Wien anders
| Wien anders – ANDAS | |
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| Gründung | 21. März 2015 |
| Gründungsort | Wien |
| Hauptsitz | 1120 Wien, Cothmannstraße 11 [1] |
| Ausrichtung | Progressiv egalitär systemkritisch[2] |
| Farbe | Violett, Rot, Grün und Flieder |
| Website | wienanders.at |
Wien anders (ANDAS) ist ein im Vorfeld der Landtags- und Gemeinderatswahl in Wien 2015 gegründetes politisches Bündnis in Österreich. Gründungsmitglieder waren im März 2015 die Kommunistische Partei Österreichs, die Piratenpartei, die Initiative Echt Grün, der Verein die Junge Linke, der Verein Junge Pirat*innen Österreichs und die "Wir wollen es anders – Plattform der Unabhängigen".[3] Seit der Wahl im Oktober 2015 ist sie mit je einem Mandat in fünf Bezirksvertretungen vertreten.
Geschichte
Entstehung und Gründung
Schon nach der Europawahl 2014 begann sich ein Teil der Unabhängigen um Europa anders in Wien und Linz zur „Plattform der Unabhängigen“ zusammenzuschließen.[4] Am 1. Februar 2015 beschloss die Piratenpartei Wien ein Wahlbündnis anzustreben,[5][6] dieser Beschluss muss jedoch aus formalen Gründen nochmals wiederholt werden.[7]
Die Initiative Echt Grün bestätigte am 11. Februar 2015, sich an Wien anders zu beteiligen.[8] Daraufhin erklärte die KPÖ Wien am 17. Februar 2015 auf ihrer Landeskonferenz mit 90%iger Zustimmung, an der Wahl-Allianz Wien Anders teilzunehmen.[9]
Am 21. März 2015 fand der offizielle Gründungskonvent in Wien statt. Es wurde unter anderem die Kandidatenliste für die Wiener Landtags- und Gemeinderatswahl am 11. Oktober 2015 gewählt. Spitzenkandidatin wurde Juliana Okropiridse von den Junge Pirat*innen. Auf Platz zwei und drei der Liste folgten ihr Didi Zach, KPÖ-Landessprecher und Ulrike Fuchs von der Plattform der Unabhängigen.[10]
Wienwahl 2015
Erste größere Bekanntheit in Expertenkreisen erhielt das Wahlbündnis durch die Enthüllung der "Wurm-Affäre". Hier wurde durch Christoph Ulbrich bekannt, dass sich der Gewog-Chef Karl Wurm selbst einige Wohnungen verkauft hat.[11]
Am 12. August gab Wien anders bekannt über 4500 Unterstützungserklärungen für Gemeinderats- und Bezirksratswahlen erreicht zu haben und ihre Listen ab nun bei den Ämtern einzureichen.[12]
Bei der Landtags- und Gemeinderatswahl scheiterte ANDAS mit 8.937 Stimmen und 1,07 % klar an der Fünf-Prozent-Hürde.[13] Mit gesamt 12.449 Stimmen und 1,43 % bei der gleichzeitig stattfindenden Bezirksvertretungswahl konnten die drei bisher von der KPÖ gehaltenen Mandate in der Leopoldstadt, Landstraße und Margareten gehalten und je ein weiterer Sitz in Rudolfsheim-Fünfhaus und Ottakring erzielt werden.[14]
Seit der Wahl
Einer von Wien anders beim Verfassungsgerichtshof eingebrachte Anfechtung der Wahl der Bezirksvertretungen für den 6., 8., 9. und 12. Wiener Gemeindebezirk wurde von diesem im Februar 2016 nicht stattgegeben. Dieser sah keine Verletzung des Grundsatzes der Freiheit der Wahl wegen unzulässiger Beeinflussung der Wahlwerbung durch staatliche Organe und keine Rechtswidrigkeit des Wahlverfahrens wegen verzögerter Bewilligung der Aufstellung von Werbeständern.[15]
Im Juni 2016 entschied der Verfassungsgerichtshof, dass die Bezirksvertretungwahl in der Leopoldstadt, in der das Bündnis einen Mandatar stellt, nach einer Wahlanfechtung durch die FPÖ wiederholt werden muss. Die Wahlwiederholung findet voraussichtlich im September 2016 statt.[16]
Im April 2016 fasst die Bundesgeneralversammlung der Piratenpartei den Beschluss das Bündnis zu verlassen. Einzelne Personen der Landesorganisation Wien sind nach wie vor bei Wien anders aktiv und es gibt den politischen Willen der Landesorganisation Wien weiter Teil des Rates des Bündnisses zu sein. Aus diesem Grund wurden durch die Piratenpartei auch zwei Delegierte zum Rat von Wien anders ernannt. Die nächste Generalversammlung von Wien anders findet im September 2016 statt. In dieser soll über Fortbestand und künftige Ausrichtung des Bündnisses beschlossen werden.[17][18]
Programm
Kernpunkte
Die Kernpunkte wurden am 19. Februar 2015 im Zuge einer Pressekonferenz auf ihrer Homepage verkündet. Nach einem offenen Programmprozess hat das Wahlbündnis ein 12-Punkte-Programm veröffentlicht[19]. Dieses umfasst unter anderem folgende Forderungen:
- Bedingungsloses Grundeinkommen
- Wahlrecht für alle bei National- und Gemeinderatswahlen unabhängig von der Staatsbürgerschaft
- Stärkung der Frauenrechte, (Quotenregelung im Gemeindedienst, gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit, kostenlose Schwangerschaftsabbrüche)
- Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden bei vollem Lohnausgleich, sowie Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde
- Transparente Vergabe von Gemeindebauwohnungen
- Befreiung der Stadt von kommerzieller Werbung
- Transparenz in der Verwaltung und beim Budget
- Pro Gesamtschule
- Fahrscheinloser ÖPNV und Bau eines Schnellbahnringes [4]
- Entkriminalisierung von Cannabis
- Leerstandsabgabe zur Eindämmung von Wohnungsspekulation
Rechtliches
Das Wahlbündnis besteht aus der Kooperation selbst die durch eine Kooperationsvereinbarung[20] definiert ist und einer Partei im Hintergrund die über ihre Statuten[21] definiert ist und unter anderem dazu dient um berechtigt zu sein die Parteienförderung und Wahlkampfkostenrückerstattung zu erhalten.
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ wienanders.at
- ↑ KPÖ – Audiodateien vom Pressegespräch von Europa anders vom 6. Februar 2013, eine Liste der nächsten Termine
- ↑ OTS - Wir wollen Wien verändern!, eine Presseaussendung von Wien anders
- ↑ Wir wollen es anders – Plattform der Unabhängigen die Homepage der Unabhängigen
- ↑ Piratenpad LGV-Wien-2015-1-Protokoll
- ↑ Piratenwiki angenommener Antrag 2
- ↑ Schiedsgerichtsbeschluss der Piratenpartei Österreichs Antrag IS_2015-02-20
- ↑ Echt Grün Teilnahmebestätigung
- ↑ KPÖ Wien Blogartikel
- ↑ DiePresse.com am 22. März 2015
- ↑ Die Presse zur Wurm-Affäre
- ↑ der Standard zum erreichen der Unterstützungserklärungen
- ↑ Stadt Wien: Wien Gesamt Gemeinderatswahl 2015.
- ↑ Stadt Wien: Wien Gesamt Bezirksvertretungswahlen 2015 .
- ↑ Erkentnis WI18/2015 ua. Verfassungsgerichtshof, 24. Februar 2016, abgerufen am 20. Juni 2016.
- ↑ Leopoldstadt: Wahl muss wiederholt werden. In: wien.of.at. 15. Juni 2016, abgerufen am 20. Juni 2016.
- ↑ AktivistInnenplenum. In: www.facebook.com. Abgerufen am 19. Juni 2016.
- ↑ Auflösung der Beteiligung am Wahlbündnis „Wien anders“. piratenpartei, 26. April 2016, abgerufen am 20. Juni 2016.
- ↑ [1] Programm von Wien anders
- ↑ [2] Kooperationsvereinbarung
- ↑ [3] Statut