf allen Ebenen nicht geben kann und im speziellen Fall der USA multilaterale und unilaterale Tendenzen neben- und gegeneinander stehen. Hippler unterscheidet folgende fünf Formen im Kontinuum zwischen den Extrempositionen,[2] den kooperativen, den selektiven und den imperialen Multilateralismus, bei dem "multilaterale Mechanismen aber vor allem zu Dominanzzwecken eingesetzt werden und die „Kooperation“ unilaterale Machtverhältnisse und Politiken maskiert"[3]. Auf der anderen Seite des Spektrums stehen der regionale, der reine und der offensive Unilateralismus. Die letztgenannte, selten anzutreffende Form untergräbt, schwächt oder sabotiert multilaterale Mechanismen.[3]

Es handelt sich vielmehr um eine flexible Anwendung der Punkte 2-6 des skizzierten Spektrums: je nach Nutzen wird mal das eine, dann ein anderes Instrument der Interessenpolitik betont. Man kann also von einem flexiblen, selektiven Unilateralismus sprechen, mit einer Tendenz zu Formen des reinen und offensiven Unilateralismus.

"Tatsächlich ist die Politik Washingtons nicht erst seit dem Ende des Kalten Krieges und dem Antritt der Bush-Administration imperial angelegt – aber nicht automatisch und immer unilateral. Es handelt sich vielmehr um eine flexible Anwendung der Punkte 2-6 des skizzierten Spektrums: je nach Nutzen wird mal das eine, dann ein anderes Instrument der Interessenpolitik betont. Man kann also von einem flexiblen, selektiven Unilateralismus sprechen, mit einer Tendenz zu Formen des reinen und offensiven Unilateralismus."[3]

Verbindung von Unipolarität und Multilateralität

Die geopolitische Strategie Zbigniew Brzezinskis in seinem Werk "Die einzige Weltmacht" ist ein Beispiel für eine Theorie Internationaler Beziehungen, in denen eine unipolare Macht, die USA, gerade durch ihre vielseitigen Beziehungen und Bündnisse ihre historisch erstmalige, erstrangige und in ihrem Umfang einzigartige Machtstellung bewahren und stärken kann.

Verwandte Begriffe

sind multilateral und bilateral, unipolar und multipolar.

Literatur

Einzelnachweise

  1. Podliska, Bradley F. Acting Alone: A Scientific Study of American Hegemony and Unilateral Use-of-Force Decision Making. Lanham, MD: Lexington Books, 2010. ISBN 978-0-7391-4251-6
  2. Jochen Hippler/Jeanette Schade: US-Unilateralismus als Problem von internationaler Politik und Global Governance (PDF; 823 kB). INEF-Report Nr. 70, Duisburg 2003.
  3. a b c Jochen Hippler/Jeanette Schade: US-Unilateralismus als Problem von internationaler Politik und Global Governance (PDF; 823 kB). INEF-Report Nr. 70, Duisburg 2003.