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Ähnlicher Begriff: klaiber
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- (1. bis 3. Jhd. n. Chr.) entstand nämlich ein verbindlicher und damit klagbarer Vertrag nur, wenn der Konsens der Parteien in einen der anerkannten Verträge…5 KB (540 Wörter) - 16:52, 30. Nov. 2023
- wohltätigen Zweck. Erst durch die Auswahl durch den Trustee wird ein klagbarer Anspruch des Beneficiary gegen den Trust begründet. Gegensatz: Private…34 KB (4.074 Wörter) - 22:58, 7. Dez. 2024
- beiderseitigen kaufmännischen Anstand überlassen wird, ohne dass die Parteien klagbare Ansprüche erwerben sollen. Nach Auffassung des Hanseatischen Oberlandesgerichts…11 KB (1.235 Wörter) - 13:10, 29. Okt. 2024
- nicht dem Typenzwang des römischen Rechts. Heutzutage ist jeder Vertrag klagbar. Zu besseren Erfassung möglicher Leistungsinhalte wurden Schemata entwickelt…1 KB (136 Wörter) - 18:36, 26. Mär. 2023
- Fideikommiss um eine den Todesfall des Erblassers betreffende, formlose und nicht klagbare Bitte (zu einer Handlungsvornahme) gegenüber dem Erben oder einem bestimmten…12 KB (1.359 Wörter) - 15:11, 3. Okt. 2024
- Dritten abzutreten. Ursprünglich als lediglich sittliche Verpflichtung nicht klagbar, konnte das Fideikommiss, vergleichbar den förmlichen Legaten, vor dem…33 KB (3.485 Wörter) - 16:32, 18. Nov. 2024
- Erfüllungsmängel sauber zuzuordnen. Nicht jeder Schuldvertrag erzeugt klagbare Ansprüche. Die Konsequenzen des Abstraktionsprinzips werden dadurch durchbrochen…19 KB (1.983 Wörter) - 11:55, 12. Dez. 2024
- ausgehandelte Leistung geprägt war. Das sakrale, eidgebundene Rechtsgeschäft war klagbar und in seiner Urform höchstpersönlich, mithin nicht vererbbar. Zumeist…16 KB (1.872 Wörter) - 14:43, 3. Dez. 2024
- subjektives Recht gewähren, unter den bei bestimmten Voraussetzungen eine klagbarer Anspruch besteht. Beispielsweise trifft den Staat bei einer vertraglichen…2 KB (171 Wörter) - 23:38, 3. Dez. 2023
- auferlegte. Damit traf den Erben eine Beschwer, die zwar lange – bis sie klagbar wurde – nur als „Bitte“ (rogo, volo) formuliert war, aber die Anordnung…12 KB (1.369 Wörter) - 10:34, 20. Aug. 2024
- verweigert gilt Gewinnmitteilung nach § 661a BGB; gesetzliche Folge ist der (klagbare) Anspruch des Verbrauchers auf den Kaufpreis Verschiedene Mitteilungen…4 KB (404 Wörter) - 15:41, 23. Aug. 2024
- durch Unterzeichnung eines konstitutiven Schuldanerkenntnisses erneut klagbar gemacht werden. Höchstrichterlich ist noch nicht geklärt, ob ein Gläubiger…27 KB (3.093 Wörter) - 22:18, 19. Dez. 2024
- „Zusammenziehen“). Gaius zählte 160 n. Chr. in seinen Institutionen den klagbaren Realvertrag (lateinisch re), Verbalvertrag (lateinisch verbis), Litteralvertrag…34 KB (3.652 Wörter) - 15:11, 20. Dez. 2024
- Gegenstand eines Prostitutionsvertrags sollen seit Inkrafttreten des Gesetzes klagbare Entgeltforderungen begründet werden können. Das hat nicht nur Bedeutung…18 KB (1.716 Wörter) - 23:44, 17. Apr. 2024
- Erfüllung der Schutzpflichten hat sein Gegenüber aber nicht, sie sind „nicht klagbar“. Beispiel Besucher B rutscht im Kaufhaus des K auf einer Bananenschale…36 KB (4.241 Wörter) - 14:45, 21. Okt. 2024
- Verkäufer zur Auflassung und Eintragung zu bewegen. Dieser Erfolg ist nicht klagbar, da der Vertrag nichtig ist. Weigert sich der Verkäufer nach Leistungserhalt…6 KB (710 Wörter) - 06:02, 16. Apr. 2024
- Auftrags Erlangte, war an den Auftraggeber herauszugeben. Hierfür stand im klagbaren Zweifelsfall die actio mandati directa zur Verfügung. Eine Verurteilung…2 KB (230 Wörter) - 18:52, 20. Jul. 2024
- zu nehmen. Das Gastrecht beruht auf Freiwilligkeit und begründet keine klagbaren Ansprüche im juristischen Sinn. Ein Beispiel ist das universitätsfremden…6 KB (600 Wörter) - 16:05, 2. Jun. 2022
- ist, die Leistung zu fordern, wird Auflage genannt (§ 1940 BGB). Ein klagbarer Anspruch des Begünstigten wie beim Vermächtnisnehmer besteht nicht. Derjenige…29 KB (3.184 Wörter) - 11:39, 19. Okt. 2024
- Rückforderungsansprüche gewährte. Die Rückforderungsansprüche sollten gegebenenfalls klagbar sein. Zur Klagbarkeit einer condictio aus Darlehen oder auch aus Stipulation…4 KB (402 Wörter) - 17:19, 20. Sep. 2023
- das Verhältnis durch die bloße Vereinigung der Parteien, den Konsens, klagbar (Konsensualkontrakt, contractus consensualis). Solche Verträge sind schon
- klag·bar, keine Steigerung Aussprache: IPA: [ˈklaːkbaːɐ̯] Hörbeispiele: klagbar (Info) Reime: -aːkbaːɐ̯ Bedeutungen: [1] so, dass es vor Gericht gebracht
- Prüfung ist der Anordnungsanspruch. Unter Anordnungsanspruch ist eine klagbare Rechtsposition zu verstehen, die der Antragsteller als Kläger in dem Hauptsacheverfahren