Bundeseisenbahnneugliederungsgesetz

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Basisdaten
Titel: Gesetz zur Zusammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen
Kurztitel: Bundeseisenbahnneugliederungsgesetz
Abkürzung: BEZNG
Art: Bundesgesetz
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie: Verwaltungsrecht
Fundstellennachweis: 930-8, 931-4
Erlassen am: 27. Dezember 1993
(BGBl. I S. 2378, ber. 1994 I S. 2439)
Inkrafttreten am: 1. Januar 1994
Letzte Änderung durch: Art. 513 VO vom 31. August 2015
(BGBl. I S. 1474, 1549)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
8. September 2015
(Art. 627 VO vom 31. August 2015)
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Das Gesetz zur Zusammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen (Bundeseisenbahnneugliederungsgesetz – BEZNG) vom 27. Dezember 1993 ist unter Artikel 1 des Eisenbahnneuordnungsgesetzes am 1. Januar 1994 in Kraft getreten.

Es behandelt die Zusammenführung der SondervermögenDeutsche Bundesbahn“ und „Deutsche Reichsbahn“ zu einem einheitlichen Bundeseisenbahnvermögen.

Es wird intern in

  • einen unternehmerischen Bereich sowie
  • einen Verwaltungsbereich

gegliedert mit jeweils eigener Wirtschafts- und Rechnungsprüfung.

Der unternehmerische Bereich umfasst das Erbringen von Eisenbahnverkehrsleistungen und den Betrieb der Eisenbahninfrastruktur.

Der Verwaltungsbereich umfasst die hoheitlichen Aufgaben, die bisher von den Sondervermögen wahrgenommen worden sind, und die Verwaltung des Personals, der Verbindlichkeiten des Bundeseisenbahnvermögens sowie der nicht bahnnotwendigen Grundstücke.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Rechtshinweis Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!