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Ähnlicher Begriff: klaiber
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- (1. bis 3. Jhd. n. Chr.) entstand nämlich ein verbindlicher und damit klagbarer Vertrag nur, wenn der Konsens der Parteien in einen der anerkannten Verträge…5 KB (540 Wörter) - 17:52, 30. Nov. 2023
- wohltätigen Zweck. Erst durch die Auswahl durch den Trustee wird ein klagbarer Anspruch des Beneficiary gegen den Trust begründet. Gegensatz: Private…34 KB (4.074 Wörter) - 20:06, 27. Dez. 2023
- Fideikommiss um eine den Todesfall des Erblassers betreffende, formlose und nicht klagbare Bitte gegenüber dem Erben oder einem bestimmten Dritten, die an die Erwartung…11 KB (1.259 Wörter) - 20:48, 16. Mär. 2024
- nicht dem Typenzwang des römischen Rechts. Heutzutage ist jeder Vertrag klagbar. Zu besseren Erfassung möglicher Leistungsinhalte wurden Schemata entwickelt…1 KB (136 Wörter) - 19:36, 26. Mär. 2023
- Dritten abzutreten. Ursprünglich als lediglich sittliche Verpflichtung nicht klagbar, konnte das Fideikommiss, vergleichbar den förmlichen Legaten, vor dem…33 KB (3.485 Wörter) - 20:47, 12. Mär. 2024
- Gegenstand eines Prostitutionsvertrags sollen seit Inkrafttreten des Gesetzes klagbare Entgeltforderungen begründet werden können. Das hat nicht nur Bedeutung…18 KB (1.716 Wörter) - 00:44, 18. Apr. 2024
- Verkäufer zur Auflassung und Eintragung zu bewegen. Dieser Erfolg ist nicht klagbar, da der Vertrag nichtig ist. Weigert sich der Verkäufer nach Leistungserhalt…6 KB (710 Wörter) - 07:02, 16. Apr. 2024
- ausgehandelte Leistung geprägt war. Das sakrale, eidgebundene Rechtsgeschäft war klagbar und in seiner Urform höchstpersönlich, mithin nicht vererbbar. Zumeist…16 KB (1.871 Wörter) - 14:12, 30. Apr. 2024
- beiderseitigen kaufmännischen Anstand überlassen wird, ohne dass die Parteien klagbare Ansprüche erwerben sollen. Nach Auffassung des Hanseatischen Oberlandesgerichts…11 KB (1.235 Wörter) - 01:49, 7. Jan. 2023
- Sicherungsmechanismen für die Grundrechte bestehen, welche dann auch als drittschützende klagbare Normen zu verstehen sind. Deshalb spricht Peter Häberle von einem „Status…14 KB (1.253 Wörter) - 16:29, 19. Apr. 2024
- „Schuldvertragstyp ohne klagbaren Erfüllungsanspruch“. Damit ist es vergleichbar mit dem Rechtsinstitut der Naturalobligation, das ebenfalls keinen klagbaren Anspruch…3 KB (235 Wörter) - 17:33, 4. Apr. 2024
- „Zusammenziehen“). Gaius zählte 160 n. Chr. in seinen Institutionen den klagbaren Realvertrag (lateinisch re), Verbalvertrag (lateinisch verbis), Litteralvertrag…29 KB (3.115 Wörter) - 09:02, 10. Mai 2024
- Erfüllung der Schutzpflichten hat sein Gegenüber aber nicht, sie sind „nicht klagbar“. Beispiel Besucher B rutscht im Kaufhaus des K auf einer Bananenschale…36 KB (4.242 Wörter) - 01:13, 15. Dez. 2023
- Rückforderungsansprüche gewährte. Die Rückforderungsansprüche sollten gegebenenfalls klagbar sein. Zur Klagbarkeit einer condictio aus Darlehen oder auch aus Stipulation…4 KB (402 Wörter) - 18:19, 20. Sep. 2023
- vereinbarungsgemäß erbrachte sexuelle Handlung gegen zuvor vereinbartes Entgelt eine klagbare Entgeltforderung. Zahlreiche weitere Rahmenbedingungen sind denen in Deutschland…10 KB (1.048 Wörter) - 10:17, 1. Dez. 2023
- gilt. Die Gewinnmitteilung nach § 661a BGB; gesetzliche Folge ist der (klagbare) Anspruch des Verbrauchers auf den Kaufpreis. Verschiedene Mitteilungen…4 KB (351 Wörter) - 18:19, 26. Sep. 2023
- durch Unterzeichnung eines konstitutiven Schuldanerkenntnisses erneut klagbar gemacht werden. Höchstrichterlich ist noch nicht geklärt, ob ein Gläubiger…27 KB (3.092 Wörter) - 14:43, 25. Apr. 2024
- ist, die Leistung zu fordern, wird Auflage genannt (§ 1940 BGB). Ein klagbarer Anspruch des Begünstigten wie beim Vermächtnisnehmer besteht nicht. Derjenige…29 KB (3.184 Wörter) - 22:55, 8. Dez. 2023
- auferlegte. Damit traf den Erben eine Beschwer, die zwar lange – bis sie klagbar wurde – nur als „Bitte“ (rogo, volo) formuliert war, aber die Anordnung…12 KB (1.341 Wörter) - 01:39, 25. Jan. 2023
- Klagbarkeit von Ansprüchen ist der Regelfall, nicht klagbare Ansprüche die Ausnahme. Nicht klagbar ist beispielsweise der Anspruch des Verlobten auf Eingehung…4 KB (386 Wörter) - 16:20, 9. Aug. 2019
- das Verhältnis durch die bloße Vereinigung der Parteien, den Konsens, klagbar (Konsensualkontrakt, contractus consensualis). Solche Verträge sind schon
- klag·bar, keine Steigerung Aussprache: IPA: [ˈklaːkbaːɐ̯] Hörbeispiele: klagbar (Info) Reime: -aːkbaːɐ̯ Bedeutungen: [1] so, dass es vor Gericht gebracht
- Prüfung ist der Anordnungsanspruch. Unter Anordnungsanspruch ist eine klagbare Rechtsposition zu verstehen, die der Antragsteller als Kläger in dem Hauptsacheverfahren