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  • das Strafgesetzbuch von 1968 die entsprechenden Straftatbestände. „Staatsfeindliche Hetze“ (§ 106) wurde darin mit einer Freiheitsstrafe von einem bis…
    6 KB (632 Wörter) - 11:50, 27. Mär. 2024
  • Staatenbund Österreich ist die Bezeichnung einer staatsfeindlichen Verbindung in Österreich, die die Existenz der Republik Österreich nicht anerkennt…
    8 KB (717 Wörter) - 13:23, 19. Jan. 2024
  • Vorschaubild für Neues Forum
    staatliche Nachrichtenagentur ADN das Neue Forum als verfassungs- und staatsfeindlich beschrieben. Zu diesem Zeitpunkt hatten bereits 3.000 Menschen den…
    21 KB (1.994 Wörter) - 18:44, 1. Jun. 2024
  • Staatsfeindliche Bewegung ist ein Begriff des österreichischen Strafrechts. § 247a des Strafgesetzbuches (StGB) verbietet unter gewissen Bedingungen die…
    9 KB (997 Wörter) - 15:13, 5. Jul. 2023
  • § 107 zur staatsfeindlichen Gruppenbildung strafbar, wenn man eine Gruppe „in sonstiger Weise unterstützt“ habe. Am § 106 (staatsfeindliche Hetze), der…
    20 KB (2.057 Wörter) - 07:34, 27. Mai 2024
  • Vorschaubild für Gesetz über die Einziehung volks- und staatsfeindlichen Vermögens
    Das Gesetz über die Einziehung volks- und staatsfeindlichen Vermögens wurde am 14. Juli 1933 von der Reichsregierung (kraft Ermächtigungsgesetzes) beschlossen…
    5 KB (575 Wörter) - 18:54, 28. Apr. 2024
  • Vorschaubild für Krim
    Meschkow, seines Amtes und schaffte sein Amt ab. Dem Präsidenten wurden staatsfeindliche Aktivitäten sowie Förderung der Abspaltung der Krim von der Ukraine…
    104 KB (11.181 Wörter) - 18:44, 9. Jun. 2024
  • Vorschaubild für Uiguren
    Kadeer, die 1997 von den chinesischen Behörden wegen angeblicher staatsfeindlicher Aktivitäten in China inhaftiert, dann freigelassen und nach Washington…
    668 KB (62.742 Wörter) - 21:05, 25. Mär. 2024
  • Vorschaubild für Hermann Göring
    wörtlich: „Polizeibeamte, die in Ausübung dieser Pflichten (gegen staatsfeindliche Organisationen) von der Schußwaffe Gebrauch machen, werden ohne Rücksicht…
    98 KB (10.836 Wörter) - 08:31, 16. Jun. 2024
  • nicht korrekt darstellte. Stefan Buchloh Pervers, jugendgefährdend, staatsfeindlich. Zensur in der Ära Adenauer als Spiegel des gesellschaftlichen Klimas…
    13 KB (1.317 Wörter) - 17:50, 20. Dez. 2023
  • Vorschaubild für Sozialdemokratische Partei Deutschlands
    Reichsinnenminister Wilhelm Frick die SPD am 22. Juni 1933 als „volks- und staatsfeindliche Organisation“; in den darauf folgenden Tagen lösten sich alle anderen…
    228 KB (18.408 Wörter) - 17:08, 14. Jun. 2024
  • Vorschaubild für Atheismus
    zu sein konnte bisher notfalls als ein Irrtum und ein Beweis für staatsfeindliches Denken gelten; von nun an ist es nicht nur ein Zeichen von Blindheit…
    162 KB (19.188 Wörter) - 01:39, 26. Mai 2024
  • Text- und Themenwahl in seiner Musik versucht Toni, „politischen und staatsfeindlichen“ Rap im Stile US-amerikanischer Vorbilder und französischer Vorbilder…
    7 KB (735 Wörter) - 07:14, 20. Mär. 2023
  • werden wird, wie der Einsatz der Reichswehr. Ich möchte aber auch die staatsfeindliche kommunistische Bewegung nicht im Zweifel darüber lassen, dass die Reichsregierung…
    6 KB (692 Wörter) - 12:05, 28. Nov. 2023
  • „Pervers, jugendgefährdend, staatsfeindlich“. 2002, S. 162. vgl. Stephan Buchloh: „Pervers, jugendgefährdend, staatsfeindlich“. 2002, S. 162f. vgl. Stephan…
    196 KB (25.942 Wörter) - 19:16, 10. Jun. 2024
  • Vorschaubild für Bettina Wegner
    und verteilt hatte, wurde sie exmatrikuliert, verhaftet und wegen „staatsfeindlicher Hetze“ zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sieben Monaten…
    16 KB (1.706 Wörter) - 01:03, 16. Jun. 2024
  • und verliebt sich in ihn. Dieser wird wegen seiner in der DDR als staatsfeindlich interpretierten Ansichten immer wieder von der Stasi verhört. Als Nele…
    4 KB (448 Wörter) - 22:59, 30. Aug. 2022
  • Vorschaubild für Geschichte Deutschlands
    Burschenschaften, zur Überwachung der Universitäten auch hinsichtlich staatsfeindlicher Lehre, zu ausgedehnter Zensur von Druckerzeugnissen und zur „Exekutionskompetenz…
    238 KB (26.622 Wörter) - 14:00, 15. Jun. 2024
  • Vorschaubild für Alfred Rosenberg
    Marxismus oder der Herr und der Knecht (1922) oder die Schrift Der staatsfeindliche Zionismus. Deren Resümee lautet: „Zionismus ist […] ein Mittel für…
    76 KB (8.103 Wörter) - 08:42, 5. Jun. 2024
  • DDR war der Straftatbestand der so genannten „Boykotthetze“ bzw. „staatsfeindlichen Hetze“. Er wurde jedoch nicht nur zur Bekämpfung tatsächlicher Hetze…
    4 KB (355 Wörter) - 08:23, 1. Dez. 2023
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