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- Ewigkeitsklausel (Weiterleitung von „Artikel 79 Absatz 3 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland“)Begründung der Unantastbarkeit in Art. 79 Abs. 3 GG selbst der Ewigkeitsklausel unterliegt. Wenngleich Art. 79 Absatz 3 GG den Charakter einer prinzipiell…21 KB (2.307 Wörter) - 08:34, 1. Mai 2024
- eingetragener Verein in Wien, siehe Österreichisch-Britische Gesellschaft Abs. steht für: Absatz Absender Absolutbetrag, siehe Betragsfunktion absolutiert, absolute…2 KB (208 Wörter) - 10:41, 11. Jun. 2023
- Absatz 2 gilt auch für Schriften (§ 11 Abs. 3) des in Absatz 3 bezeichneten Inhalts. (5) In den Fällen des Absatzes 2, auch in Verbindung mit Absatz 4…159 KB (18.517 Wörter) - 19:08, 3. Jun. 2024
- Artikel darf in seinem ursprünglichen Bestand (Absätze 1 bis 3) und Sinngehalt nicht verändert werden. Absatz 4 wurde durch die Notstandsgesetze eingeführt;…8 KB (831 Wörter) - 10:17, 12. Apr. 2024
- Zwangsgeld und Bußgeld Anlage (zu § 2 Absatz 1, § 7 Absatz 3 Satz 2) Übereinkommen Die Sorgfaltspflichten umfassen nach § 3 Abs. 1 Satz 2 LkSG: die Einrichtung…11 KB (965 Wörter) - 17:47, 11. Mai 2024
- Artikel 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (Weiterleitung von „Art. 1 Abs. 1 GG“)äußerte sich bereits 1957 zur Bedeutung des dritten Absatzes von Artikel 1 GG: „Art. 1 Abs. 3 GG kennzeichnet nicht nur grundsätzlich die Bestimmungen…8 KB (861 Wörter) - 15:09, 9. Jan. 2024
- Bildung krimineller Vereinigungen (Abschnitt Strafverschärfungen (Abs. 5), insbesondere Rädelsführer und Hintermann)einer Bestrafung nach den Absätzen 1 und 4 absehen. (7) Das Gericht kann die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2) oder von einer Bestrafung…56 KB (6.274 Wörter) - 08:58, 26. Apr. 2024
- 16-„a“ des Raumordnungsgesetzes § 1 Abs. 1a UStG folgt auf § 1 Abs. 1 UStG, danach folgt § 1 Abs. 2 UStG: Paragraph 1 Absatz 1-„a“ des Umsatzsteuergesetzes…7 KB (839 Wörter) - 22:04, 14. Feb. 2024
- Die Regelaltersrente ist nach § 33 Abs. 2 Nr. 1 SGB VI eine Altersrente der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung (GRV). Nach § 35 Satz 2 SGB VI wird…14 KB (1.388 Wörter) - 11:05, 5. Apr. 2024
- Das Abgeordnetenhaus von Berlin (AGH Berlin) ist gemäß Artikel 38 Absatz 1 der Verfassung von Berlin (VvB) die Volksvertretung bzw. das Landesparlament…47 KB (4.256 Wörter) - 00:45, 4. Mär. 2024
- Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes (GG) schützt in Abs. 1 fünf eigenständige Grundrechte, nämlich die die Meinungs-, Informations-, Presse-, Rundfunk-…50 KB (6.713 Wörter) - 10:27, 22. Mai 2024
- öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) 1. die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ihre verfassungsmäßige…10 KB (1.047 Wörter) - 00:11, 4. Jan. 2023
- Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen (Abschnitt § 86a Abs. 1 Nr. 1 StGB)bestraft, wer 1. im Inland Kennzeichen einer der in § 86 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4 oder Absatz 2 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen verbreitet oder…84 KB (9.450 Wörter) - 22:11, 7. Jun. 2024
- Zitieren von Rechtsnormen (Abschnitt Absatz und Unterabsatz)Ein Absatz wird sowohl im Singular als auch im Plural mit „Abs.“ abgekürzt. Alternativ ist es möglich, die Abkürzung „Abs.“ wegzulassen und den Absatz in…22 KB (2.489 Wörter) - 00:16, 28. Feb. 2024
- („kleine“ Günstigerprüfung, § 10 Abs. 4 Satz 4 EStG) bzw. in den Kalenderjahren bis 2019 die Höchstbeträge der Absätze 3 (z. B. Rürup-Rente) und 4 (vgl…3 KB (322 Wörter) - 21:28, 23. Jul. 2021
- Beteiligte“ im Sinne des Art. 93 Abs. 1 Nr. 1 GG. § 63 BVerfGG ist seinem Wortlaut nach teilweise enger als Art. 93 Absatz 1 Nummer 1 GG, der ebenfalls Vorgaben…65 KB (7.572 Wörter) - 20:17, 26. Apr. 2024
- Zeichen 269 in Anlage 2 (zu § 41 Absatz 1 StVO) Vorschriftzeichen (BGBl. I 2013, 394–410). Nummer III 1a zu § 45 Abs. 1 bis 1e; Rn. 4 der Allgemeinen…23 KB (1.927 Wörter) - 16:59, 12. Mär. 2024
- Abs. 1 Buchstabe i), 26 Abs. 2, 32 Abs. 1 Satz 3, 33 Abs. 1 Satz 2, 35 Abs. 3, 38 Abs. 2, 41 Abs. 3, 5 und 7, 45 Abs. 1, 48 Abs. 1 Satz 2 und 49 Abs.…9 KB (732 Wörter) - 15:05, 23. Apr. 2024
- auch § 55 Abs. 2 JGG Das Oberlandesgericht ist zuständig bei Revisionen gegen: Berufungsurteile des Landgerichts (§ 74 Absatz 3 GVG, § 121 Absatz 1 Nummer…32 KB (3.495 Wörter) - 22:39, 30. Jan. 2024
- (§ 109 Abs. 1 SOG MV) Niedersachsens (§ 76 Absatz 2 Satz 2 NPOG), von Rheinland-Pfalz (§ 63 Absatz 2 Satz 2 POG), des Saarlands (§ 57 Absatz 1 Satz 2…17 KB (1.811 Wörter) - 22:08, 13. Mai 2024
- benutzt werden. III. In der Nr. XI wird am Ende des ersten Absatzes hinter Nr. IX eingeschaltet: „Abs. 1 Ziffer 2“. IV. In Nr. XV wird a) die Eingangsbestimmung
- ................................ Amtsblatt Abs. .................................................. Absatz AGG .......................................
- Siehe auch: A. B. S., abs, ABs, ABS, abs-, abs. Bedeutungen: [1] Absatz [2] Absender Beispiele: [1] „Diese [zwei deutsche Eheleute, Gesellschafter luxemburgischer
- Versammlungsgesetzes 1. § 15 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 wird der folgende Absatz 2 eingefügt: „(2) Eine Versammlung oder ein Aufzug kann insbesondere
- Abgeordnetengesetz ABl. = Amtsblatt abl. = ablehnend abw. = abweichend Abs. = Absatz AcP = Archiv für die civilistische Praxis a.E. = am Ende a.F. = alte