Arabische Friedensinitiative

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Die Arabische Friedensinitiative (englisch Arab Peace Initiative, API; arabisch مبادرة السلام العربي, DMG mubādarat as-salām al-ʿarabī) von 2002 gilt als eine bedeutende Initiative zum Frieden im Nahen Osten. Sie gilt als eine Abkehr von den „Drei Neins“ der Khartum-Resolution aus dem Jahre 1967 („Nein zur Anerkennung Israels. Nein zu Verhandlungen mit Israel. Nein zum Frieden mit Israel“).

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Initiative zum Frieden wurde im März 2002 von der Arabischen Liga auf Betreiben des saudischen Kronprinzen und späteren Königs Abdullah ibn Abd al-Aziz angenommen, ebenso im Juni 2002 von allen 57 Mitgliedern der Organisation Islamische Konferenz, einschließlich des Iran.[1] Im März 2007 wurde diese Erklärung auf der Gipfelkonferenz der Arabischen Liga in Riad noch einmal bestätigt.[2]

Inhalt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Initiative beinhaltet das Angebot zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den islamischen Staaten sowie die Anerkennung Israels.[3][1] Im Gegenzug wird von Israel der Rückzug aus allen 1967 besetzten Gebieten sowie die Anerkennung eines unabhängigen palästinensischen Staates mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt gefordert. Darüber hinaus fordert die Erklärung eine gerechte Lösung der Flüchtlingsfrage in Übereinstimmung mit der Resolution 194 der UN-Generalversammlung.[1] Am 29. April 2013 setzte der Premierminister von Katar, Scheich Hamad bin Jassem al-Thani, die Initiative erneut auf die Tagesordnung der internationalen Politik. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Außenminister John Kerry in Washington erklärte er, die Arabische Liga bestehe zwar darauf, dass Israel sich hinter die bis zum Sechstagekrieg von 1967 bestehenden Grenzen zurückziehe; sie sei aber bereit zu akzeptieren, dass auf einvernehmlicher Basis ein geringfügiger Gebietsaustausch stattfinde.[4]

Akzeptanz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Friedensplan stieß auf israelischer Seite überwiegend auf Ablehnung.[5][6] Vom israelische Ministerpräsidenten Ariel Scharon wurde die Friedensinitiative als Grundlage für Friedensdiskussionen mit der Begründung abgelehnt, es würde sich um ein „arabisches Komplott“ handeln, um Israel international unter Druck zu setzen.[7] Insbesondere bei der palästinensischen Flüchtlingsfrage und dem Rückzug bis auf die Grenzen von vor dem Sechs-Tage-Krieg signalisierten israelische Politiker, keine Kompromisse eingehen zu wollen.[7][5] Der US-amerikanische Präsident Barack Obama sicherte der Arabischen Friedensinitiative seine Unterstützung zu.[8]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c Bundeszentrale für politische Bildung: Bedeutung und Wandel der Arabischen Friedensinitiative
  2. Arab leaders relaunch peace plan. news.bbc.co.uk, 28. März 2007, Zugriff am 13. Juli 2017.
  3. Arabische Liga - Friedensinitiative. 13. November 2012, archiviert vom Original am 13. Februar 2013; abgerufen am 1. September 2018.
  4. Michael Mertes, Hans Maria Heyn, Jörg Knocha, „Die neue Relevanz der Arabischen Friedensinitiative“ in: KAS-Länderbericht, 3. Juni 2013, http://www.kas.de/wf/doc/kas_34582-1522-1-30.pdf?130603153432
  5. a b Haaretz: Livni: Israel cannot accept Arab peace initiative in current form
  6. http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/1547036/Israel-rejects-Arab-peace-initiative.html#
  7. a b Gil Hoffman: Sharon warns Saudi plan may be Arab plot. In: The Jerusalem Post. 4. März 2002, archiviert vom Original am 3. Februar 2004; abgerufen am 6. Januar 2015 (englisch).
  8. http://www.haaretz.com/print-edition/news/u-s-envoy-arab-peace-initiative-will-be-part-of-obama-policy-1.273534