Benutzer:Rolf acker/Baustelle/Regierungskrise in Australien 2017

Die Regierungskrise in Australien 2017 steht im Zusammenhang mit der Aufdeckung doppelter Staatsbürgerschaften, die gemäß der Verfassung für Abgeordnete des australischen Parlaments verboten sind. Die liberal-konservative Regierungskoalition unter Premierminister Malcolm Turnbull verlor im Verlauf der Krise ihre Ein-Stimmen-Mehrheit.

Hintergrund[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

„In Abschnitt 44 der Verfassung heißt es, Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft dürfen nicht für das australische Parlament kandidieren. Bisher hat dieser Abschnitt wenig Beachtung gefunden – inzwischen hat er aber zu einer handfesten Regierungskrise geführt.“ Quelle: SPON-Roth-170822

Verlauf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

14. Juli: Scott Ludlam, Senator für Western Australia und Mitglied der oppositionellen Australian Greens, trat von seinem Senatsmandat zurück, nachdem bekannt wurde, dass er auch die neuseeländische Staatsangehörigkeit besitzt.
18. Juli: Larissa Waters, Senatorin für Queensland und stellv. Vorsitzende der Australian Greens, trat von ihrem Senatsmandat zurück. Waters wurde in Kanada geboren, kam als Baby aber mit ihren australischen Eltern nach Australien zurück.
25. Juli: Matthew Canavan, Mitglied der regierenden National Party, trat als Minister für Rohstoffe und Nordaustralien zurück, behielt aber seinen Sitz im Senat. Seine Mutter habe ohne seine Kenntnis die italienische Staatsbürgerschaft für ihn beantragt.
14. August: Der stellvertretende Premierminister und Parteivorsitzender der Nationals, Barnaby Joyce gab bekannt, dass er möglicherweise von seinem Vater die neuseeländische Staatsangehörigkeit geerbt habe. Sein Fall wurde anschließend vom Obersten Gerichtshof geprüft.
17. August: Die Senatorin und stellv. Vorsitzende der Nationals, Fiona Nash gab bekannt, dass sie durch ihren Vater auch die britische Staatsangehörigkeit besitze.
18. August: Nick Xenophon, Senator und Vorsitzender seiner eigenen Partei NXT, gab bekannt, dass er eine mögliche britische Staatsbürgerschaft prüfen lasse.
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11. November^[1]
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16. Dezember^[2]: John Alexander ...