Autobahn-Richtgeschwindigkeits-Verordnung

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Basisdaten
Titel: Verordnung über eine allgemeine Richtgeschwindigkeit auf Autobahnen
und ähnlichen Straßen
Kurztitel: Autobahn-Richtgeschwindigkeits-Verordnung
Abkürzung: Autobahn-Richtgeschwindigkeits-V
Art: Bundesrechtsverordnung
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie: Verkehrsrecht
Fundstellennachweis: 9231-1-3
Erlassen am: 21. November 1978 (BGBl. I S. 1824)
Inkrafttreten am: 1. Dezember 1978
Letzte Änderung durch: Art. 5 VO vom 5. August 2009
(BGBl. I S. 2631, 2685)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
1. September 2009
(Art. 9 VO vom 9. August 2009)
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Die Autobahn-Richtgeschwindigkeits-Verordnung ist eine Verordnung des Bundesverkehrsministeriums aus dem Jahr 1978. Durch sie wurde in Deutschland auf Autobahnen und vergleichbaren Straßen eine weiterhin geltende Richtgeschwindigkeit von 130 Kilometern pro Stunde eingeführt. Sie ist lediglich eine Empfehlung, nicht schneller als 130 km/h zu fahren, und keine allgemeine zulässige Höchstgeschwindigkeit.

Rechtsgrundlage der Verordnung ist § 6 Abs. 1 Nr. 3 StVG. Danach darf das Bundesministerium für Verkehr mit Zustimmung des Bundesrates Rechtsverordnungen über Maßnahmen zur „Erhaltung der Sicherheit und Ordnung auf den öffentlichen Straßen“ erlassen.

Bereits 1974 war mit der Verordnung über die versuchsweise Einführung einer allgemeinen Richtgeschwindigkeit auf Autobahnen und ähnlichen Straßen (BGBl I S. 685) ein zeitlich befristeter Versuch der Richtgeschwindigkeit gestartet worden.

Zu möglichen Haftung­srisiken aufgrund der Nichteinhaltung der Richtgeschwindigkeit siehe Richtgeschwindigkeit#Rechtsprechung zur Missachtung der Richtgeschwindigkeit.

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Heinrich Jagusch: Probleme der Richtgeschwindigkeit. NJW 1974, 881.
  • Peter Hentschel (Begr.), Peter König, Peter Dauer (Bearb.): Straßenverkehrsrecht (= Beck`sche Kurz-Kommentare. Band 5). 43., neu bearbeitete Auflage. C.H. Beck, München 2015, ISBN 978-3-406-67136-4.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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