Beitrittsverhandlungen der Republik Moldau mit der Europäischen Union
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Am 3. März 2022, kurz nach dem Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine, beantragte die Republik Moldau die Mitgliedschaft in der Europäischen Union (EU). Am 23. Juni 2022 empfahl die Europäische Kommission, dass der Europäische Rat der Republik Moldau den Kandidatenstatus für den Beitritt zur Europäischen Union zuerkennt. Diesen Status erhielt die Republik Moldau am gleichen Tag.
Am 21. Mai 2023 fand in der Hauptstadt Chișinău eine von der Regierung veranstaltete Kundgebung statt, bei der Zehntausende Bürger die pro-europäische Ausrichtung Moldaus unterstreichen wollten. Anwesend war neben Präsidentin Maia Sandu und anderen Ministern auch EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola.[1]
Am 14. Dezember 2023 beschlossen die Staats- und Regierungschefs während eines Gipfeltreffens, Beitrittsverhandlungen mit der Republik Moldau aufzunehmen.[2][3] Die Beitrittsverhandlungen starteten am 25. Juni 2024.[4]
Erklärtes Ziel der Regierung der Republik Moldau ist (Stand Mai 2023) der Beitritt in die Europäische Union bis 2030.[5]
Am 20. Oktober 2024 fand in der Republik Moldau ein Referendum über die Mitgliedschaft der Republik Moldau in der Europäischen Union 2024 statt, ob das Ziel des Beitritts zur Europäischen Union in der Verfassung des Landes verankert wird, um zu verhindern, dass künftige Regierungen Moldau von seinem proeuropäischen Kurs abbringen könnten. Die amtierende Präsidentin Maia Sandu warb beim Referendum für die „Ja“-Seite.[6] Eine knappe Mehrheit befürwortete das Referendum.[7] Präsidentin Sandu und die Europäische Kommission warfen der Regierung Russlands massive Manipulationsversuche vor.[8]
Siehe auch
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Weblinks
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Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ Miting pro-european cu o sută de mii de oameni la Chișinău – DW – 21.05.2023. Abgerufen am 1. November 2023 (rumänisch).
- ↑ Beitrittsverhandlungen mit Ukraine und Moldau: strategischer Gipfelbeschluss - Europäische Kommission. Abgerufen am 16. Dezember 2023.
- ↑ www.consilium.europa.eu: Gipfeltreffen EU-Westbalkan, 13 Dezember 2023
- ↑ Claudia Heider: EU beginnt Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldau. In: br.de. 25. Juni 2024, abgerufen am 25. Juni 2024.
- ↑ Grossdemonstration in Moldau – Präsidentin Sandu: «Unser Platz ist in der EU». 21. Mai 2023, abgerufen am 1. November 2023.
- ↑ Moldovan president launches campaign to promote EU referendum. In: Reuters. 18. März 2024, abgerufen am 15. Mai 2024 (englisch).
- ↑ Sueddeutsche.de: Proeuropäer bei Referendum hauchdünn in Führung – Stichwahl um Präsidentschaft
- ↑ Bedrettin Bölükbasi, Christian Stör, Jens Kiffmeier, Franziska Schwarz, Patrick Mayer: Präsidentin beklagt Manipulation – knappe Mehrheit für EU-Kurs in Verfassung. In: Frankfurter Rundschau online. 21. Oktober 2024, abgerufen am 21. Oktober 2021.
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