Zollfahndungsdienst
Der deutsche Zollfahndungsdienst gehört zur Bundeszollverwaltung und ist dem Bundesministerium der Finanzen unterstellt. Er besteht aus dem Zollkriminalamt (ZKA) und den Zollfahndungsämtern.
Dem ZKA ist die Zentrale Unterstützungsgruppe Zoll (ZUZ) als Spezialeinheit unterstellt. Diese ist vergleichbar mit der GSG 9 der Bundespolizei oder den SEK der Landespolizeien. Den Zollfahndungsämtern wiederum sind die Observationseinheiten Zoll (OEZ), vergleichbar den MEK der Länder, sowie die Gemeinsamen Finanzermittlungsgruppen (GFG) und die Gemeinsamen Ermittlungsgruppen Rauschgift (GER, Zusammenarbeit Polizei/Zoll) zugeordnet.
Der Zollfahndungsdienst arbeitet auf Grundlage verschiedener Gesetze und Vorschriften, z. B. des Zollkodex der Union, des Zollfahndungsdienstgesetzes, des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung, sowie einer weiteren Vielzahl von Steuer- und Strafgesetzen und kann als „Kriminalpolizei der Zollverwaltung“ verstanden werden. Allerdings ist der Zollfahndungsdienst Teil der Finanzverwaltung des Bundes und seine Beschäftigten sind keine Polizei-, sondern Zollbeamte in der Eigenschaft als Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft.
Zu diesem Zweck werden Zollbeamte zu Zollfahndungsbeamten ausgebildet (§ 3 Absatz 7 Satz 1 ZFdG (Zollfahndungsdienstgesetz)). Soweit sie Ermittlungen durchführen, haben die Zollfahndungsbeamten dieselben Rechte und Pflichten wie die Behörden und Beamten des Polizeidienstes nach den Vorschriften der Strafprozessordnung (§ 26 Absatz 1 Satz 1 ZFdG). Sie sind Vollzugsbeamte des Bundes im Sinne des UZwG (Zollvollzugsbeamte) und berechtigt bei der Anwendung des unmittelbaren Zwanges Schusswaffen zu gebrauchen (§ 6 Nummer 2 UZwG, § 9 Nummer 2 UZwG).
Als Strafverfolgungsbehörde ist die Zollfahndung zuständig für die Verfolgung der mittelschweren, schweren und organisierten Kriminalität im Zuständigkeitsbereich der Zollverwaltung mit Ausnahme der Delikte aus dem Bereich der Finanzkontrolle Schwarzarbeit.
Literatur
- Paul Wamers, Bernd Josef Fehn: Handbuch Zollfahndung, 2006, Verlag: Schmidt (Otto), Köln, ISBN 978-3-504-46001-3
- Wamers, Paul: Zoll und Zollfahndung, in: Der Kriminalist 20. Jg., 1988, H. 4, S. 153–156
- Wamers, Paul: Das Zollkriminalamt. Stellung, Konsequenzen und Ausblick, in: Der Deutsche Zollbeamte (ddz) 47. Jg., 1994, Nr. 4, S. F 37–F 39 u. Nr. 5, S. F 47f., F 53
- Wamers, Paul: Gemeinsame Ermittlungsgruppen Rauschgift von Zoll und Polizei in der Bundesrepublik Deutschland, in: Der Kriminalist 24. Jg., 1992, H. 12, S. 542–544