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  • Vorschaubild für Otto Ernst Remer
    von Beiträgen in diesen Veröffentlichungen wegen Volksverhetzung und Aufstachelung zum Rassenhass zu einer Freiheitsstrafe von 22 Monaten. Er entzog sich…
    25 KB (2.794 Wörter) - 17:45, 15. Dez. 2024
  • Vorschaubild für Massaker
    Tätergruppen kommt es oft zu einem Blutrausch, einer gegenseitigen Aufstachelung zu noch größerer Gewalt. Es herrscht eine Art Gruppenzwang: Eher ängstliche…
    5 KB (610 Wörter) - 12:36, 21. Dez. 2024
  • Rechtsausschuss des Bundestages durch, so dass im Sommer 1960 nicht „Aufstachelung zum Rassenhass“, sondern der Angriff auf die „Menschenwürde anderer“…
    161 KB (18.742 Wörter) - 19:56, 22. Dez. 2024
  • Vorschaubild für Russische Nationale Einheit
    Moskaus, Juri Michailowitsch Luschkow, der Russischen Nationalen Einheit Aufstachelung zu ethnischem Hass vor und verbot ihren Kongress in der russischen Hauptstadt…
    20 KB (1.931 Wörter) - 17:05, 7. Aug. 2024
  • Vorschaubild für Rechtsextremismus
    Varela wurde als erster hochrangiger Nazi in Spanien Anfang 1999 wegen Aufstachelung zum Rassenhass zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Nachdem Varela klagte…
    124 KB (11.524 Wörter) - 10:24, 9. Dez. 2024
  • Strafnormen zur Vorbereitung eines Angriffskrieges (§ 80 StGB a. F.) und zur Aufstachelung zu einem Angriffskrieg (§ 80a StGB a. F.). Österreich kennt die Tatbestände…
    8 KB (921 Wörter) - 21:48, 8. Jul. 2024
  • Vorschaubild für Günter Deckert (Politiker)
    Tateinheit mit übler Nachrede, Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener und Aufstachelung zum Rassenhass (damaliger § 131 StGB) zu einem Jahr Freiheitsstrafe…
    22 KB (2.220 Wörter) - 17:39, 21. Mär. 2024
  • des § 80 StGB – Vorbereitung eines Angriffskrieges und § 80a StGB – Aufstachelung zu einem Angriffskrieg. Diese Tatbestände wurden durch das Achte…
    8 KB (823 Wörter) - 19:50, 24. Sep. 2024
  • Vorschaubild für Maxim Sergejewitsch Marzinkewitsch
    Beamten des russischen Justizsystems geführt. Marzinkewitsch wurde wegen Aufstachelung zum Rassenhass zu drei Haftstrafen verurteilt. Tessak wurde erstmals…
    22 KB (2.406 Wörter) - 23:20, 24. Nov. 2024
  • Vorschaubild für Demokratische Republik Kongo
    „Fälschung, Korruption in großem Maßstab, Zerstörung von Wahlmaterialien, Aufstachelung zur Gewalt, illegale Inbesitznahme von Wahlmaschinen“. Am 20. Januar…
    187 KB (18.632 Wörter) - 07:54, 21. Dez. 2024
  • Urheberrecht oder Urheberrechtsverletzungen hasserfüllte Inhalte oder Aufstachelung zur Gewalt gegen Einzelpersonen oder gegen Gruppen aufgrund von ethnischer…
    117 KB (11.815 Wörter) - 20:54, 24. Nov. 2024
  • Vorschaubild für Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes
    Völkerstrafgesetzbuches ist der Straftatbestand in § 6 VStGB normiert. Die Aufstachelung zum Völkermord ist nach § 130 als Volksverhetzung strafbar. Österreich…
    10 KB (830 Wörter) - 17:22, 18. Nov. 2024
  • Freispruch vom Juni 2000 aufgehoben hatte. In diesem Prozess war Münch der „Aufstachelung zum Rassenhass“ angeklagt worden. Er war der Gerichtsverhandlung im…
    32 KB (3.836 Wörter) - 17:59, 3. Sep. 2024
  • Vorschaubild für Félix Tshisekedi
    „Fälschung, Korruption in großem Maßstab, Zerstörung von Wahlmaterialien, Aufstachelung zur Gewalt, illegale Inbesitznahme von Wahlmaschinen“ gegeben. Durch…
    15 KB (1.400 Wörter) - 19:56, 4. Apr. 2024
  • Vorschaubild für Sofja Andrejewna Sapega
    bewaffnetem Widerstand gegen Vertreter der Behörden“; Artikel 130: „Aufstachelung zu rassistischer, nationaler, religiöser oder anderer sozialer Feindseligkeit…
    24 KB (2.272 Wörter) - 20:56, 21. Dez. 2024
  • Vorschaubild für Recep Tayyip Erdoğan
    wurde Erdoğan vom Staatssicherheitsgericht Nr. 3 in Diyarbakır wegen Aufstachelung der Bevölkerung zu Hass und Feindschaft unter Hinweis auf Unterschiede…
    173 KB (16.623 Wörter) - 19:00, 22. Dez. 2024
  • Vorschaubild für Holocaustleugnung
    Tateinheit mit übler Nachrede, Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener und Aufstachelung zum Rassenhass (damaliger § 131 Strafgesetzbuch) zu einem Jahr Freiheitsstrafe…
    214 KB (25.625 Wörter) - 22:22, 1. Okt. 2024
  • Vorschaubild für Völkermord in Ruanda
    Hörfunksender Radio Rwanda und vor allem RTLM eine wichtige Rolle bei der Aufstachelung der Hutu. Schätzungen zur genauen Zahl der auch Génocidaires genannten…
    165 KB (20.903 Wörter) - 11:14, 12. Dez. 2024
  • Mitglieder im selben Jahr vom Landgericht Mannheim wegen Volksverhetzung, Aufstachelung zum Hass gegen Teile der Bevölkerung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger…
    9 KB (1.013 Wörter) - 18:50, 16. Okt. 2024
  • 1990 verurteilte das Amtsgericht München Honsik wegen Volksverhetzung, Aufstachelung zum Rassenhass, Beleidigung und Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener…
    12 KB (1.255 Wörter) - 08:18, 25. Nov. 2024
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