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Ähnlicher Begriff: suspension
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- Veto (Weiterleitung von „Suspensives Veto“)Aufschubs unterscheidet man zwei Arten von Veto: aufschiebendes Veto (auch suspensives Veto): Ein solches Veto verliert seine Wirkung, wenn dasselbe oder ein…6 KB (607 Wörter) - 05:24, 11. Okt. 2024
- Referendum (Abschnitt Suspensives Referendum)zumeist als Volksbefragung bezeichnet. → Hauptartikel: Suspensives Referendum Durch ein suspensives Referendum wird ein bereits beschlossenes, aber noch…67 KB (7.359 Wörter) - 14:35, 3. Dez. 2024
erblichen Kaiser haben, der Gesetze des Reichstages nur aufschieben (suspensives Veto), aber nicht völlig verhindern kann (das wäre ein absolutes Veto…44 KB (4.935 Wörter) - 13:50, 9. Sep. 2024- Das suspensive Referendum oder schwebendes Referendum ist eine spezielle Ausformung des Referendums und ein Instrument der direkten Demokratie. Es wird…3 KB (303 Wörter) - 13:32, 9. Okt. 2024
- die die Wirksamkeit bzw. Durchsetzung eines Rechtsakts vorerst hindern, suspensiv genannt, → Suspensiveffekt, Vorläufiger Rechtsschutz. Politisch angelehnt…1 KB (98 Wörter) - 10:11, 16. Apr. 2022
- da er in den allermeisten Fällen gegenüber dem Nationalrat nur ein suspensives (d. h. aufschiebendes) Vetorecht besitzt, das vom Nationalrat durch einen…13 KB (949 Wörter) - 09:00, 20. Dez. 2024
- Rechtsmittel (Abschnitt Suspensiv- und Devolutiveffekt)derselben Instanz bleibende (remonstrative) Rechtsmittel, Aufschiebende (suspensive) – nicht aufschiebende Rechtsmittel, einseitige – zweiseitige Rechtsmittel…21 KB (1.636 Wörter) - 13:16, 25. Jul. 2024
den seine Interessen berührenden Gesetzen öfters Gebrauch von seinem suspensiven Veto. Eine Stabilisierung des neuen politischen Systems in Frankreich…317 KB (38.164 Wörter) - 10:36, 21. Dez. 2024
anderer Gerichte unter funktionalem, nicht jedoch instanziellem Aspekt (→ Suspensiv- und Devolutiveffekt), während der Supreme Court als oberste Instanz für…53 KB (2.969 Wörter) - 13:02, 6. Nov. 2024- 2012 kam der Bundesregierung gegen Gesetzesbeschlüsse des Landtages ein suspensives (aufschiebendes) Veto zu; dieses konnte vom Landtag mittels Beharrungsbeschluss…7 KB (592 Wörter) - 16:44, 18. Dez. 2024
Beharrungsbeschluss übergehen, weshalb man beim Einspruch des Bundesrates von einem suspensiven (d. h. aufschiebenden) Veto spricht. Kein Einspruchsrecht hat der Bundesrat…53 KB (5.087 Wörter) - 00:14, 18. Jul. 2024
Kraft getretenen und 2018 aufgehobenem Gesetz wurde ein nicht bindendes, suspensives Referendum über ein bereits verabschiedetes, jedoch nicht in Kraft getretenes…63 KB (7.104 Wörter) - 18:40, 10. Nov. 2024
Abgeordnetenhaus auflösen. Im Legislativverfahren verfügt der Präsident über ein suspensives Veto und kann so einen Gesetzesentwurf an das Parlament zurückleiten…143 KB (13.460 Wörter) - 20:50, 15. Dez. 2024- diesen beschickt. Der Bundesrat besitzt in den meisten Fällen nur ein suspensives (aufschiebendes) Vetorecht, das durch einen Beharrungsbeschluss des Nationalrates…15 KB (1.277 Wörter) - 23:57, 19. Dez. 2024
Im Legislativverfahren unterzeichnet er Gesetze und verfügt über ein suspensives Veto. Er kann so einen Gesetzesentwurf (ggf. auch mit Änderungsvorschlägen)…7 KB (440 Wörter) - 00:17, 22. Nov. 2024
Sie verfügen über Anhörungs- und Informationsrechte sowie eine Art suspensives Veto (Qualifizierter Widerspruch – wird dem Widerspruch nicht Rechnung…256 KB (25.424 Wörter) - 02:33, 17. Dez. 2024
Funktionär der Nationalversammlung“ wurde. Der Monarch hatte jedoch ein suspensives Veto-Recht, d. h., er konnte ein Gesetz für zwei Legislaturperioden (à…11 KB (1.103 Wörter) - 20:29, 18. Nov. 2024
Magistratsbeschlüsse, falls diese nach seiner Auffassung Recht verletzen, ein suspensives Veto einlegen. Derzeit wird der Magistrat von fünf hauptamtlichen und…121 KB (11.119 Wörter) - 22:35, 14. Dez. 2024
stark an der Gesetzgebung beteiligt. Der Reichsrat verfügte nur über ein suspensives Vetorecht in Gesetzesfragen. Diese Beteiligung des Bundesrates unterliegt…113 KB (9.162 Wörter) - 14:12, 21. Dez. 2024
und lässt sie verkünden. Bei Gesetzen hat er jeweils ein einmaliges suspensives Vetorecht. Wenn das Parlament ein zurückgewiesenes Gesetz erneut verabschiedet…25 KB (2.226 Wörter) - 06:11, 10. Okt. 2024
- (sog. Resolutivbedingung). Eine solche Anordnung ist immer eine zweite suspensiv bedingte, die neben den nicht aufgeschobenen Geschäftsinhalt tritt, aber
- zurückgeht Sinnverwandte Wörter: [1] aufschiebend, hinhaltend, schleppend, suspensiv, verzögernd Gegenwörter: [1] peremptorisch Beispiele: [1] Die dilatorische
- durchaus mit einer gewissen Machtfülle verbunden: Der Präsident kann ein suspensives Veto gegen Gesetzesentwürfe einlegen oder wichtige Ämter wie das des