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Ähnlicher Begriff: suspension
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  • Veto (Weiterleitung von „Suspensives Veto“)
    Aufschubs unterscheidet man zwei Arten von Veto: aufschiebendes Veto (auch suspensives Veto): Ein solches Veto verliert seine Wirkung, wenn dasselbe oder ein…
    6 KB (607 Wörter) - 22:18, 19. Apr. 2024
  • zumeist als Volksbefragung bezeichnet. → Hauptartikel: Suspensives Referendum Durch ein suspensives Referendum wird ein bereits beschlossenes aber noch nicht…
    65 KB (7.139 Wörter) - 21:04, 26. Jun. 2024
  • Das suspensive Referendum oder schwebendes Referendum ist eine spezielle Ausformung des Referendums und ein Instrument der direkten Demokratie. Es wird…
    3 KB (303 Wörter) - 19:34, 14. Apr. 2023
  • Vorschaubild für Paulskirchenverfassung
    erblichen Kaiser haben, der Gesetze des Reichstages nur aufschieben (suspensives Veto), aber nicht völlig verhindern kann (das wäre ein absolutes Veto…
    44 KB (4.935 Wörter) - 01:32, 28. Mär. 2024
  • die die Wirksamkeit bzw. Durchsetzung eines Rechtsakts vorerst hindern, suspensiv genannt, → Suspensiveffekt, Vorläufiger Rechtsschutz. Politisch angelehnt…
    1 KB (98 Wörter) - 11:11, 16. Apr. 2022
  • derselben Instanz bleibende (remonstrative) Rechtsmittel, Aufschiebende (suspensive) – nicht aufschiebende Rechtsmittel, einseitige – zweiseitige Rechtsmittel…
    21 KB (1.637 Wörter) - 00:31, 15. Feb. 2024
  • Vorschaubild für Aufklärung
    den seine Interessen berührenden Gesetzen öfters Gebrauch von seinem suspensiven Veto. Eine Stabilisierung des neuen politischen Systems in Frankreich…
    316 KB (38.088 Wörter) - 05:00, 6. Jun. 2024
  • Vorschaubild für Präsident der Slowakei
    Im Legislativverfahren unterzeichnet er Gesetze und verfügt über ein suspensives Veto. Er kann so einen Gesetzesentwurf (ggf. auch mit Änderungsvorschlägen)…
    7 KB (440 Wörter) - 20:17, 22. Jun. 2024
  • Vorschaubild für Französische Verfassung (1791)
    Funktionär der Nationalversammlung“ wurde. Der Monarch hatte jedoch ein suspensives Veto-Recht, d. h., er konnte ein Gesetz für zwei Legislaturperioden (à…
    11 KB (1.068 Wörter) - 18:48, 1. Feb. 2024
  • Vorschaubild für Graz
    Sie verfügen über Anhörungs- und Informationsrechte sowie eine Art suspensives Veto (Qualifizierter Widerspruch – wird dem Widerspruch nicht Rechnung…
    252 KB (25.099 Wörter) - 15:27, 17. Jun. 2024
  • Vorschaubild für Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten
    anderer Gerichte unter funktionalem, nicht jedoch instanziellem Aspekt (→ Suspensiv- und Devolutiveffekt), während der Supreme Court als oberste Instanz für…
    49 KB (2.845 Wörter) - 17:29, 3. Jun. 2024
  • Vorschaubild für Politisches System Österreichs
    Beharrungsbeschluss übergehen, weshalb man beim Einspruch des Bundesrates von einem suspensiven (d. h. aufschiebenden) Veto spricht. Kein Einspruchsrecht hat der Bundesrat…
    52 KB (5.081 Wörter) - 12:17, 14. Jun. 2024
  • da er in den allermeisten Fällen gegenüber dem Nationalrat nur ein suspensives (d. h. aufschiebendes) Vetorecht besitzt, das vom Nationalrat durch einen…
    13 KB (959 Wörter) - 12:32, 31. Jan. 2024
  • Vorschaubild für Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
    stark an der Gesetzgebung beteiligt. Der Reichsrat verfügte nur über ein suspensives Vetorecht in Gesetzesfragen. Diese Beteiligung des Bundesrates unterliegt…
    110 KB (8.895 Wörter) - 23:28, 17. Jun. 2024
  • Ausfertigung und Verkündung der Gesetze, wobei dem Präsidenten insofern ein suspensives Vetorecht zusteht, als er eine erneute Beratung eines Gesetzes verlangen…
    13 KB (1.322 Wörter) - 12:03, 7. Mai 2024
  • diesen beschickt. Der Bundesrat besitzt in den meisten Fällen nur ein suspensives (aufschiebendes) Vetorecht, das durch einen Beharrungsbeschluss des Nationalrates…
    15 KB (1.270 Wörter) - 13:17, 20. Jun. 2024
  • Vorschaubild für Präsident der Italienischen Republik
    und lässt sie verkünden. Bei Gesetzen hat er jeweils ein einmaliges suspensives Vetorecht. Wenn das Parlament ein zurückgewiesenes Gesetz erneut verabschiedet…
    25 KB (2.228 Wörter) - 14:10, 28. Jun. 2024
  • Vorschaubild für Tschechien
    Abgeordnetenhaus auflösen. Im Legislativverfahren verfügt der Präsident über ein suspensives Veto und kann so einen Gesetzesentwurf an das Parlament zurückleiten…
    142 KB (13.296 Wörter) - 13:10, 18. Jun. 2024
  • 2012 kam der Bundesregierung gegen Gesetzesbeschlüsse des Landtages ein suspensives (aufschiebendes) Veto zu; dieses konnte vom Landtag mittels Beharrungsbeschluss…
    7 KB (573 Wörter) - 19:28, 20. Jun. 2023
  • Gesetzgebungsverfahren finden in der Republik Österreich auf Bundes- und auf Landesebene statt und beziehen mehrere Verfassungsorgane ein. Sie werden durch…
    19 KB (2.068 Wörter) - 12:47, 10. Feb. 2024
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